Donnerstag, 4. Juli 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - 1.4.1 Stand der Gespräche der Vereine mit dem Referat für Bildung und Sport zum Belegungskonzept für die Schulsporthallen
2.
NachtragTOP - 1.6.1 Sitzungsverkürzung durch en bloc-Entscheidung „Grüne Liste“; interfraktioneller Antrag
3.
NachtragTOP - zu 3.1.4 Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.05.2024 Hierzu: Schreiben zur Unterstützung des Anliegens
4.
NachtragTOP - 3.3.3 Argumentation für den Erhalt des Klinikums Neuperlach im Hinblick auf die Geschichte der städtischen Kliniken München; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.06.2024
5.
NachtragTOP - 3.4.1 Bitte der Kinder- und Jugendfarm Ramersdorf um Unterstützung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.06.2024
6.
NachtragTOP - 4.2.2 Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von zwei orangenen Bänken in Ramersdorf und Neuperlach; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05612; Bitte des Baureferates um Standortauswahl aus den drei Standortvorschlägen mit je drei Alternativen
7.
NachtragTOP - 4.6.1.1 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark, Spendenlauf des Michaeli-Gymnasiums am 10.07.2024; Frist: 05.07.2024
8.
NachtragTOP - 4.6.4.1 Arnold-Sommerfeld-Str., FlNr. 2114/2; Anfrage zur Nutzung des Grundstücks als Lagerfläche für maximal 3 Monate für die Sanierung der Strecke 5552 durch die Deutsche Bahn (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024) Hierzu: Information vom 24.06.2024, dass eine andere Fläche genutzt wird
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept - Vorstellung und Fragerunde mit der Gesundheitsreferentin Frau Beatrix Zurek und Herrn Dr. Götz Brodermann, Vorsitz der Geschäftsführung der München Klinik - siehe auch TOP 7.3.5 / 7.3.6
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Verlangsamung des Radverkehrs in der Unterführung Ständlerstraße auf Höhe der Görzer Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Marieluise-Fleißer-Realschule Hip-hop Projekt vom 19. -23.07.2024 1.000,00€; Az. 0262.0-16-0584 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MITNAND -Förderverein Mittelschule Führichstraße e.V. Rap Projekt für mehr Toleranz und Demokratieverständnis im Juli 2024 4.500,00€; 0262.0-16-0596 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Wilhelm Busch Realschule e.V. Stuhl-Workshop vom 22. -25.07.2024 6.874,50€; Az. 0262.0-16-0595 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KommMIT Förderverein der Grundschule an der Führichstraße e.V. weitere Sportprojekte für die Grundschule an der Führichstraße vom 01.09.2024 -31.08.2025 11.144,16€; Az. 0262.0-16-0601 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Fröbel Kindergarten Schlesierstraße 10 Jahre Fröbel Kindergarten Schlesierstraße am 21.06.2024 403,40€;Az. 0262.0-16-0603
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang. -Luth. Lätare Gemeinde Interkultureller Kindertag "Wir spielen Stadt" am 29.06.2024 266,25€; Az. 0262.0-16-0602
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Kafkastraße „Bewegungsangebot im Ganztag der Grundschule vom 10.09.2024 – 31.07.2025“ 6.412,50 € / AZ: 0262.0-16-0600
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ohrloser Haichi" Die Geschichte vom ohrlosen Haichi, 17.07.24 bis 27.07.2024 2.262€; AZ 0262.0-16-0405
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße Weihnachtsgeschenke für wohnungslose Männer; 24.12.24 1.650,00€; AZ 0262.0 -16- 0606
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Austausch aller Mülleimer im Ostpark in krähensichere Modelle
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018; Rosenheimer Straße 155
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 Hierzu: Antwortschreiben zu den BA-Anträgen Nr. 20-26 / B 06621 und Nr. 20-26 / B 06104 zur Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str. und Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen (In der Sitzung am 09.11.2023 bis zum Eintreffen der Antwort des Mobilitätsreferats, nach dem Ortstermin in der Berger-Kreuz-Str. vom 18.10.2023, von der Tagesordnung abgesetzt)
2.
TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 Hierzu: Antwortschreiben zu den BA-Anträgen Nr. 20-26 / B 06621 und Nr. 20-26 / B 06104 zur Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str. und Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen (In der Sitzung am 09.11.2023 bis zum Eintreffen der Antwort des Mobilitätsreferats, nach dem Ortstermin in der Berger-Kreuz-Str. vom 18.10.2023, von der Tagesordnung abgesetzt)
3.
TOP - Einbahnstraßen- und Tempoverstöße in der Wilramstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.05.2024
4.
TOP - Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.05.2024
5.
TOP - Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel auf Höhe der Albert-Schweitzer-Str. 68; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.06.2024
6.
TOP - Prüfung der Parkplatzsituation Görzer Straße zwischen Chiemgaustraße und Adelholzener Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.06.2024
7.
TOP - Ausweisung von 2 Parkplätzen in der Hechtseestraße 52 als Kurzparkzone; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke
8.
TOP - Bahnhof Neuperlach Süd barrierefrei gestalten; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
9.
TOP - Umsetzung der Machbarkeitsstudie - Aufzug U-Bahn Michaelibad; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Reduzierung der, von der Unteren Naturschutzbehörde erhobenen, Kosten für eine Umsiedlung von Wespen und Hornissen zur Stärkung des Naturschutzes; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.05.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
2.
TOP - Verbesserung der Begrünung beim Perlach Plaza; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.06.2024
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Altperlach Pfanzeltplatz, eventuelle Zwischennutzung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 02.06.2024
2.
TOP - Frankenwaldstraße - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim, Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.05.2024
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Plakatwerbungen Fußgängerüberführung Quiddestr. 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.06.2024
2.
TOP - Barrierefreiheit in allen Wahllokalen garantieren – Aufzug-Notdienst vor Ort; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11904 Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 19.06.2024 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis zum 25.06.2024 - Fristverlängerung gewährt bis 05.07.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
2.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - Fristverlängerung bis 05.07.2024 gewährt)
3.
TOP - Putzbrunner Straße 296; Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 138 StVO und Zusatzzeichen „Schulweg“ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Frist: 26.07.2024
4.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Anordnung einer verkehrsrechtlichen Anordnung – Anpassung des Bussonderfahrstreifen in der Putzbrunner Straße zwischen Waldheimplatz und Im Gefilde; Frist: 05.07.2024
5.
TOP - Hofangerstraße; Gefahrzeichen „Radfahrer“ im Bereich der Einmündung zum Ostpark; geplante verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 1 StVO
6.
TOP - Dornröschenstraße; PKW-Parken westlich der Ausfahrt des Gartenbau-Stützpunktes; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
7.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund Hier: Putzbrunner Straße 253, 75 Jahre SV Waldperlach am 11.07. – 14.07.2024 neu: verkehrliche Anordnung, Verkehrs- und Parkkonzept (öffentlicher Grund) Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2024 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - Erinnerungsverfahren: Görzer Straße zwischen Balanstraße und Mitterweg: Rückbau des Radwegs in Kunststeinplatten; Frist zur Stellungnahme bis 12.07.2024
9.
TOP - Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung der Ständlerstraße zwischen Traunreuter Str. und Balanstr.; Frist zur Stellungnahme bis 24.06.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 05.07.2024 beantragt
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bürgerhaus für Ramersdorf Ein Bürgerhaus für Ramersdorf Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 31.01.2020, eingegangen am 31.01.2020 Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12434 Beschluss des Kulturausschusses vom 19.09.2024 (VB) Anhörung zur Beschlussvorlage; Frist: Ende Juli 2024
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Anhörung zur Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumSchV) der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2024
2.
TOP - Erinnerungsverfahren: Wilramstr. - feste Toilettenanlagen in Grünlagen: Neubau einer öffentlichen WC-Anlage; Frist zur Stellungnahme bis 12.07.2024
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027", geplant für den 10.07.2024, zur Stellungnahme
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.) (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
2.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
3.
TOP - Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
4.
TOP - Elbacher Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Chiemgaustr. 120 - Aufstockung und Anbau des best. 'Haus an der Chiemgaustraße' des Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. - VORBESCHEID
6.
TOP - Ramersdorfer Str. 9 - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich "Ehemaliger Ortskern Ramersdorf" zu Wohnzwecken mit 6 Wohneinheiten - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
7.
TOP - Führichstr. 43 - Sanierung Anwohnertiefgarage
8.
TOP - Nailastr. 25 - Nutzungsänderung des Büro- und Betriebsleiterhauses zu einer heilpädagogische Wohnunterkunft für Menschen von 16-21 Jahren
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße, Bau eines Erdwalls zum Lärmschutz; Frist: 05.07.2024
2.
TOP - A.) Rahmenplanungen Gartenstadt 2.0 – Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 13216; Anhörung zum Beschlussentwurf; Frist: 05.07.2024
3.
TOP - Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für das Dorfkernensemble Perlach, Pfanzeltplatz vom 18.01.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - Vorstellung im UA)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - 10 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V.; hier: Straße.Oase; im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen vom 02.07. – 07.09.2024; im 16. Stadtbezirk vom 08.08. – 10.08.2024 in der Anneliese-Fleyenschmidt-Str.; Frist zur Stellungnahme bis spätestens 11.06.2024 zu 4.6.2.1 Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden - Zustimmung zu 4.6.2.1 Anhörung des KVR zum neuen Alternativstandort Schloßbauerstraße; Frist: 10.07.2024
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06628 des BA 7 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
2.
TOP - Elbacher Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Chiemgaustr. 120 - Aufstockung und Anbau des best. 'Haus an der Chiemgaustraße' des Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. - VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.1.11
Handlungsraummanagement und NEBourhoods
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Projektvorstellung Bauvoranfrage Peter-Lühr-Straße
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr.
2.
TOP - Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße; Parken auf dem Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2024
4.
TOP - Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Parkverbot vor der Marieluise-Fleißer-Realschule zur Verbesserung der Schulwegsicherheit
5.
TOP - Information zu den Gründen für den Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Ottobrunner-/ Unterhachinger Str.
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag zur Erweiterung des Stadtgartens an der Hochäckerstraße (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
3.
TOP - Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06567 „Klinikum Neuperlach als Maximalversorger erhalten“
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
2.
TOP - Ganztagesbetreuung Grundschule; Betreuungssituation im Stadtbezirk 16 - Standortplanungen; Antwortschreiben des RBS zur Anfrage des BA 16
3.
TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Fl.Nr.: 16264/23 - Gemarkung: Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID Rückmeldung des Sozialreferats vom 30.04.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
2.
TOP - Adam-Berg-Str. - Fl.Nr.: 1260/13 - Gemarkung: Perlach - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.) (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
3.
TOP - Hofangerstraße 2, Fl.Nr. 1324/0, Gemarkung Perlach; Nutzungsänderung von Lagerflächen in eine Gaststätte; Bescheid vom 05.06.2024
4.
TOP - Hofer Straße, Fl.Nr. 562/0, Gemarkung Perlach; Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/My Place") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzung für einen Lebensmittelmarkt (EG); Bescheid vom 22.05.2024
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Anpassungen der Planungen zur Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02668 der BV des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2019; Zwischennachricht vom 22.05.2024 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 31.07.2025
3.
TOP - Projekt "Creating NeBourhoods" und Stadtteilsanierung Neuperlach
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Beschluss des BA 16 über den Antrag auf Freischankfläche Thomas-Dehler-Straße 10; Antwortschreiben der BI Ost vom 21.05.2024
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 11; absolutes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
2.
TOP - Wohnpark Perlach, Franz-Heubl-Straße; Abschnitt TG-Zufahrt und Kyivstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 (Einbahnregelung Franz-Heubl-Straße)
3.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
5.
TOP - Information zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur problemlosen Erreichbarkeit des Bereichs rund um die Baustelle Hochäckerstraße durch die Rettungsdienste durch das Kreisverwaltungsreferat
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AKA e.V., Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim; Verwendungsnachweis
2.
TOP - KUD Soko München e.V.; Jahreskonzert; Verwendungsnachweis
3.
TOP - Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.; Waldperlacher Herbstfest; Verwendungsnachweis
4.
TOP - Tanztheater Loewenherz; Tanztheater; Verwendungsnachweis
5.
TOP - CultureClouds e.V.; "Tanz die Invasion", "Straße Oase" und "Zirkus Pumpernudl"; Verwendungsnachweis
6.
TOP - Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Ramadama in Ramersdorf; Verwendungsnachweis
7.
TOP - democraticArts gGmbH - Workshops; Verwendungsnachweis
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau über die Entfernung eines Gefahrenbaumes in der Staudinger Straße 3
4.
TOP - Information des Baureferats zur Mahdumstellung im Straßenbegleitgrün und zu Trinkbrunnen
5.
TOP - Geburtshilfe Neuperlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12096 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024 (VB) Öffentliche Sitzung - vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - siehe auch TOP 1.5.1
6.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13436 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024 (VB) Öffentliche Sitzung - vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - siehe auch TOP 1.5.1
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Perlacher Bahnhofstr. 5; Bescheid vom 27.05.2024
2.
TOP - Thomas-Dehler-Straße 20; Bescheid vom 22.05.2024
3.
TOP - Sandgrubenweg 162; Bescheid vom 23.05.2024
4.
TOP - Adam-Berg-Straße; Bescheid vom 18.06.2024
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Plassenburgstraße; Unterrichtung vom 22.05.2024
2.
TOP - Rotkäppchenplatz; Bescheid vom 23.05.2024
3.
TOP - Sternfeldstraße; Unterrichtung vom 09.06.2024
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
4.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
5.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wehry-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57ah ) Stellungnahme zur „Ergänzung zum Vortrag der Referentin“; Anliegen aus der Bürgerschaft zur Unterrichtung
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - SSW "Ciao", Balanstraße 60; Unterrichtung vom 28.05.2024
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 10, 16, 19 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 25.06.2024; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informationen zum RIS-Extranet
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9