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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. März 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Taubenfütterung (FF UA Umwelt)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Bad-Dürkheimer Str./Ungsteiner Str. (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Tempo 30 Zone Lincolnstr. (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen; Wege rund um die Europäische Schule (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgeranliegen; Dreck in Giesing (FF UA Umwelt)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürgeranliegen; Zusätzliche Haltestelle Buslinie X204 (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bürgeranliegen; Wegfall der MFF - Angst um Kitaplätze (FF UA FSA)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bürgeranliegen; Hitzeschutzpläne im Stadtbezirk (FF UA Umwelt & Gesundheit)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bürgeranliegen; Verschmutzung in der Schlierseestr. (FF UA Umwelt)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bürgeranliegen; Giesing und Umgebung nicht barrierefrei (FF UA MuV) (Weiterleitung der Behindertenbeauftragten an den BA - aus der Sitzung vom 20.02.2024)

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bürgeranliegen; Mehr Platz für Radfahrer in der Martin - Luther Str. behalten (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bürgeranliegen; Radwegmarkierung Giesinger Berg (UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Bürgeranliegen; Frage zu städtischen Räumlichkeiten (FF UA FSA)

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Bürgeranliegen; Anträge auf Maßnahmen zur Verlangsamung des Verkehr (FF UA MuV)

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Traunsteiner Str. 30

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balanstr. 367

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Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Nityaa Arts Centre Natya Fest 2024 8.858,00 Euro / Az. 0262.0-17-0432

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024 5.300,00€; Az. 0262.0-17-0433

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 04.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-17-0434

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative "Erinnerungsmensch" Der Erinnerungsmensch - ein performatives Monument / Future Memory Person vom 11.03. - 31.12.2024 4.000,00 Euro / Az. 0262.0-17-0431

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Neubauprojekt Sozialpastorales Zentrum: Erhalt der Bäume sowie möglichst geringe Versiegelung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangartenstr. - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadelheimer Str. 24 - Friedhof Perlacher Forst Generalsanierung Betriebshof mit Fahrzeugunterstellflächen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perspektive München; Entwurf des Stadtentwicklungsplan STEP2024 "München - Stadt im Gleichgewicht" Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen Ressourcenbedarf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V10661 Anhörung der BA - Frist bis 09.04.2024

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Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Untersbergstr. und Warngauerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufnahme des Kirchplatzes Giesing als Projekt der internationalen Bauausstellung Zwischennachricht zur BV - Empfehlung Nr. 20/26 /'E =1487 vom 24.10.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße; hier: Deisenhofener Str. 9,35,39 und 41

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße; hier: Deisenhofener Str. 81-85 und Schlierseestr. 32

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße; hier: Warngauer Str. 10

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Neubau eines Hauses für Senior*innen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00456 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes – Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Demokratiemobil in Obergiesing - Fasangarten am 04.06.2024 (Europawahl)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung; Sitzungsvorlage im Sozialausschuss am 18.04.2024 Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für Ältere ab 75 Jahre im München Stift St. Martin BV - Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 Anmietung weitere Räume im Haus St. Martin für das ASZ Obergiesing -Fasangarten BV - Empfehlung Nr. 20-226 /E 1477

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Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bessere finanzielle Ausstattung der stadtteilbezogenen Bildungslokale

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Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fußgängerüberweg ausbessern über die Tegernseer Landstr. (Fahrrichtung Süd, Ecke Wirtstr.)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Verbesserung des Fahrradweges an der Schlierseestr. (Antwortschreiben zur Nachfrage des BA am 16.01.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG hier: Eisenbahnüberführung über die Balanstraße - von der LHM zu erstellende Anlagenteile im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ampelmast im Fußgängerbereich Ecke Traunsteinerstr./Weißenseestr.

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Verdeutlichung der Ausfahrt der Firma Jost GmbH & Co.KG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Halteverbotszeichen wegen Verkehrssicherheit - Georg-Meisenbach Str. / Schwanseestr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Anfahrtszone wegen Kindergarten - Pöllathstr 2, Warngauerstr. 27

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Feuerwehrzufahrten in der Forggenseestraße

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Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionalmanagement München Südost BA-Antrag bezüglich Bürgerinitiative Frischluftzufuhr

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; Sammelcontainer in der Schlierseestr.

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Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen - Walchenseeplatz; hier: Sommertreff Mütter für Mütter, mit Spielmobil (Frist 15.03.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung; Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 (Frist 09.04.2024)

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Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung der Veranstaltung "Erinnerungszeichen für Barbara, Joseph und Julius Winter" am 14.03.2024 in der Sintpertstr. 15

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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