Sitzungsvorlage 20-26 / V 14049 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass Bauausschuss 29.01.2019 (SV Nr. 14-20 / V 13441): Genehmigung der Vorplanung für die Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs (BÜ) mit Auftrag zur weiteren Planung und zur Herbeiführung der Projektgenehmigung nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens (PF) durch die DB Netz AG Das PF für die BÜ Fasanerie ist abgeschlossen. Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes vom 17.06.2024 Inhalt Projektgen. für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Beseitigung des BÜ durch die DB InfraGO AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 96.100.000 Euro. Kostenanteil der LHM: 19.400.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 96.100.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v. 19.400.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagen- teile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau / Neubau der Verkehrsanlagen im Rahmen der Beseitigung des BÜ Fasanerie, Feldmochinger Straße erforderlichen Grunderwerb auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend den Grunderwerbsaufträgen des Baureferates zu erwerben. 4. + 5. Anmeldung Mittel 6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB InfraGO AG abzuschließen. Suchbegriffe RIS: • Borsigstraße • Moosglöckchenweg • Mochostraße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl • Feldmochinger Straße