Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 4. Juli 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - 1.4.1 Stand der Gespräche der Vereine mit dem Referat für Bildung und Sport zum Belegungskonzept für die Schulsporthallen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - 1.6.1 Sitzungsverkürzung durch en bloc-Entscheidung „Grüne Liste“; interfraktioneller Antrag

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - zu 3.1.4 Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.05.2024 Hierzu: Schreiben zur Unterstützung des Anliegens

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - 3.3.3 Argumentation für den Erhalt des Klinikums Neuperlach im Hinblick auf die Geschichte der städtischen Kliniken München; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.06.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - 3.4.1 Bitte der Kinder- und Jugendfarm Ramersdorf um Unterstützung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.06.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - 4.2.2 Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von zwei orangenen Bänken in Ramersdorf und Neuperlach; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05612; Bitte des Baureferates um Standortauswahl aus den drei Standortvorschlägen mit je drei Alternativen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - 4.6.1.1 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark, Spendenlauf des Michaeli-Gymnasiums am 10.07.2024; Frist: 05.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - 4.6.4.1 Arnold-Sommerfeld-Str., FlNr. 2114/2; Anfrage zur Nutzung des Grundstücks als Lagerfläche für maximal 3 Monate für die Sanierung der Strecke 5552 durch die Deutsche Bahn (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024) Hierzu: Information vom 24.06.2024, dass eine andere Fläche genutzt wird

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept - Vorstellung und Fragerunde mit der Gesundheitsreferentin Frau Beatrix Zurek und Herrn Dr. Götz Brodermann, Vorsitz der Geschäftsführung der München Klinik - siehe auch TOP 7.3.5 / 7.3.6

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Verlangsamung des Radverkehrs in der Unterführung Ständlerstraße auf Höhe der Görzer Straße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Marieluise-Fleißer-Realschule Hip-hop Projekt vom 19. -23.07.2024 1.000,00€; Az. 0262.0-16-0584 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MITNAND -Förderverein Mittelschule Führichstraße e.V. Rap Projekt für mehr Toleranz und Demokratieverständnis im Juli 2024 4.500,00€; 0262.0-16-0596 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Wilhelm Busch Realschule e.V. Stuhl-Workshop vom 22. -25.07.2024 6.874,50€; Az. 0262.0-16-0595 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget KommMIT Förderverein der Grundschule an der Führichstraße e.V. weitere Sportprojekte für die Grundschule an der Führichstraße vom 01.09.2024 -31.08.2025 11.144,16€; Az. 0262.0-16-0601 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Fröbel Kindergarten Schlesierstraße 10 Jahre Fröbel Kindergarten Schlesierstraße am 21.06.2024 403,40€;Az. 0262.0-16-0603

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang. -Luth. Lätare Gemeinde Interkultureller Kindertag "Wir spielen Stadt" am 29.06.2024 266,25€; Az. 0262.0-16-0602

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Kafkastraße „Bewegungsangebot im Ganztag der Grundschule vom 10.09.2024 – 31.07.2025“ 6.412,50 € / AZ: 0262.0-16-0600

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ohrloser Haichi" Die Geschichte vom ohrlosen Haichi, 17.07.24 bis 27.07.2024 2.262€; AZ 0262.0-16-0405

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße Weihnachtsgeschenke für wohnungslose Männer; 24.12.24 1.650,00€; AZ 0262.0 -16- 0606

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Austausch aller Mülleimer im Ostpark in krähensichere Modelle

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018; Rosenheimer Straße 155

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 Hierzu: Antwortschreiben zu den BA-Anträgen Nr. 20-26 / B 06621 und Nr. 20-26 / B 06104 zur Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str. und Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen (In der Sitzung am 09.11.2023 bis zum Eintreffen der Antwort des Mobilitätsreferats, nach dem Ortstermin in der Berger-Kreuz-Str. vom 18.10.2023, von der Tagesordnung abgesetzt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 Hierzu: Antwortschreiben zu den BA-Anträgen Nr. 20-26 / B 06621 und Nr. 20-26 / B 06104 zur Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str. und Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen (In der Sitzung am 09.11.2023 bis zum Eintreffen der Antwort des Mobilitätsreferats, nach dem Ortstermin in der Berger-Kreuz-Str. vom 18.10.2023, von der Tagesordnung abgesetzt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einbahnstraßen- und Tempoverstöße in der Wilramstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel auf Höhe der Albert-Schweitzer-Str. 68; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.06.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Prüfung der Parkplatzsituation Görzer Straße zwischen Chiemgaustraße und Adelholzener Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.06.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausweisung von 2 Parkplätzen in der Hechtseestraße 52 als Kurzparkzone; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bahnhof Neuperlach Süd barrierefrei gestalten; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Umsetzung der Machbarkeitsstudie - Aufzug U-Bahn Michaelibad; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reduzierung der, von der Unteren Naturschutzbehörde erhobenen, Kosten für eine Umsiedlung von Wespen und Hornissen zur Stärkung des Naturschutzes; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.05.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung der Begrünung beim Perlach Plaza; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.06.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Altperlach Pfanzeltplatz, eventuelle Zwischennutzung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 02.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Frankenwaldstraße - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim, Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plakatwerbungen Fußgängerüberführung Quiddestr. 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Barrierefreiheit in allen Wahllokalen garantieren – Aufzug-Notdienst vor Ort; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11904 Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 19.06.2024 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis zum 25.06.2024 - Fristverlängerung gewährt bis 05.07.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - Fristverlängerung bis 05.07.2024 gewährt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Putzbrunner Straße 296; Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 138 StVO und Zusatzzeichen „Schulweg“ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Frist: 26.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Anordnung einer verkehrsrechtlichen Anordnung – Anpassung des Bussonderfahrstreifen in der Putzbrunner Straße zwischen Waldheimplatz und Im Gefilde; Frist: 05.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hofangerstraße; Gefahrzeichen „Radfahrer“ im Bereich der Einmündung zum Ostpark; geplante verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 1 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Dornröschenstraße; PKW-Parken westlich der Ausfahrt des Gartenbau-Stützpunktes; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund Hier: Putzbrunner Straße 253, 75 Jahre SV Waldperlach am 11.07. – 14.07.2024 neu: verkehrliche Anordnung, Verkehrs- und Parkkonzept (öffentlicher Grund) Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2024 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Erinnerungsverfahren: Görzer Straße zwischen Balanstraße und Mitterweg: Rückbau des Radwegs in Kunststeinplatten; Frist zur Stellungnahme bis 12.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung der Ständlerstraße zwischen Traunreuter Str. und Balanstr.; Frist zur Stellungnahme bis 24.06.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 05.07.2024 beantragt

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerhaus für Ramersdorf Ein Bürgerhaus für Ramersdorf Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 31.01.2020, eingegangen am 31.01.2020 Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12434 Beschluss des Kulturausschusses vom 19.09.2024 (VB) Anhörung zur Beschlussvorlage; Frist: Ende Juli 2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumSchV) der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren: Wilramstr. - feste Toilettenanlagen in Grünlagen: Neubau einer öffentlichen WC-Anlage; Frist zur Stellungnahme bis 12.07.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027", geplant für den 10.07.2024, zur Stellungnahme

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.) (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elbacher Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Chiemgaustr. 120 - Aufstockung und Anbau des best. 'Haus an der Chiemgaustraße' des Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ramersdorfer Str. 9 - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich "Ehemaliger Ortskern Ramersdorf" zu Wohnzwecken mit 6 Wohneinheiten - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Führichstr. 43 - Sanierung Anwohnertiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nailastr. 25 - Nutzungsänderung des Büro- und Betriebsleiterhauses zu einer heilpädagogische Wohnunterkunft für Menschen von 16-21 Jahren

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße, Bau eines Erdwalls zum Lärmschutz; Frist: 05.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - A.) Rahmenplanungen Gartenstadt 2.0 – Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 13216; Anhörung zum Beschlussentwurf; Frist: 05.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für das Dorfkernensemble Perlach, Pfanzeltplatz vom 18.01.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - Vorstellung im UA)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 10 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V.; hier: Straße.Oase; im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen vom 02.07. – 07.09.2024; im 16. Stadtbezirk vom 08.08. – 10.08.2024 in der Anneliese-Fleyenschmidt-Str.; Frist zur Stellungnahme bis spätestens 11.06.2024 zu 4.6.2.1 Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden - Zustimmung zu 4.6.2.1 Anhörung des KVR zum neuen Alternativstandort Schloßbauerstraße; Frist: 10.07.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06628 des BA 7 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Im Gefilde 49

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ottobrunner Str. 94

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Klagenfurter Str. 44

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Törwanger Str. 20

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Specklstr. 21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erasmusstr. 5a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rotkäppchenstr. 89

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Neubiberger Str. 28

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Balanstr. 146

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Neubiberger Str. 13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Koboldstr. 77c

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Görzer Str. 100

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Elbacher Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Chiemgaustr. 120 - Aufstockung und Anbau des best. 'Haus an der Chiemgaustraße' des Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.1.11

Handlungsraummanagement und NEBourhoods

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektvorstellung Bauvoranfrage Peter-Lühr-Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße; Parken auf dem Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Busausfälle und Verspätungen auf der Buslinie 155

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Parkverbot vor der Marieluise-Fleißer-Realschule zur Verbesserung der Schulwegsicherheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information zu den Gründen für den Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Ottobrunner-/ Unterhachinger Str.

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Interfraktioneller Antrag zur Erweiterung des Stadtgartens an der Hochäckerstraße (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Interfraktioneller Antrag zur Verbesserung der Toilettenanlagen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06567 „Klinikum Neuperlach als Maximalversorger erhalten“

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ganztagesbetreuung Grundschule; Betreuungssituation im Stadtbezirk 16 - Standortplanungen; Antwortschreiben des RBS zur Anfrage des BA 16

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Fl.Nr.: 16264/23 - Gemarkung: Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID Rückmeldung des Sozialreferats vom 30.04.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Adam-Berg-Str. - Fl.Nr.: 1260/13 - Gemarkung: Perlach - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.) (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hofangerstraße 2, Fl.Nr. 1324/0, Gemarkung Perlach; Nutzungsänderung von Lagerflächen in eine Gaststätte; Bescheid vom 05.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hofer Straße, Fl.Nr. 562/0, Gemarkung Perlach; Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/My Place") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzung für einen Lebensmittelmarkt (EG); Bescheid vom 22.05.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anpassungen der Planungen zur Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02668 der BV des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2019; Zwischennachricht vom 22.05.2024 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 31.07.2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zwischennutzung Hanns-Seidel-Platz neuperlachgerecht optimieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Projekt "Creating NeBourhoods" und Stadtteilsanierung Neuperlach

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschluss des BA 16 über den Antrag auf Freischankfläche Thomas-Dehler-Straße 10; Antwortschreiben der BI Ost vom 21.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 11; absolutes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnpark Perlach, Franz-Heubl-Straße; Abschnitt TG-Zufahrt und Kyivstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 (Einbahnregelung Franz-Heubl-Straße)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur problemlosen Erreichbarkeit des Bereichs rund um die Baustelle Hochäckerstraße durch die Rettungsdienste durch das Kreisverwaltungsreferat

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AKA e.V., Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - KUD Soko München e.V.; Jahreskonzert; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.; Waldperlacher Herbstfest; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tanztheater Loewenherz; Tanztheater; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - CultureClouds e.V.; "Tanz die Invasion", "Straße Oase" und "Zirkus Pumpernudl"; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Ramadama in Ramersdorf; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - democraticArts gGmbH - Workshops; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum (vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau über die Entfernung eines Gefahrenbaumes in der Staudinger Straße 3

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information des Baureferats zur Mahdumstellung im Straßenbegleitgrün und zu Trinkbrunnen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geburtshilfe Neuperlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12096 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024 (VB) Öffentliche Sitzung - vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - siehe auch TOP 1.5.1

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13436 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024 (VB) Öffentliche Sitzung - vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2024 - siehe auch TOP 1.5.1

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perlacher Bahnhofstr. 5; Bescheid vom 27.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thomas-Dehler-Straße 20; Bescheid vom 22.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sandgrubenweg 162; Bescheid vom 23.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Adam-Berg-Straße; Bescheid vom 18.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Am Graben 61; Bescheid vom 18.06.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plassenburgstraße; Unterrichtung vom 22.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rotkäppchenplatz; Bescheid vom 23.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sternfeldstraße; Unterrichtung vom 09.06.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wehry-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57ah ) Stellungnahme zur „Ergänzung zum Vortrag der Referentin“; Anliegen aus der Bürgerschaft zur Unterrichtung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SSW "Ciao", Balanstraße 60; Unterrichtung vom 28.05.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 10, 16, 19 -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 25.06.2024; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informationen zum RIS-Extranet

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau