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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 9. November 2023, 09:30 Uhr - Kommunalausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ergebnisse und Erkenntnisse der Stadtratsreise Hamburg-Nijemegen-Amsterdam

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtgüter München (SgM); Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-001) Finanzierung der Herstellung und Entwicklungspflege des 3. Ökokontos Schwarzhölzl und Schorner Röste Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift

Kommunalausschuss

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - UAV DACH e.V - Verband für unbemannte Luftfahrt Mitgliedschaft des GeodatenService München (KR-GSM)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.06.2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung); Umsetzung der Richtlinie durch die Landeshauptstadt München - Bodenrichtwertkarten den Bürger*innen kostenlos ermöglichen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sicherheitsdienstleistungen im Ankunftszentrum zur übergangsweisen Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Young Refugee Center (YRC)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausübung des Vorkaufsrechts und Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands Empfehlung Nr. 20-26 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 15.06.2023 Vorkaufsrecht wahrnehmen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023 Städtisches Vorkaufsrecht wieder vollumfänglich ausüben Empfehlung Nr. 20-26 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.03.2023

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Temporäre Öffnung der Allianz Arena München als Ausweichspielstätte kultureller Veranstaltungen für die Olympiapark München GmbH während der Zeit der Sanierung des Olympiastadions München

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Markthallen München (MHM); 5. fester Lebensmittelmarkt Obersendling Vorstellung Machbarkeitsstudie Weiteres Vorgehen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB

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