Donnerstag, 21. März 2024, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Frist: 03.05.2024
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028, Frist: 29.04.2024
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Mobilität und öffentlicher Raum
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung St.-Lukas-Kirche Innensanierung und WC-Anbau
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Baumpflanzung Müllerstraße 30/32
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Hochbrückenstr. 20 Sanierung eines Wohnhauses, Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung eines Speichers zu Wohnung, Anbau einer Balkonanlage vom EG bis 3.OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-13342-21; Frist: 23.03.2024
2.
TOP - Neuhauser Str. 20 Aufteilung eines bestehenden Kaufhauses in zwei separate Einheiten durch Teilabbruch der Bestandsbrücke im 1. OG und Schließen des Durchgangs im UG, Umbau und Nutzungsänderung der Einheit Neuhauser Str. 20 zu einem Gebäude mit Büro-, Gastronomie- und Einzelhandelsnutzung und Errichtung von Dachterrassen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2021-24039-21; Frist: 26.03.2024
3.
TOP - Liebigstr. 24 Vordergebäude: Aufstockung des Bestands mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und Vorbau, Änderung der Fassaden und Grundrisse, Rückgebäude: Teilabriss des Bestands, Zusammenlegung von 3 Wohneinheiten zu 1 Wohneinheit sowie Errichten einer Garage, Änderung der Fassaden / ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-2969-21 - hier RGB: Änderung Parksystem, Teilunterkellerung, Änderung Dachform; Frist: 07.04.2024
4.
TOP - Sendlinger Str. 54 Ausbau und Dachaufstockung VGB zu 2 Wohneinheiten sowie Nachverdichtung RGB / Innenhof zu 5 Wohneinheiten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-23379-21; Frist: 07.04.2024
5.
TOP - Blumenstr. 4 Nutzungsänderung einer Verkaufsfläche zu Café und Restaurant sowie Erweiterung eines Wirtsgartens; Frist: 07.04.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Gewürzmühlstr. 8: Antrag auf Fällung eines Silberahorns und 3 Robinien; Frist: 25.03.2024
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661, Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (Termin: 09.04.2024)
3.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Frist: 09.04.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Einrichtung eines Fahrradweges für das Luitpold-Gymnasium, TOP 2024.02 A 3
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Seeaustraße, TOP 2024.02 A 3
3.
TOP - Bürger*innenanliegen kaputtes Fahrrad Altheimer Eck und Personal Stadtverwaltung, TOP 2024.02 A 3
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Beschwerde Filmcasino
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Müll im Durchgangsbereich Thomas-Wimmer-Ring/Herrnstraße/Alte Stadtmauer
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Bürger*innenanliegen Unhaltbare Verkehrssituation für Fahrradfahrer*innen, Fußgänger*innen, Anwohner*innen Oettingenstraße und Widenmayerstraße
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Abfallbehälter Westenriederstraße
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Antrag des UA MÖR: Fußgängerquerung Stachus / Prielmayerstraße
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Tram 16: Verspätung durch Falschparker
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Rückbau des Platzes vor Thierschstraße 14 zur Platzanlage
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Lieferzone Kreuzstraße 17-19; Frist: 12.04.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Projekt am Max-Joseph-Platz, TOP 2024.02 C 3.2.3, Frist: 03.04.2024
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025; Frist: 19.04.2024
3.
TOP - Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke, Antrag des BA 5
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Aufstellen eines Bücherschrankes im nördlichen Lehel - weiteres Vorgehen + Alternativen
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Temporärer Spielplatz St. Lukas Kirche
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Zeitbilder" Zeitbilder: Es war einmal und ist noch heut! Kunstausstellung & Begleitprogramm vom 28.03. -09.04.2024 1.630,00€; Az. 0262.0-1-0363
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zamanand gUG Kinderbereich der Zamanand Festivals am 01./02.06. und 14./15.09.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0364
2.2
Gaststättenangelegenheiten
2.3
Sonstiges
1.
TOP - (E) Ausführliche Information von der Stadtregierung zur Umwandlung des Gewerbes im Tal 38 in Gastronomie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Infoveranstaltung zum Tag gegen den Lärm am 20.04.2024 (Termin: 05.04.2024)
2.
TOP - Auftakt Impfwoche am Karlsplatz am 18.07.2024 gem. §29 der StVO (Termin: 28.03.2024)
3.
TOP - Strandveranstaltung „Isarflimmern“ an der Steinsdorfstraße vom 17.05. – 25.08.2024 (Termin: 15.04.2024)
4.
TOP - Lesung aus verbrannten Büchern am 10.05.2024 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 02.04.2024)
5.
TOP - SportScheck RUN 30.06.2024 Leopold-/Martius-/Thiemestr. (Geschw.-Sch.-/Prof.-Huber-Pl./Ludwigstr.) (Termin: 03.04.2024)
6.
TOP - Lange Nacht der Musik am 11.05.2024 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 03.04.2024)
7.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Frist: 10.06.2024
8.
TOP - Griech. orthodoxe Karfreitagsprozession, Auferstehungsfeier Salvatorpl. bis Marienplatz am 03. und 04.05.2024 (Termin: 05.04.2024)
9.
TOP - Infoveranstaltung mit Sammlung BRH Rettungshundestaffel am 06.04.2024 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 28.03.2024)
10.
TOP - Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 (Termin: 04.04.2024)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.01.2024 und Zusammenfassung Rückmeldungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, TOP 2024.01 B 4.5, Antwortschreiben Baureferat
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
3.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Brunnen Isartorplatz, TOP 2023.05 C 1.13, Antwortschreiben Baureferat
6.
TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Edeka (Liebigstr./Seitzstr.) im mittleren Lehel/Baumpflanzungen im Lehel, TOP 2024.01 C 1.1, Antwortschreiben Baureferat
7.
TOP - Tramausbauprojekt „ Maxmonument“, TOP 2023.08 C 0.1, Antwortschreiben SWM
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Oettingenstr. 8, TOP 2023.03 C 1.2, Antwortschreiben Baureferat
9.
TOP - Bürger*innenanliegen elektronische Zeitanzeige, Haltestelle Reitmorstraße/Sammlung Schack, TOP 2024.01 C 1.4, Antwortschreiben SWM
10.
TOP - Bürger*innenanliegen Verkehrsfluss Liebigstraße, TOP 2022.07 C 1.1, Schreiben Mobilitätsreferat
11.
TOP - Verkehrliche Entlastung der Liebigstraße, TOP 2021.12 C 0, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
12.
TOP - Bürger*innenanliegen Einrichtung eines Radwegs, Bepflanzung und Durchfahrt der Sternstraße, TOP 2021.09 C 1.2, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
13.
TOP - Stachus: bitte den Radweg beim Übergang farblich markieren, Schreiben Mobilitätsreferat
14.
TOP - Bürger*innenanliegen Vorschlag für „Pilotprojekt - Zukunft Stadt“ in der Müllerstrasse, Beschluss des BA 2
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
5.
TOP - Informationsschreiben bezüglich mobiler Kunst - Spiel - Aktionen