Dienstag, 12. März 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Taubenfütterung (FF UA Umwelt)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Bad-Dürkheimer Str./Ungsteiner Str. (FF UA MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Tempo 30 Zone Lincolnstr. (FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Wege rund um die Europäische Schule (FF UA MuV)
5.
TOP - Bürgeranliegen; Dreck in Giesing (FF UA Umwelt)
6.
TOP - Bürgeranliegen; Zusätzliche Haltestelle Buslinie X204 (FF UA MuV)
7.
TOP - Bürgeranliegen; Wegfall der MFF - Angst um Kitaplätze (FF UA FSA)
8.
TOP - Bürgeranliegen; Hitzeschutzpläne im Stadtbezirk (FF UA Umwelt & Gesundheit)
9.
TOP - Bürgeranliegen; Verschmutzung in der Schlierseestr. (FF UA Umwelt)
10.
TOP - Bürgeranliegen; Giesing und Umgebung nicht barrierefrei (FF UA MuV) (Weiterleitung der Behindertenbeauftragten an den BA - aus der Sitzung vom 20.02.2024)
11.
TOP - Bürgeranliegen; Mehr Platz für Radfahrer in der Martin - Luther Str. behalten (FF UA MuV)
12.
TOP - Bürgeranliegen; Radwegmarkierung Giesinger Berg (UA MuV)
13.
TOP - Bürgeranliegen; Frage zu städtischen Räumlichkeiten (FF UA FSA)
14.
TOP - Bürgeranliegen; Anträge auf Maßnahmen zur Verlangsamung des Verkehr (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Nityaa Arts Centre Natya Fest 2024 8.858,00 Euro / Az. 0262.0-17-0432
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024 5.300,00€; Az. 0262.0-17-0433
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 04.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-17-0434
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative "Erinnerungsmensch" Der Erinnerungsmensch - ein performatives Monument / Future Memory Person vom 11.03. - 31.12.2024 4.000,00 Euro / Az. 0262.0-17-0431
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Neubauprojekt Sozialpastorales Zentrum: Erhalt der Bäume sowie möglichst geringe Versiegelung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fasangartenstr. - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
2.
TOP - Stadelheimer Str. 24 - Friedhof Perlacher Forst Generalsanierung Betriebshof mit Fahrzeugunterstellflächen
3.
TOP - Perspektive München; Entwurf des Stadtentwicklungsplan STEP2024 "München - Stadt im Gleichgewicht" Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen Ressourcenbedarf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V10661 Anhörung der BA - Frist bis 09.04.2024
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Untersbergstr. und Warngauerstr.
2.
TOP - Aufnahme des Kirchplatzes Giesing als Projekt der internationalen Bauausstellung Zwischennachricht zur BV - Empfehlung Nr. 20/26 /'E =1487 vom 24.10.2023
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße; hier: Deisenhofener Str. 9,35,39 und 41
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße; hier: Deisenhofener Str. 81-85 und Schlierseestr. 32
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße; hier: Warngauer Str. 10
6.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Neubau eines Hauses für Senior*innen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00456 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes – Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Demokratiemobil in Obergiesing - Fasangarten am 04.06.2024 (Europawahl)
2.
TOP - Anhörung; Sitzungsvorlage im Sozialausschuss am 18.04.2024 Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für Ältere ab 75 Jahre im München Stift St. Martin BV - Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 Anmietung weitere Räume im Haus St. Martin für das ASZ Obergiesing -Fasangarten BV - Empfehlung Nr. 20-226 /E 1477
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bessere finanzielle Ausstattung der stadtteilbezogenen Bildungslokale
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Fußgängerüberweg ausbessern über die Tegernseer Landstr. (Fahrrichtung Süd, Ecke Wirtstr.)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Verbesserung des Fahrradweges an der Schlierseestr. (Antwortschreiben zur Nachfrage des BA am 16.01.2024)
4.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG hier: Eisenbahnüberführung über die Balanstraße - von der LHM zu erstellende Anlagenteile im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Ampelmast im Fußgängerbereich Ecke Traunsteinerstr./Weißenseestr.
6.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Verdeutlichung der Ausfahrt der Firma Jost GmbH & Co.KG
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Halteverbotszeichen wegen Verkehrssicherheit - Georg-Meisenbach Str. / Schwanseestr.
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Anfahrtszone wegen Kindergarten - Pöllathstr 2, Warngauerstr. 27
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Feuerwehrzufahrten in der Forggenseestraße
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Regionalmanagement München Südost BA-Antrag bezüglich Bürgerinitiative Frischluftzufuhr
2.
TOP - Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; Sammelcontainer in der Schlierseestr.
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen - Walchenseeplatz; hier: Sommertreff Mütter für Mütter, mit Spielmobil (Frist 15.03.2024)
2.
TOP - Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool
3.
TOP - Anhörung; Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 (Frist 09.04.2024)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Genehmigung der Veranstaltung "Erinnerungszeichen für Barbara, Joseph und Julius Winter" am 14.03.2024 in der Sintpertstr. 15
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.