Donnerstag, 7. März 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.1.5 Ergänzung durch die Antragsteller zu der Information des Mobilitätsreferats zu der Klappbeschilderung
2.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.1.9 Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn-Haltestelle Michaelibad; Schreiben des Behindertenbeirats der LHM an das Mobilitätsreferat - Referatsleitung
3.
TOP - Nachtrag TOP 3.3.1 Interfraktioneller Antrag zur Verbesserung der Toilettenanlagen
4.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.5.1 Weiterleitung des Bürgeranliegens an das Projekt „Creating NEBourhoods Together – Neuperlach" durch den BA-Vorsitzenden
5.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.5.1 Antwortschreiben des Projekts „Creating NEBourhoods Together – Neuperlach"
6.
TOP - Nachtrag TOP 3.5.2 Zwischennutzung Hanns-Seidel-Platz neuperlachgerecht optimieren Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion, SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft und Freie Wähler/ÖDP Fraktion
7.
TOP - Nachtrag - TOP 4.4.1 Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
8.
TOP - Nachtrag TOP 4.6.1.2 Anhörung Skateboard Mobil und KURSE High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024; Annette-Kolb-Anger und Ostpark; Frist: 29.03.2024
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2023)
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Ahndung von hinderliches Abstellen von Elektrorollern auf Gehwegen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ayinger Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2024 vom 25.03. - 31.10.2024 11.215,32 Euro / Az. 0262.0-16-0574
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sektion Oberland des DAV e.V Videoüberwachung im Materiallager der Boulderunterführung "Riesige Rosi" vom 18.03. -24.03.2024 430,00€; Az. 0262.0-16-0572
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd Ramadama in Ramersdorf am 08.03.2024 752,92€; Az. 0262.0-16-0575
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 05.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-16-0577
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Wanderausflug für die Puerto vollbetreute Wohngemeinschaft von Mai -Dezember 2024 1.010,00€; Az. 0262.0-16-0579
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt vom 09.04. - 27.06.2024 980,00 Euro / Az. 0262.0-16-0578
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Bericht über den Runden Tisch zur Verkehrs- und Parksituation in der Frankenthaler Str. bei der französischen Schule am 07.02.2024
2.
TOP - Einbahnstraßenregelung für die Frankenthaler Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.12.2023; Information des Mobilitätsreferats vom 02.01.2024 (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2024)
3.
TOP - Parksituation Frankenthaler Straße 5 bis 9; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.11.2023 (in der Sitzung am 05.12.2023 in einen Runden Tisch vertagt)
4.
TOP - Aktuelle Verkehrs- und Parksituation an der französischen Schule Ungsteiner Straße 50 / Frankenthaler Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.11.2023; Zwischennachricht der PI 23 vom 17.11.2023; Ergänzung vom 03.12.2023 (in der Sitzung am 05.12.2023 in einen Runden Tisch vertagt)
5.
TOP - Weidener Str., 81737 München /Hier: geänderte Verkehrsführung durch durchgängiges absolutes Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft vom November 2023 Ergänzung durch die Antragsteller vom 07.02.2024 Hierzu: Information des Mobilitätsreferats zu der Klappbeschilderung (vertagt aus der Sitzung vom 08.02.2024)
6.
TOP - Dialog Display, Fahrbahnmarkierungen (Tempo 30 Zone) und Schilder in der Berger-Kreuz-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße; Parken auf dem Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2024
8.
TOP - Grundstück/Umfahrung Montessori-Schule Albert-Schweitzer-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.02.2024
9.
TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit an der U-Bahnstation Michaelibad durch Nachrüsten eines Aufzuges zwischen Bahnsteig und Oberfläche; Antrag aus dem Seniorenbeirat der LHM
10.
TOP - Parkplatznot beim SV Waldperlach rechtzeitig vor Beginn der Fußballhochsaison entgegenwirken - zeitliche Begrenzung der Busspur in der Putzbrunner Straße ohne weitere Verzögerungen umsetzen; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
11.
TOP - Parklizenzgebiet Bad-Dürkheimer Straße /Ungsteiner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Verbesserung Verkehrssituation Balanstraße 73; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.01.2024
13.
TOP - Falschparker in der Fritz-Schäffer-Straße / rund um das PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.02.2024
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Pflegestützpunkte für Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion FW/ödp
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Nachfrage zu einem Gebäude und einem Container auf dem Theodor-Heuss-Platz; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.02.2024
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Hugo-Lang-Bogen: Erweiterung der streckenbezogenen Tempo 30 Anordnung vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Frist: 29.03.2024
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool; Schreiben des Kulturreferats vom 14.02.2024 mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Räumlichkeiten für Künstlergruppe in den Gewerbehöfen; Anfrage des BA 14 mit der Bitte um Rückmeldung
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Schmidbauerstr. 24 - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 08.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 08.03.2024 Brief des BA-Vorsitzenden mit der Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im UA (vertagt aus der Sitzung vom 08.02.2024)
2.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 51 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und einem 1-geschossigen Verbindungsbau mit insgesamt 16 Wohneinheiten, Neubau einer Tiefgarage mit 16 Stellplätzen und Neubau eines Nebengebäudes, Abbruch eines bestehenden Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.02.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 08.03.2024
3.
TOP - Leoprechtingstr. 25 - Nutzungsänderung der Kellergeschosses von Büro in Monteurunterkünfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.02.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 10.03.2024
4.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 172 Flüchtlinge bis zum 31.12.2027, danach in stets widerruflicher Weise - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-1435-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.02.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 08.03.2024
5.
TOP - Zellerhornstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 05.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 11.03.2024
6.
TOP - Sternfeldstr. 9 - Neubau einer Doppelhaushälfte - Haus 1; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 07.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 12.03.2024
7.
TOP - Sternfeldstr. 9 - Neubau einer Doppelhaushälfte - Haus 2; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 07.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 12.03.2024
8.
TOP - Schreivoglstr. 25 - Umbau im best. Einfamilienhaus; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 07.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 11.03.2024 beantragt
9.
TOP - Ulfilasstr. 36 - Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage - Änderungsantrag zu 1.23-2022-5839-31 - Hier: Änderung der Pool-Lage sowie Neubau weiterer Nebenanlagen (Pool-Technikschrank und Gerätehaus als Grenzbebauung); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 14.03.2024
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Theodor-Heuss-Platz, Gesundheitstag am 19.04.2024 (Ersatztermin: 26.04.2024); Frist: 05.04.2024
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Zellerhornstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Sternfeldstr. 9 - Neubau einer Doppelhaushälfte - Haus 1
3.
TOP - Sternfeldstr. 9 - Neubau einer Doppelhaushälfte - Haus 2
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.1.11
Handlungsraummanagement und NEBourhoods
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen
2.
TOP - Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr
4.
TOP - Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunner Straße links in den Ring verbessern
6.
TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist
7.
TOP - Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03208 Antwort des Direktoriums zum Schreiben des UA-Vorsitzenden
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
2.
TOP - Trinkwasserbrunnen in Ramersdorf-Perlach aufstellen (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
3.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau vom 24.01.2024
4.
TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Hierzu: 3. Zwischennachricht, dass die Befassung des Stadtrates mit der geburtshilflichen Versorgung in München bis 31.07.2024 vorgesehen ist
5.
TOP - Ablagerung von Unrat und Feuerwerkskörpern auf Ackerflächen; Antwortschreiben des Kommunalreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Vorläufereinrichtung für das Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz
2.
TOP - Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen
3.
TOP - klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320; Schreiben des BA 16 aus der Dezember-Sitzung; Antwortschreiben des RBS
4.
TOP - Schulhof der Grundschule am Strehleranger schnellstmöglich zur Verfügung stellen
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Dornröschenstraße 65, Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker; Bescheid vom 26.01.2024
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Flächennutzung in der Carl-Wery-Straße konform mit dem Flächennutzungsplan? (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Beschilderung rund um den Wochenmarkt zum neuen Standort im Perlach Plaza
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
2.
TOP - Zukunft des U-Bahnbetriebshofs Neuperlach Süd; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Geschäftsführung der MVG
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht Hierzu: Verwendungsnachweis des Falkenfreizeitstättenvereins e.V. Jugendcafé (in der Sitzung am 08.02.2024, zur Einladung der Antragsteller in den UA und Diskussion der offenen Fragen, vertagt)
2.
TOP - Nachhaltig Handeln in München; Bienenfreundlicher Pflanzenlehrpfad, Cleanup und Workshops; Verwendungsnachweis
3.
TOP - SVN München e.V.; Ferien-Aktiv-Camps 2023; Verwendungsnachweis
4.
TOP - Community Kitchen Food GmbH; Shaere Community Building Outdoor Aktivitäten; Verwendungsnachweis
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Dank- und Infoschreiben des Vereins CultureClouds e.V. vom 09.02.2024
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024) Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Information des Baureferats zu den Fragen des Bezirksausschusses
3.
TOP - Information der Unteren Naturschutzbehörde zu einer Anfrage aus der Bürgerschaft zu Baumfällungen in der Carl-Wery-Str.
4.
TOP - Behandlung von Mobilfunksuchkreismeldungen in öffentlicher Sitzung; Information des Direktoriums vom 02.02.2024
5.
TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Perlach
6.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis München Mercedes Benz
7.
TOP - Wechsel des Stadttaubenmanagements vom RKU zum KVR
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320; Antwortschreiben des Sozialreferats (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
2.
TOP - Information zum neuen BIWAQ-Projekt "Brückenschlag"
3.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 138 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
4.
TOP - REGSAM-Schwerpunktarbeit ab 2025
5.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 22.01.2024
6.
TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
7.
TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pflegebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Echardinger Str. 107 - 109; Bescheid vom 16.02.2024
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Bebauung des "Siemens-Parkplatzes" am Otto-Hahn-Ring; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05071; Abdruck der Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an die Bürgerinitiative zum Otto-Hahn-Ring (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
3.
TOP - Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für Geflüchtete in der Ottobrunner Str. 28g mit Verlängerung 28h; Unterrichtung des Sozialreferates
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024 Wiedervorlage des, in der Sitzung am 14.09.2023 für eine spätere Sitzung aufbewahrten, Themas Livestreams
2.
TOP - Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewslettern (verwiesen aus der Sitzung vom 08.02.2024)
3.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9