Dienstag, 30. Januar 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
2.
TOP - Parklizenzbereich Albert-Roßhaupter-Str.
3.
TOP - Abbau Weihnachtsmarkt Luise Kiesselbachplatz
5.
TOP - ANTRAG zu Abbau Veranstaltungen am LKB-Platz
7.
Weitere Punkte
3.
TOP - Die Fraktion "Die Linke / Frau Guinand" benennt eine / einen Fraktionssprecher*in
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Mittagsbetreuung Mittagsinsel e.V.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Ludwigsgymnasiums München Öffentliche Aufführung des Musicals „Ludwig, Lola und die Löwen vom 01.03.2024 – 31.07.2023“ 4.500,00 € / AZ: 0262.0-7-0459
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ 1.800,00 € / AZ: 0262.0-7-0462
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Gilmsraße 46 „Komm, wir finden eine Lösung! – Projekt vom 01.02.2024 – 31.07.2024“ 720,00 € / AZ: 0262.0-7-0461
11.
Anträge
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
TOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die Januar
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Circus Sorento
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen: Neue Parkbänke für den Westpark
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
TOP - Anhörung, Satzungsänderung MVG-Zeitkarten für BA-Mitglieder (Antrag BA 16)
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
1.
TOP - Bestellung von Familien- und Ferienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Sendling-Westpark
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
34.
Büro des Oberbürgermeisters
1.
TOP - Tram-Westtangente
2.
TOP - OB-Bürgersprechstunde: Tempo 30 Hansastr. / Am Westpark
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
4.
TOP - Befahren von Grünflächen zum Aufbau und Anlieferung für Veranstaltungen am Luise-Kiesselbach-Platz
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Zwischennachricht Entsiegelung und Begrünung Rattenberger
4.
TOP - Sofortmaßnahmen gegen die Gefährdungen durch falsch abgestellte E-Tretroller
6.
TOP - Einfahrt von der Lindauer Autobahn in die Garmischer Straße Richtung Süden: Fahrbahnmarkierungen
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
TOP - Fertigstellung des kommunalen Wärmeplans für München; Umsetzung der Fernwärmeversorgung im 7. Stadtbezirk
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
2.
TOP - Belegung der Geflüchtetenunterkünfte in SWP
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
TOP - Fristverlängerung Wertstoffcontainerstandort südlich des LKP
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
TOP - Infoschreiben Kürzung Stadtbezirksbudget 2024
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Versammlungsanzeige, Streikkundgebung Hansastraße
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme Sitzungsvorlage 20 26 / V 11452
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
2.
TOP - Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken Baumfällungen
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
3.
TOP - Erstinformation bei Neubau-Suchkreisanzeige