Mittwoch, 27. November 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Austritt von Herrn Stadtrat Delija Balidemaj aus der Fraktion Die Grünen/RL und Eintritt in die Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER 1. Änderung des § 29 Abs 1 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) 2. Weitere Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
2.
TOP - IAA MOBILITY – Rückblick auf die IAA 2023, Ausblick auf die IAA MOBILITY 2025 und das Festival of Lights und Verbleib der IAA MOBILITY in München Keine weitere IAA in der Maxvorstadt Antrag Nr. 20-26 / B 07102 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 08.10.2024 Keine IAA in der Altstadt Antrag Nr. 20-26 / B 07167 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 17.10.2024 Klares Bekenntnis zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) Antrag Nr. 20-26 / A 05175 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Thomas Schmid, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Hans-Peter Mehling vom 17.10.2024
3.
TOP - Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2022 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses der Landeshauptstadt München
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.11.2024
1.
TOP - Delegation von Personal- und Organisationskompetenzen auf den Eigenbetrieb Fried-höfe und Bestattung München (FBM) Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halb-satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im POR
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Weitergewährung der Arbeitsmarktzulage bzw. des Arbeitsmarktzuschlags für besondere Verwaltungsbereiche mit intensivem Parteiverkehr (AMZ-PV)
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2024
4.
TOP - Anpassung der Ausbildungsgehälter in der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.11.2024
5.
TOP - Verlängerung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort Blumenstraße 51 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - München-Pass - Berechtigter Personenkreis und Angebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Satzung (Gesellschaftsvertrag)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Hansastraße 55 • Gerty-Spieß-Straße. 9+11 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße. 21 • Kronstadter Straße. 36 • Hachinger-Bach-Straße. 19 7. Stadtbezirk – Sendling - Westpark 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Dillwächterstraße 5 - 7/Tübinger Straße 11 • Lauchstädter Straße 5 - 11 • Auf den Schrederwiesen 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 05.11.2024
11.
TOP - Feldmochinger Straße – Bahnübergang Fasanerie Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnübergangs durch die DB InfraGO AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2024
12.
TOP - A) Bericht zu den Ergebnissen der Prüfaufträge aus dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2161 – Bauseweinallee –, „Erdbeerwiese“ und weiteres Vorgehen B) Änderung des Flächennutzungsolanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2197 Mühlangerstraße (nördlich), Pasinger Heuweg (östlich), Parkfriedhof Untermenzing (westlich) - Pasinger Heuweg - - Aufstellungsbeschluss - C) Empfehlungen und Anfrage aus der Bürgerversammlung Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
TOP - Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.11.2024
14.
TOP - Stand der Weiterentwicklung der Münchner KinderTagesZentren (KiTZ) und Verstetigung von acht KiTZ-Standorten
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
TOP - Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
TOP - Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.11.2024
17.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
18.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 07.11.2024
19.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halb-satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 07.11.2024
20.
TOP - Märkte München (MM); Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.11.2024
21.
TOP - Sanierungsgebiet „Aubing-Neuaubing-Westkreuz“ 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Altostraße 16 - Alte Dorfschule Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-007) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.11.2024
22.
TOP - Münchner Stadtbibliothek – Monacensia im Hildebrandhaus Finanzierung gem. Eckdatenbeschluss 2025 des städtischen Anteils an dem Projekt: „Archiv Rachel Salamander“: Jüdisches Literatur- und Kulturerbe - Erschließung; Dauerausstellung; Wechselausstellung; Vermittlung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
23.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München Verfahrensänderung der Preisvergabe für Galerien und Off-Spaces ab 2025
24.
TOP - Betriebskonzept der Dependance des NS-Dokumentationszentrums München in Neuaubing Sachmittel ab 2025
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
25.
TOP - FestSpielHaus gGmbH / Schauburg – Theater für junges Publikum Nutzungskonzept für die Immobilie Rosenheimer Str. 192 Erwerb der Geschäftsanteile durch die Landeshauptstadt München, Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.11.2024
26.
TOP - Zuschuss zur Förderung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2025 ff. Finanzierungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 12.11.2024
27.
TOP - Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
28.
TOP - Kommunale Wärmeplanung für München – Verabschiedung des finalen Wärmeplans
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
29.
TOP - Lärmminderungsplanung für München – 4. Runde Lärmaktionsplan
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 13.11.2024
30.
TOP - Neukonzeption Münchner Wahlkoffer
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 13.11.2024
31.
TOP - KI–Roadmap und Portfolio ab 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.11.2024
32.
TOP - Wirtschaftsplan 2025 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
33.
TOP - Verstetigung des Tigermücken-Monitorings der Landeshauptstadt München Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Finanzierung ab dem Jahr 2025 ff
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
34.
TOP - Weiterfinanzierung des Sanitätsdienstes in den Unterkünften für vulnerable Geflüchtete aus der Ukraine
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2024
35.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –)
36.
TOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
37.
TOP - Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung - FwAKS)
38.
TOP - UEFA Champions League Finale 2025
39.
TOP - Fördermitgliedschaft Feuerwehr-Fußballverein
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.11.2024
40.
TOP - Programm neoFin SAP® Lösungen Anpassung Programmplanung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
41.
TOP - Reform der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand; Umsetzung durch die Landeshauptstadt München; Fortführung der bisherigen Rechtslage auch nach 31.12.2024
42.
TOP - Befreiungsmöglichkeiten von der Hundesteuer für Assistenzhunde und Hunde aus dem Tierheim Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt München (Hundesteuersatzung)
43.
TOP - Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022
44.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2022, Beschluss über die Entlastung
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.11.2024
45.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2023 der Landeshauptstadt München
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D