Montag, 8. Januar 2024, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
2.
TOP - Abfallsituation am Quartiersplatz Theresienhöhe
6.
TOP - „Sendlinger Loch“ eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
7.
TOP - Schließung der Gaststätte "Zum blauen Stern"
10.
TOP - Beparkte Geh- und Radwege in der Brudermühlstr. 51 und 53
11.
TOP - Vermüllung öffentlicher Grünflächen um das Sendlinger Loch
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung - Fällung einer Lärche in der Meindlstr. 5
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Baustellensicherung am „Sendlinger Loch“ durch ausreichende Beleuchtung
6.
TOP - Denkmalgeschützte Wohnanlage an der Fall-/Zechstraße
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
8.
TOP - Neueröffnung ALDI SÜD in der Radlkoferstraße in Sendling am 14.12.2023
9.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
10.
TOP - Geplante Baumaßnahme rückwärtig der Lindenschmitstraße 25
12.
TOP - Lichtbelästigung an der Lindenschmitstraße 14
4.4.
Anträge
1.
TOP - Erhalt der Vereinsgaststätte nach Neubau der Sportanlage Demleitnerstraße 2 / Wackersberger Straße 65 (Antrag der SPD-Fraktion & Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
2.
TOP - Antrag Sportgaststätten bei Neubau/Modernisierungsmaßnahmen erhalten (Antrag der Fraktion FDP/Freie Wähler)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Anordnung einer Einbahnstraßen-Regelung in der Lenggrieser Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 25.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
2.
TOP - Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
3.
TOP - Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen
4.
TOP - Antrag Gotzinger Platz Kinder- und Jugendforum Sendling Bürgeranfrage vom 14.09.2023 und Behandlung in der BA-Sitzung am 09.10.2023 Antwort des Referats
6.
TOP - Änderung VAO Brudermühlstr. - Winterphase (Verlegung einer 110kV-Leitung)
7.
TOP - Erinnerungsverfahren Straßenbaumaßnahme Plinganserstr./Kreuzung Steinerstr. 23
8.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - U-Bahn Haltestelle Harras - Ausgang Bodenehrstr.
11.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
12.
TOP - Ausnahmezulassung: Jahresgenehmigung 2024 Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
13.
TOP - Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen der SWM
14.
TOP - BA-Antrag 20-26 20-26 /01797 Aufstellung Wertstoffcontainer in der Wackersbergerstr. 60
16.
TOP - Linienbusverkehre der MVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10.12.2023 (Leistungsprogramm 2024)
17.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München für das Jahr 2024
18.
TOP - Montage WC-Anlage Brudermühlstraße / Roter-Turm-Platz
19.
TOP - Versammlungsanzeige "Keine Waffen in Kriegsgebiete...." für den 12.01.2023 (Am Harras)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024 7.500,00 € / AZ 0262.0-6-0470
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hockey-Club Wacker e.V. München „Geräuschminimierung Hockeytore Forza vom 04.01.2024 – 31.03.2024“ 1.404,57 € / AZ: 0262.0-6-0476
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V. „Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“ 6.475,00 € / AZ: 0262.0-6-0474
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule „Stark wie ein Löwe“ 1.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0475
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget animato münchner orchester e.V. „Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling 03.02.2024 vom 12.12.2023 – 03.02.2024“ 1.823,00 € / AZ: 0262.0-6-0477
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ 1.800,00 € / AZ: 0262.0-6-0478
6.2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021; "MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder"
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferienpässen für Einrichtungen im Stadtbezirk Sendling
2.
TOP - Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024
3.
TOP - Verwendungsnachweise zu Mitteln aus dem BA-Budget - Jahr 2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Freiräume für junge Menschen schaffen - Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Str. errichten
7.
TOP - Ergreifen von geeigneten Maßnahmen gegen die Verunreinigung des Grünbereichs rund um die städt. Sportanlage Gaißacher Straße
8.
TOP - Sendlinger Bewerbung für das Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2024"
9.
TOP - Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Moments"
2.
TOP - Gasteig - Interimsquartiere Anpassungen
3.
TOP - Weihnachtsmarkt am Harras - Rückmeldung der Bürger*innen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
TOP - Sommerfest 2023 der Diakonie München und Oberbayern - Kurzbericht
2.
TOP - Sendlinger Mordweihnacht 2023/Pressemitteilung
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.