Montag, 5. Februar 2024, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Glatteis vor Penny-Filiale am Herzog-Ernst-Platz
2.
TOP - Winterdienst und Glatteis im Paul-Meisel-Weg
6.
TOP - Entleerung der Abfallkörbe am Quartiersplatz
8.
TOP - Verwendung von Streusalz im Landschaftsschutzgebiet Isarauen
9.
TOP - Taubenplage an der U-Bahn Haltestelle Harras
10.
TOP - Antrag zur Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Harras
11.
TOP - Unzulässiges Lagern von Mülltonnen vor der Danklstr. 4
12.
TOP - Autovermietung MILES; Vans rund um den Dietramszeller Platz
13.
TOP - Bitte um Wiederherstellung eines Bürgersteigs und verschmutzte Grünanlage am U-Bahnhof Implerstr.
14.
TOP - - Nachtrag - Tempo 30 in der Implerstr.
15.
TOP - - Nachtrag - Tauben und Ratten am Sendlinger Loch
16.
TOP - - Nachtrag - Fahrradstellplätze in Untersendling
17.
TOP - - Nachtrag - Verschmutzter Quartiersplatz
18.
TOP - - Nachtrag - Bausstelle der GWG in der Karwendelstraße - Rollstuhlrampe
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 - 31.07.2023
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027
3.
TOP - Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
4.
TOP - 48. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
5.
TOP - Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 21.11.2023
6.
TOP - - Nachtrag - Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / V 11945
7.
TOP - Fallstr. 38, Fl.Nr. 9312/9, Germarkung Sektion V Abriss der Wohnanlage an der Fallstr. / Zechstr. Ablehnen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks – Sendling am 25.10.2022
4.4.
Anträge
1.
TOP - Anfrage an das Sozialreferat und die untere Denkmalschutzbehörde - Lindenschmitstr. 25 Verstoß gegen Abwendungserklärung (Anfrage der SPD-Fraktion)
2.
TOP - Anfrage an das Kommunalreferat - Mögliche Zukunft des Blumengroßmarkts in Sendling (Anfrage der SPD-Fraktion)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Mitsprache durch den Bezirksausschuss bei Baustellenplanungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Implerstr.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - - Nachtrag - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; "Survival Race KIDS" (Hindernislauf für Kinder), "Alte Fussballwiese am Dietramszeller Park" am 28.04.2024
2.
TOP - - Nachtrag - Wackersberger Str. 37 mit Esswurmstr. 1-3b Bauschadenswiederherstellung
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - ÖPNV Bauprogramme Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2023 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.2023
2.
TOP - 2. Stammstrecke - Planaufstellungsbeschluss zum PFA 3 Ost
3.
TOP - Information über Fahrschienenwechsel auf der Linie U3 im Zeitraum: 26.02. - 19.03.2024
4.
TOP - Wertstoffentsorgung dort, wo der Müll entsteht! Eine Satzung zur Abfallentsorgung für München!
5.
TOP - Hans-Preißinger-Str. Anpassung der Verkehrsgeschwindigkeit und der Halteverbote
6.
TOP - Einsatz des Kommunalen Außendienstes des Kreisverwaltungsreferates zur Überwachung der Einhaltung der Grillzonen / Unterbindung von größeren, insb. kommerziellen Veranstaltungen / Unterbindung des Betriebs von elektronischen Beschallungsgeräten im Landschaftsschutzgebiet Einsatz von AKIM, um auf verbotswidriges Handeln der Nutzer*innen des Flauchers und der Isarauen hinzuweisen und die Situation der Anwohner*innen zu verdeutlichen
7.
TOP - Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung Brudermühlstr. - Winterphase (Verlegung einer 110kV-Leitung)
9.
TOP - Sauberkeit an der S-Bahn-Station Harras
10.
TOP - Durchgehender Bürgersteig bei der Kurve in der Thalkirchner Straße gegenüber dem Haus-Nr. 142 und Kletterturm am Dietramszeller Platz Hier: Spielplatz Dietramszeller Platz
11.
TOP - Bremsschweller am Wackerplatz BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01678
12.
TOP - GWG Bausstelle Karwendelstraße - Rollstuhlrampe
13.
TOP - Hans-Klein-Straße - Verkehrsfreigabe Anordnung Haltverbot
14.
TOP - Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Obdachlose am Kidlerplatz"
15.
TOP - Anliegen aus Bürgersprechstunde der Bürgerversammlung Sendling vom 22.11.2023 (Lärm-belästigung durch Gaststätte)
16.
TOP - Antwort des MVV zur Anfrage S-Bahnhof Mittersendling
17.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
18.
TOP - Antrag Bürgersprechstunde - Urban-/Schaftlachstraße - Fahrradabstellplätze
19.
TOP - Weiterführung einer Schank- und Speisewirtschaft in der Ganghoferstr. 76
20.
TOP - Vorplatz-artige Fläche (große Gehwegnase) für den Kindergarten in der Karwendelstr.
22.
TOP - - Nachtrag - Weiterführung einer Schank- und Speisewirtschaft in der Ganghoferstr. 86b
23.
TOP - - Nachtrag - Beginn und Verlauf einer neuen Baumaßnahme durch die SWM – Stromprojekt Bavariastr.
24.
TOP - - Nachtrag - Verkehrsberuhigung und Vermeidung von Schleichverkehr in der Esswurmstr. durch Diagonalsperren
25.
TOP - - Nachtrag - Umwandlung der errichteten Parkplätze vor dem Neubau der GWG in der Hans-Klein-Str. in eine breitere Grünfläche
26.
TOP - - Nachtrag - Park Neuhofen – Radwege/Fußwege
27.
TOP - - Nachtrag - Tölzer Straße an aktuelle Anforderungen anpassen (Gemeinsamer Antrag von BA 6 und BA 19)
28.
TOP - - Nachtrag - Umwandlung der errichteten Parkplätze vor dem Neubau der GWG in der Hans-Klein-Straße in eine breitere Grünfläche
29.
TOP - - Nachtrag - Gehwegverbreiterung Plinganserstraße 65
30.
TOP - - Nachtrag - Anfrage zur Plinganserstraße in Sendling
31.
TOP - - Nachtrag - Neugestaltung Baumgärtner-/ Radlkoferstraße
5.4.
Anträge
1.
TOP - Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung - Beschädigter Gehweg vor der Oberländerstr. 36
2.
TOP - Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung - Straßenbegleitgrün vor ASZ in der Daiserstr. 37 / Ecke Lindenschmidstr.
3.
TOP - - Nachtrag - Valley Bolzplatz umgestalten – Verletzungsrisiko senken
4.
TOP - - Nachtrag - Dringlichkeitsantrag Radwegausbau Lindwurmstraße (Antrag B90 / Die Grünen)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule „Stark wie ein Löwe“ 1.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0475
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Klo Häuschen“ „15 Jahre KloHäuschen + Die 7. KloHäuschen Biennale vom 01.04.2023 – 31.08.2023“ 3.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0480
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator | Gute-Dinge-Stiftung Tanz für Alle Tanztreff im HP / DanceAbility vom 07.01.2023 – 23.06.2024“ 4.343,50 € / AZ: 0262.0-6-0479
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sendlinger Kulturschmiede e.V. Bilderfries 2 vom 01.03.2024 – 31.08.2024“ 2.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0481
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus an der Kyreinstraße (Kath. Männerfürsorgeverein München e.V.) „Ausstattung Ergotherapie im Haus an der Kyreinstraße vom 04.03.2024 – 31.12.2024“ 889,96 € / AZ: 0262.0-6-0482
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Munich Circus Arts Heiduk Liu Pietsch GbR “Munich Circus Arts auf dem Sugar Mountain vom 01.02.2024 - 31.10.2024“ 7.653,00 € / AZ: 0262.0-6-0483
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH „Kinderkulturprogramm vom 07.03.2024 – 31.12.2024“ 1.860,00 € / AZ: 0262.0-6-0484
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München vom 09.09.2023 - 10.09.2023
2.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - - Nachtrag - Verwendungsnachweis Kantorat an der Himmelfahrtskirche – Münchner Orgelsommer
4.
TOP - - Nachtrag - Verwendungsnachweis Zuwendung für MOZART – REQUIEM in St. Margaret München, 2023
5.
TOP - - Nachtrag - Verwendungsnachweis Demokratiemobil Evaluation 2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sendlinger Bewerbung für das Projekt Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2024
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beleuchtung der alten Sendlinger Kirche
2.
TOP - - Nachtrag - Die SWM sind dauerhaft auf der Sendlinger Bürgerversammlung mit einem Infostand vertreten!
9.4.
Anträge
9.5.