Dienstag, 19. März 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 20.02.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tanztheater“ „Tanztheater Generation Zombie“ am 10.05.2024 2.448,60 Euro; Az. 0262.0-24-0496
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit für die Naturschutzgebiete & Quiz-Karte Heidetag 1.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0501
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Agnes (im Pfarrverband PACEM-München-Nord-Feldmoching) „Aufführung von Telemanns Brockes-Passion“, Konzert am 24.03.2024 1.443,76 Euro; Az. 0262.0-24-0500
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Thelottestraße „WIR SIND EIN TEAM - Einer für alle und alle für Einen; Training faires Miteinander“ vom 08.04. bis 12.07.2024 1.135,00 Euro; Az. 0262.0-24-0502
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Bau eines Mobilitäts-Gerätehauses ab April 2024 13.744,50 Euro; Az. 0262.0-24-0504
6.
TOP - (E) + (U) Inbetriebnahme einer WC-Anlage im Sperrengeschoss der U-Bahn-Station "Feldmoching" (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) + (U) Wärmewendeaktivitäten für den 24. Stadtbezirk: a) der BA soll spätestens in nächster Bürgerversammlung über das Pilotprojekt des Stadtbezirkes 11 berichten; b) der BA soll sich aktiv beim Referat für Klima und Umwelt und bei den Stadtwerken München um Pilotprojekte in 2023/2024 im Stadtbezirk 24 bewerben.
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Anfrage: Welche Auswirkungen hat das EU-Renaturierungsgesetz auf unseren Stadtbezirk?
2.
TOP - Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist
3.
TOP - Antrag: Regionale Grünzüge im Stadtbezirk 24 respektieren – Planungstopp!
4.
TOP - Anfrage: Wie passt die SEM Nord zum EU-Renaturierungsgesetz?
5.
TOP - Optisches Erscheinungsbild am Feldmochinger See dringend verbessern
6.
TOP - Realisierung von Maßnahmen, um die Durchfahrtsgeschwindigkeit in der Bergwachtstraße deutlich zu reduzieren
7.
TOP - Errichtung einer sicheren Überquerung der Feldmochinger Straße auf Höhe der KiTa Luna (Hausnummer 367) in Form einer Bedarfsampel oder eines Fußgängerüberwegs
8.
TOP - Die in den Jahren 2023 und 2024 gefällten Bäume an der Himmelschlüsselstraße sollen schnellstmöglich ersetzt werden
9.
TOP - Errichtung einer Sperre in der Naturausgleichsfläche Trollblumenstraße / Füsslgraben
11.
TOP - N_ Begrünung der angelegten und der sich noch im Bau befindlichen Steingartenanlage im Nachverdichtungsgebiet Schleißheimer-/Harpprecht-/Link- und Dülferstraße
12.
TOP - N_ Untersuchung einer Alternativtrasse bei der Y-Tram Nord
13.
TOP - N_ Zurverfügungstellung von mindestens 15 Lehrerparkplätzen während der gesamten Bauphase der Erich-Kästner-Realschule
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - 13-Bedar traditionelles persisches Fest zum Abschluss der Neujahrsfeierlichkeiten auf der westlichen Wiese am Fasanerie See am 01.04.2024
2.
TOP - Flohmärkte auf dem Goldschmidplatz am 13.04.2024 und am 06.07.2024
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: ab Olympiapark "Wings for Life 2024" am 05.05.2024
4.
TOP - N_ Skateboard Mobil High Five im Zeitraum vom 08.04.-24.10.2024
5.
TOP - N_ Veranstaltung in städt. Grünanlage: Weitlwiese; "Kinderzirkus Nordini" vom 29.07. bis 03.08.2024
6.
TOP - N_ Veranstaltung in städt. Grünanlage: Regattasee (Oberschleißheim); "Traditionelles An- und Abfischen" am 13.04.2024 und 12.10.2024
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - "München - Stadt im Gleichgewicht"
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Verlegung des Verkehrshelferüberganges (VHÜ) in der Straße „Am Blütenanger“
4.
TOP - Beschlussvorlage zur Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien + N_ Entwurf Stellungnahme UA (zur Abstimmung)
6.
TOP - N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Streetwork-Mobil Schleißheimer Straße Höhe ggü. 510
7.
TOP - N_ Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Wieviel Wachstum verträgt München noch? Was, wenn die gesamte Fläche zugebaut ist?
2.
TOP - Aktualisierung der Schautafeln zum landwirtschaftlichen Lehrpfad in der Parkmeile Feldmochinger Anger
3.
TOP - Wegbeleuchtung durch die Parkanlage im ABIX installieren bzw. verbessern
4.
TOP - Verbesserung der Situation an den Schul- und Freizeiteinrichtungen im 24. Stadtbezirk durch Einstellung von mehr Personal
Sonstige Unterrichtungen
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Leuschnerstraße
6.
TOP - Die Bürger*innen haben das Wort: Fristverlängeruing bei Leerstand bei Erbschaftsangelegenheiten
7.
TOP - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zur Anhörung zum Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl "Hasenbergl"
8.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen in der Schneeglöckchenstraße
9.
TOP - Abschluss eines Mietvertrages über den Aufbau einer Mobilfunksendeanlage in Feldmoching
10.
TOP - Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Einsatz von Geräten und Maschinen bei der Verlegung einer Stromleitung, Ittlingerstr. 6
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
13.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Abschließende Empfehlungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.