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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 11. Januar 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.4.2 Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pflegebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12045 Beschluss des Sozialausschusses vom 25.01.2024 (SB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 10.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - zu 4.4.2 Brief des BA-Vorsitzenden an die Sozialreferentin

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Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - zu 4.4.2 Antwort der Sozialreferentin auf den Brief des BA-Vorsitzenden

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Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - zu 4.4.2 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.01.2024 zu dem Vorhaben

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 4.5.1.10 Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Fristverlängerung bis einschließlich 06.12.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets für 2024 Informationsschreiben zu den Auswirkungen des Konsolidierungsbeitrags auf das Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 7.4.14 18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16, 17, 18

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Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Waldperlach e.V. 75-Jahr-Feier SV Waldperlach – Festwoche vom 11.-14.07.2023 12.000,00 € / Az. 0262.0-16-0565

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Bewegungsangebot des SVN im Ganztag ab Frühling 2024 bis 25.07.2024 533,00 € / Az. 0262.0-16-0563

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH Heiligabendessen aus geretteten Lebensmitteln am 24.12.2023 3.080,00 € / Az. 0262.0-16-0369

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule Von der Geschichtenwerkstatt zu Storytelling im Quartier von Februar bis Juli 2024 1.447,50 € / Az. 0262.0-16-0567

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Gesunde Ernährung ab 08.01.2024 675,00 € / Az. 0262.0-16-0568

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Internationalen Montessorischule Campus di Monaco Veranstaltungen zum Thema Nahostkonflikt vom 16.01. - 02.02.2024 2.000,00 € / Az. 0262.0-16-0570

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Afro-European e.V. Roundup 2024 am 09.11.2024 4.250,00 € / Az. 0262.0-16-0564

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzept der Mobilitätsstationen verbessern; Antrag der CSU Fraktion (verwiesen aus der Dezember-Sitzung)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU Fraktion (verwiesen aus der Dezember-Sitzung)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines einseitigen Parkverbots am Sophia-Goudstikker-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.12.2023

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Falschparker im Sophia-Goudstikker-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.12.2023

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einbahnstraßenregelung für die Frankenthaler Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.12.2023

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung eines durchgehenden Halteverbots in der Friedrich-Creuzer-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.11.2023

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Hochäckerstr./Balanstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.12.2023

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balangarten: Antrag auf Wasserversorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.11.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entkoppelung der Sanierung Ramersdorfer Ortskern und der Tramplanung; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erhalt der Supraporten in der Siedlung Ramersdorf Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.12.2023

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen; Antrag der CSU Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen 2024 - Schreiben des MOR mit der Bitte um Vorschläge für 2024 / ggf. Fehlanzeige Weitere Informationen zu den Sommerstraßen und Bitte um Rückmeldung bis zum 01.02.2024 (aus der Sitzung vom 05.12.2023 in die Fraktionen verwiesen)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pfanzeltplatz sowie Höhe Putzbrunner Str. 1 bis 3; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Frist zur Stellungnahme bis 23.01.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 beantragt Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Dezember-Sitzung - Schalte für den BA zur Vorstellung der Anhörung)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative „Raumfragen Neuperlach" vom 23.12.2022 Raumfragen Neuperlach Bitte um Mitteilung, ob Mietkosten zusätzlich abgerechnet werden können

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterkunft genutzten Gebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 31.01.2024 (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023 zur Kontaktaufnahme mit den Betreibern)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau eines Wohnheims für soziale Träger - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 08.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Putzbrunner Str. 71 - Umbau einer Büroeinheit in einen Beherbergungsbetrieb; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 08.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ottobrunner Str. - Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-8855-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hamannstr. 13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schmidbauerstr. 24 - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schöppnerweg 12 - Abbruch eines Wohnhauses und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 02.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Frauenchiemseestr. 6 - Ensemblegerechte Instandsetzung Wohnhaus Weckwarth mit Neubau einer Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wachenheimer Str. 22 - Neubau eines Wohngebäudes mit Büronutzung - VORBESCHEID (Var. A + B); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 09.02.2024 beantragt

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Schlechinger Weg 7 - Anbau an bestehendes Einfamilienhaus mit Einbau einer Einliegerwohnung; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 09.02.2024 beantragt

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich") b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07015 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.02.2024 Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 18.01.2024

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Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hundeschule-Kursanmeldungen 2024; Zugewiesene Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen (Frist: 12.01.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 03.02. und 04.02.2024 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.01.2024

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Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Thomas-Dehler-Str. 20; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Von-Knoeringen-Str. 4; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hofangerstr. 43; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 21.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Therese-Giehse-Allee 3; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ottobrunner Str. 126; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 08.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 15.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schneckestr.; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rosenheimer Str. 130; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 15.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Im Gefilde 49; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Alfred-Döblin-Str.; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 05.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 17.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Madelsederstr. 7; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Gänselieselstr. 30; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Kneippstr. 5; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024

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Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frauenchiemseestr. 6 - Ensemblegerechte Instandsetzung Wohnhaus Weckwarth mit Neubau einer Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schlechinger Weg 7 - Anbau an bestehendes Einfamilienhaus mit Einbau einer Einliegerwohnung; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 09.02.2024 beantragt

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Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement für die St.-Cajetan-Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwohnerparken rund um die Wollanistraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.03.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Möglichkeiten zur Straßenüberquerung bei Grünanlagen mit Spielplatz in der Ayinger Straße und Rupertigaustraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zusätzliche Radabstellmöglichkeiten am Michaeligarten schaffen

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Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese neben dem städtischen Spielplatz bei der Carl-Wery-Str. 72

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Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags) (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wegebeschilderung Ostpark Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.11.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023; 2. Zwischennachricht - Fristverlängerung bis 31.03.2024 (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels "Mensch im Mittelpunkt"; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09377 vom 03.05.2023; Maßnahme Ostpark; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Im Gefilde: Schilder an den Eingängen zur Grünanlage, dass Hunde an der Leine geführt werden sollen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Aufstellung eines weiteren Spielgerätes auf dem Spielplatz Ayinger-/Rupertigaustraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rampen für HoodMove

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Mehrere Parkbänke im Lorenz-Hagen-Weg und im Krehlebogen, im Verlauf des Hachinger Baches, aufstellen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Aufstellen von zwei Tischtennisplatten im Gefilde

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (Wieder-)Einrichtung einer Tarzanbahn im Ostpark

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mögliche Nutzung der Sporthalle des KODOKAN München e. V. in der Quiddestr. 121 für den Schulsport prüfen.

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff am Hanns-Seidel-Platz Rückmeldung des Sozialreferats und Anfrage des Kommunalreferats für 2-3 Terminvorschläge für den Gesprächstermin

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Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Im Gefilde 8 - Fl.Nr.: 2040/27 - Gemarkung: Perlach - Schulbauoffensive - Im Gefilde - Schulförderzentrum (geist. Entwicklung) 12 Unterrichtsräume (BA I) als temporäre Interimslösung mit einer befristeten Standzeit von 10 Jahren Information des Referats für Bildung und Sport zur Information der Anwohner vor Ort

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ungsteiner Str. 50 - Sanierung einer Sporthalle, mit Austausch des Daches, Renovierung der Sanitäranlagen und Umnutzung zweier Geräteräume zu einem Tanzsaal und einem Dojo

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umgestaltung des Ortskerns Ramersdorf rund um die Wallfahrtskirche Maria Ramersdorf

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Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bessere Kontrolle der Straßenabläufe

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zutritt zu Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtteil Ramersdorf-Perlach auch nach 22.00 Uhr ermöglichen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhöhung der Anzahl oder häufigere Entleerung der Glascontainer

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Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Linien 195, 197 und N45 Neue Haltestelle „Franz-Heubl-Straße“; Es wird folgende neue Haltestelle angeordnet und mit Zeichen 224 StVO beschildert: Franz-Heubl-Straße (Richtung Michaelibad (U)) an der Ostseite des Karl-Marx-Rings 55 m südlich der Einmündung der Franz-Heubl-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu Busbehinderungen und der Busbeschleunigungsspur in Waldperlach

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2 StVO: Einrichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes am Adenauerring, Höhe Hausnummer 31 (Nordseite, östlich der Einfahrt erster Parkplatz)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Peter-Henlein-Straße

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Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Condrobs e.V.; Wanderausflug; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lastenradl München e.V.; zwei Lastenradl für Ramersdorf-Perlach; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gewofag Service GmbH; Sommerfest vom 07.07.2023; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Neue Münchner Schauspielschule; Abschlussprojekt der NMS 2023; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - VdK Ortsverband Perlach; Durchführung Volkstrauertag 2023; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Foodsaving & More e.V.; Beschaffung eines gewerblichen Kühlschranks; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Evangelisches Hilfswerk München; Sommerfest Teestube "Komm"; Verwendungsnachweis und Kurzbericht

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Münchner Zeitzeugen; München in den 50er Jahren; Verwendungsnachweis

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Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Renovierung der Räumlichkeiten der Zweigstelle Neuperlach; Dankeschön für die Unterstützung und Bilder

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Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 30.11.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 02.11.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zwischenstand Spielplatznutzung in der Paulsdorfferstr.; Konfliktanalyse von AKIM

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Präsentation der Informationsveranstaltungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Novellierung der Baumschutzverordnung

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Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Digitale Schulbaukarte; Schreiben und Präsentation des RBS (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6 (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung bzw. für die Überlassung durch das Kommunalreferat 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2023

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket 3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte 4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen 1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat F Anträge und Empfehlungen G Beteiligungen und Anhörungen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023 (VB); Öffentliche Sitzung Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - AKIM Bericht für das 2. Halbjahr 2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Angebote im Sozialraum Befristete Finanzierung Shaere 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lorenzstr. 5; Bescheid vom 08.12.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Puppenweg 12; Bescheid vom 04.12.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Isegrimstr. 7; Bescheid vom 20.12.2023

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Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Bebauungsplan-Entwurf Nr. 2145 - Erhalt des Grundwasserspiegels im Gebiet zwischen Otto-Hahn-Ring und Putzbrunner Straße Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57ah) -Billigungsbeschluss- Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge (verwiesen aus der Sitzung vom 05.12.2023)

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Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewslettern

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Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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