Dienstag, 15. Oktober 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 10.09.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Chorprojekt“ Chorprojekt mit Musical Aufführung vom 16.09.2024 bis 30.07.2025 5.450,00 Euro; Az. 0262.0-24-0523
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang. – Luth. Kirchengemeinde Feldmoching-Hasenbergl „Konzert für Schülerinnen und Schüler „Maria und Elisabeth“ mit Orgel und Tanz am 15.11.2024“ 1.680,00 € / AZ: 0262.0-24-0524
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang. – Luth. Kirchengemeinde Feldmoching-Hasenbergl „Konzert „Maria und Elisabeth“ mit Orgel und Tanz am 17.11.2024“ 1.735,00 € / AZ: 0262.0-24-0525
3.
Anträge
1.
TOP - Vorstellung der Baumaßnahme Dülferstr. 18 (-> vertagt aus Sitzung am 10.09.2024)
2.
TOP - Prüfung, ob die tatsächliche Nutzung des Objektes in der Grashofstr. 28-28b mit der genehmigten Nutzung übereinstimmt, ob ein genehmigungsfähiger Antrag auf Nutzungsänderung erforderlich ist, und diesen gegebenenfalls einfordern
3.
TOP - Umgehende Wiedereinrichtung der Wertstoffinsel in der Gundermannstr.
4.
TOP - Asphaltierung der Verlängerung der Pappelallee nach Süden und der Verlängerung der Lahntalstr. nach Süden
5.
TOP - SEM München Nord - Ideenwerkstatt I – Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
6.
TOP - SEM München Nord - Ideenwerkstatt II – Veröffentlichung der Ausschreibung internationale Planungsteams
7.
TOP - SEM München Nord - Ideenwerkstatt III – Veröffentlichung der Informationen an die internationalen Planungsteams
8.
TOP - Starkregen: Mehr Pegelmessstände im 24. Stadtbezirk
10.
TOP - Schulweg zur Grundschule in der Lerchenauer Str.
11.
TOP - Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Lerchenauer Str.
12.
NachtragTOP - Anfrage zu Wertstoffcontainern am Dülferanger, in der Harpprecht- und Linkstraße
13.
NachtragTOP - Vordach für den Schulcontainer C der Eduard-Spranger-Mittelschule
14.
NachtragTOP - Sanierung des Fuß- und Radweges bei der Verlängerung der Pappelallee nach Süden und der Verlängerung der Lahntalstr. nach Süden
15.
NachtragTOP - Nachverdichtung Dülferstraße 18
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024"
2.
TOP - Beschlussvorlage SC Lerchenauer See e.V. - Verlängerung des Mietvertrags -
3.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO): Einrichtung von Einbahnregelungen und von absoluten Haltverboten in der Hans-Böckler-Straße und dem Franz-Sperr-Weg zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 60 und N76
4.
TOP - BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07002: "Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse"
5.
TOP - Christbaumverkauf auf städt. Flst. 1064/333 Tlfl. Gem. Feldmoching, Gundermannstr.
6.
NachtragTOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Durchführung der Ideenwerkstatt in einer Räumlichkeit im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Installation von Basketballkörben auf dem Bolzplatz an der Toni-Pfülf-Str.
3.
TOP - Errichtung eines Spielplatzes auf der Fläche südlich der Kita in der Kristallstr.
4.
TOP - Geordnete und sichere Überleitung des Radwegs auf die Fahrbahnen von Franz-Fackler-Straße und Max-Wönner-Straße, 80995 München
5.
TOP - Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist
6.
TOP - SEM München Nord: Tiefergehende Analyse der geringen Zahl an Einladungen an die Eigentümer von SEM Flächen zur Vorstellung der Ideenwerkstatt vom Juni 24
7.
TOP - Umwandlung von zwei Grün flächen nördlich der Dü lferstr. in artenreiche mehrjährige Blühwiesen für Insekten (unter Erhalt der schon vorhandenen Bäume)
8.
TOP - Informationstafel zur Umgestaltung des Spielplatzes an der Herbergstraße
9.
TOP - Schrottfahrzeuge im öffentl. Verkehrsraum des BA 24
11.
TOP - Zwischennachricht: Beleuchtung auf dem Goldschmidplatz und Installation eines Wetterschutzes
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Harpprechtstraße 3 Südseite Haltverbot für Müllentleerung
2.
TOP - Vorabstellungnahme zu der Eröffnungsfeier des Kunstprojektes "Kaninchenbau"
3.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung in der Fußgängerunterführung Lassallestraße
4.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Pulverturmstr.
5.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Rainfarnstr. 51
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
2.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
3.
TOP - (U) A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 24 Feldmocing - Hasenbergl Stadtbezirk 25 Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
5.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Stadtentwicklung für Feldmoching-Ludwigsfeld; vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Anträge, Empfehlungen und Bürgeranliegen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) Ideenwerkstatt mit Öffentlichkeitsbeteiligung als kooperativer Baustein im Planungsprozess A) Sachstand B) Konzeption der Ideenwerkstatt C) Planerische Rahmenbedingungen D) Empfehlung für das weitere Vorgehen Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
9.
TOP - In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) Städtische Grundstücksflächen WA 4.3, WA 4.4 und WA 7 Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
1.
NachtragTOP - Kostenkalkulation der Eröffnungsfeier Kunstprojekt „Kaninchenbau“
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.