Montag, 11. März 2024, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll-Entwurf der Sitzung am 19.02.2024
2.
Bürger*innen haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Erneuerung der Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
2.
TOP - N_ Protokoll der Unterausschusssitzung zum Thema "Eisenbahnunterführung Dachauer Straße" am 05.03.2024
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.
TOP - N_ Moosburger Str. 18 (Errichtung Mobilfunkanlage)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit: Errichtung eines vorgezogenen Seitenraums (sog. "Gehwegnase") an der Feldmochinger Straße, Höhe Einmündung Gerastraße
2.
TOP - Bestellung einer städt. Leistung: Aufstellen eines Dialog-Displays am Standort Feldmochinger Str. 55-59
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 07.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-10-0371
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PSV München e.V. Ludwig-Jall-Sportfest vom 11.05.2024 8.290,00 Euro / Az. 0262.0-10-0369
6.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - "München - Stadt im Gleichgewicht"
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: ab Olympiapark "Wings for Life 2024" am 05.05.2024
4.
TOP - N_ Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks auf Privatgrund: Moosacher St.- Martinsplatz 2: „20jähriges Bestehen „Pelkovenschlössl“ am 15.03.2024
5.
TOP - N_ Beschlussentwurf: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
6.
TOP - N_ Beschlussentwurf: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Errichtung zweier Bedarfsampeln für die Freiwillige Feuerwehr Moosach während der Zeit der Bauarbeiten im Fernwärmenetz [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04980; Arbeiten beginnen nicht vor 2026: Vorschläge BA10 werden in Vorplanungsgespräche aufgenommen.)
2.
TOP - Update zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 07296: Riesstr. 4 bis 86 - Aufnahme der Olympia-Pressestadt in den Umgriff für die Bewerbung "Welterbe Olympiapark [Die für "Welterbe-Nominierung" relevanten Merkmale sind bei der Olympia-Pressestadt nicht ausreichend gegeben, jedoch fällt sie in den schützenswerten Bereich und soll künftig unter Ensembleschutz gestellt werden.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wechsel des Stadttaubenmanagements vom RKU zum KVR
2.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Eggmühler Straße - nicht-öffentlich -
6.
TOP - Mobilfunk: geplante Errichtung von Mobilfunksendeanlagen (diverse Suchkreise im 10. Stadtbezirk) - nicht-öffentlich -