Dienstag, 27. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 23.01.2024
2.
TOP - Benennung von Lili Schlumberger-Dogu zur Regsam-Beauftragten und Seija Knorr-Köning als stellvertretende Regsam-Beauftragte
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Fahrradpilotroute Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal- Gutachten und Anwohnerbeteiligung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Antrag Erweiterung Warenauslage der Tchibo GmbH am Standort Rotkreuzplatz 2 A
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrschaos an der Landshuter Allee / Nymphenburger Straße beenden - Bezug: TOP 3.2.13 aus 12/2023 - WV in 02/2024 -
2.
TOP - SPD-Fraktion - Antrag: Fahrradfreundliches Neuhausen-Nymphenburg: Radreparaturstationen für nachhaltige Mobilität
3.
TOP - Antrag: 6. Paket: Mehr Fahrradstellplätze für die Bürger_innen in Neuhausen-Nymphenburg
4.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Tempo 30 in der Waisenhausstraße - Lärmmessungen
5.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Landshuter Allee - Dachauer Straße
6.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Geschwindigkeitskontrollen mit stationären Blitzern vor der Dom-Pedro-Schule
8.
TOP - Gefährliche und schlechte Situation für Fußgänger; Kreuzung Winthirstraße / Wendl-Dietrich-Straße
10.
TOP - Verkehrschaos auf Grund der Busspur in der Landshuter Allee (Richtung Donnersbergerbrücke)
11.
TOP - Bürgerantrag Maßnahmenpaket "Entlastung Westtangentenausbau"
12.
TOP - Bürgerantrag "Parkraumsituation" im Wohnviertel Nymphenburg
13.
TOP - Bürgerbeschwerde zum Verkehr in der Sadelerstraße
16.
TOP - Mobilitätspunkte - Car Sharing Parkplätze
17.
TOP - Unübersichtliche Kreuzung Schluderstraße / Renatastraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Dachauer Straße 223 - 247 - zwischen Landshuter Allee und Heideckstraße (Fahrbahnsanierung; Deck- und Binderschicht fräsen und wieder einbauen) - Rückmeldefrist an das BAU bis zum 05.03.2024 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Verbesserung Verkehrssicherheit Radl-Pilotroute entlang Canaletto
2.
TOP - Platzsituation Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße - Rückmeldung des PLAN - Bezug: TOP 3.4.2 aus 11/2023 - WV in 02/2024 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema: "Platzsituation Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.4.7 aus 10/2023 -
4.
TOP - Öffentliche Ladestationen im Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Nord - Antwortschreiben der SWM - Bezug: TOP 3.2.6 aus 12/2023 -
6.
TOP - Bürgeranfragen zum Gehwegparken im 9. Stadtbezirk (u.a. in der Tizianstraße) - Antwortschreiben des MOR zu zwei Bürgeranliegen - Bezug: TOP 3.2.1 aus 09/2023 -
7.
TOP - Brunhildenstraße (analog der benachbarten Irnfriedstraße ) - Prüfung und Stellungnahme hinsichtlich der einseitigen Errichtung von Halteverboten - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.1 aus 12/2023 -
9.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Kreuzung Leonrodstraße / Landshuter Allee / Jutastraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.8 aus 01/2024 -
10.
TOP - Antrag - Öffentlicher Mobilitätspunkt in der GEWOFAG Tiefgarage Washingtonstraße
11.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Plankstettenstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.7 aus 12/2023 -
13.
TOP - Fahrradfurt an der Baustelle DJH am Winthirplatz - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.5.9 aus 01/2024 -
16.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baustellensituation in der Frundsbergstraße zwischen Platz der Freiheit und Volkartstraße" - Antwortschreiben des MOR
17.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "E-Scooter, Leihräder parken auf dem Gehweg Rotkreuzplatz" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.5 aus 01/2024 -
18.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Laimer Unterführung" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.5 aus 12/2023 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Landshuter Allee (Begrünung) vom 04.03.2024 bis 26.04.2024
2.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben „6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungstollen)", Bahn-km 103,280 bis 105,996 der Strecke 5547 Bf München Laim – München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absoluter Halteverbote in der Johann-Schmaus-Straße zur Kenntnisnahme
4.
TOP - (U) Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Anfrage zur Verlängerung des "Plausch&Tausch-Mobils" am Dom-Pedro-Platz in Neuhausen (Stadtbezirk 9) - Einmalige Verlängerung der Erlaubnis bis zum 29.02.2024 durch das KVR / BI-West
6.
TOP - Stadtterrasse auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Tempo 30 auf der Leonrodstraße im Abschnitt zwischen Rotkreuzplatz und Mittlerer Ring zur Kenntnisnahme
8.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
9.
TOP - Planänderungsantrag (Tektur D), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
10.
TOP - Bescheid über eine Ausnahmegenehmigung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße (Romanplatz Bauphase 3.1 S 1) im Zeitraum vom 19.02.2024 bis 14.06.2024
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - (N) Nachfrage bei MVG bezüglich U1
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „JustizzentrumErhalten“ „Ideenwettbewerb zur Zukunft des Justizzentrums von März bis Juli 2024“ 6.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0709
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Kemnatenstraße 49 Neubau eines Wohngebäudes (4 WE) mit Tiefgarage - Typ: 4 Satteldächer VORBESCHEID
2.
TOP - Kemnatenstraße 49 Neubau eines Wohngebäudes (4 WE) mit Tiefgarage - Typ: 2 Satteldächer VORBESCHEID
3.
TOP - Frundsbergstraße 21 Neubau eines Rückgebäudes mit Teilrückbau des Bestandsrückgebäudes
4.
TOP - Frundsbergstraße 21 Nutzungsänderung Spitzboden von Speicher zu Wohnen - Errichtung eines Außenaufzugs - Errichtung einer neuen Heizungsanlage
5.
TOP - Sadelerstraße 4 Abbruch und Neubau Wohngebäude als Einfamilienhaus mit Garage VORBESCHEID
6.
TOP - Klarastraße 7 Neubau eines Geschosswohnungsbaus mit Tiefgarage
7.
TOP - Dachauer Straße 122 Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zum Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Wohnnutzung)
8.
TOP - Nördliche Auffahrtsallee 75 Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage
9.
TOP - (N) Palestrinastraße 19 Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / HAUS 1 - VORBESCHEID
10.
TOP - (N) Palestrinastraße 19 Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / HAUS 2 - VORBESCHEID
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Grünzug Taxispark mit Flächen Concordia e.V. als Erholungsfläche erhalten und sichern Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10318 - Antwortschreiben des BAU auf eine schriftliche Anfrage des BA 9 - Bezug: TOP 4.5.3 aus 10/2023 -
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Werkswohnungen Stadtwerke Landshuter Allee / Ecke Horemansstraße - Vorstellung des Projektstandes durch die SWM im UA Bau - Bezug: TOP 4.6.6 aus 11/2023 -
3.
TOP - Anfrage des BA 9 zum Bauvorhaben in der "Elvirastraße 17" - Antwortschreiben der LBK - Bezug: TOP 4.6.5 aus 01/2024 -
4.
TOP - Anfrage des BA 9 zum Thema "ungenutzte Tiefgarage in der Blutenburgstraße 120" - Antwortschreiben der LBK - Bezug: TOP 4.6.4 aus 01/2024 -
5.
TOP - Vorstellung Bauprojekt Genossenschaft "Das kleine große Haus"
6.
TOP - (N) Mars-/Klarastraße
7.
TOP - (N) Sitzungsort
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Klimacafé München Podiumsdiskussion „Gesundheitsrisiko Klimawandel, Kranke Welt? Kranker Mensch?“ 2.330,00 Euro; Az. 0262.0-9-0716
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag: +tannenbaumhaufen. Mehr Abgabestellen für Christbäume in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Informationen zu Messwerten an der Landshuter Allee
3.
TOP - Vermüllung Wertstoffinsel Sedlmayrstraße 33 und fehlende Wertstoffinsel Wilderich-Lang-Straße 14
7.
TOP - Grünfläche Jutastraße / Ecke Landshuter Allee der SWM
8.
TOP - Benutzung Arnulfpark für Hunde - Bezug: TOP 5.4.2 aus 12/2022 - WV in 02/2024 -
10.
TOP - Information zu ShareNow-Fahrzeugen mit Bildprojektionen
5.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06219 Antrag: "Heimat für kleine Helfer - Insektenhotels in Neuhausen-Nymphenburg" - Das RKU bittet den BA um Unterstützung hinsichtlich der Beantwortung zweier Fragen - Bezug: TOP 5.2.2 aus 12/2023 -
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Lachnerstraße 30
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Wilhelm-Hale-Straße 53
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Freddie-Mercury-Straße
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Frundsbergstraße 4 - 6
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: In den Kirschen 1
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Flüggenstraße 6
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Postillonstraße 17
9.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Renatastraße 6 - 16
10.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Hirschgarten 1
11.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 93 - 93 A
12.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Stievestraße 9
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Wertstoffentsorgung durch Fa. Remondis (Zusammenarbeit und Verpflichtungen)
3.
TOP - Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Baumbedarf in der Maximilian-Wetzger-Straße 2-11" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.6 aus 11/2023 -
4.
TOP - Anschreiben des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Theaterfestivalgelände" - Antwortschreiben des KVR - Bezug: TOP 5.4.2 aus 12/2023 -
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Müllabladeplatz" Ecke Hohenlohestraße / Waisenhausstraße - Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München - Bezug: TOP 5.2.5 aus 01/2024 -
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Ladesäule Ysenburgstraße" - Rückmeldung jeweils des MOR und der SWM - Bezug: TOP 5.4.1 aus 11/2023 -
7.
TOP - Schriftliche Rückmeldung des KVR auf das Anschreiben des BA 9 zum Thema "Theaterfestivalgelände" - Bezug: TOP 5.4.2 aus 12/2023 -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Beschwerde bezüglich Superbloom am 02.-03.09.2023" --> Rückmeldung des KVR auf die schriftliche Nachfrage des BA zum "Superbloom 2024" sowie bezüglich aller weiteren geplanten Veranstaltungen auf dem Theaterfestivalgelände
9.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Café Palmengarten im Nymphenburger Schlossgarten" - Antwortschreiben der Bayerischen Schlösserverwaltung sowie des KVR - Bezug: TOP 5.2.7 aus 01/2024 -
10.
TOP - Lärmbelästigungen durch die Freiheitshalle (Rainer-Werner-Faßbinder-Platz)
11.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumpflanzungen in der Maria-Luiko-Straße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.4.2 aus 11/2023 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum - Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge - Info des Baureferats Gartenbau
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Krumpenhofweg 10 - 12 - Stellungnahmeersuchen des PLAN bis zum 22.02.2024 -
4.
TOP - (N) Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Lothstraße, Schachenmeierstraße, Maria-Luiko-Straße, Grabenlose Kanalsanierung in Nachtarbeit (20:00 Uhr bis 07:00 Uhr) Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV vom 10.01.2024, zuletzt mit Bescheid vom 09.02.2024 verlängert, um eine weitere Nachtarbeit im Zeitraum vom 19.02.2024 bis 24.02.2024
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - (N) Raum für UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Atelier Werkstatt MachWerk e.V. „Anschaffung eines Bücherschrankes am Neuhauser Platz, Volkartstr. 84“ 9.600,00 Euro; Az. 0262.0-9-0715
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Adventszauber vorm Schloss Nymphenburg Einrichtung eines Weihnachtsmarkts vorm Schloss Nymphenburg
2.
TOP - CSU-Fraktion, FDP-Fraktion, FREIE WÄHLER - Antrag: Einen Pflegestützpunkt für Neuhausen-Nymphenburg etablieren
3.
TOP - Winthirplatz - Bezug: TOP 6.2.2 aus 12/2023 - WV in 02/2024 -
4.
TOP - Vandalismus an Aufenthaltscontainer bei Skateranlage
5.
TOP - Demokratiemobil in Neuhausen-Nymphenburg (10.05.2024 - 15 Uhr bis 19 Uhr)
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Unterstützung für Zonta Club Projekte "Orangene Bänke - gegen Gewalt an Frauen für den Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg" - BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05956 - Bitte an den BA um Freigabe des Alternativstandorts am Leonrodplatz - Bezug: TOP 6.3.1 aus 12/2023 -
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern - Rückäußerung gegenüber dem SOZ bis spätestens zum 01.03.2024 -
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Probleme mit Jugendlichen in der Rosa-Bavarese-Straße" - Antwortschreiben des SOZ
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - REGSAM-Schwerpunktarbeit ab 2025 - Informationsschreiben des SOZ zur Kenntnisnahme
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Standorte: Arnulfstraße / Schäringerstraße
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Seniorenarbeit Neuhausen-Nymphenburg: Bericht des ASZ Neuhausen über 2023 und Einschätzung auf die Situation 2024
4.
TOP - (N) Raum für UA
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kultüren 2024 Kultüren 2024 vom 12. - 13.10.2024 3.290,00 Euro / Az. 0262.0-9-0708
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Herz Jesu „Ave Crux – Passionskonzert in der Herz Jesu Kirche“ 2.150,00 Euro; Az. 0262.0-9-0714
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Little Oktoberfest Veranstaltungs GmbH „Faschingstreiben am Rotkreuzplatz“ vom 11.02. bis 13.02.2024 2.334,00 Euro; Az. 0262.0-9-0719
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Kalender „Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten“ 2025 1.500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0721
5.
TOP - (N) Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Maßnahme "Begehren" - theatralisches Experiment "Begehren" vom 01.07. bis 24.09.23 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09262) --> Entscheidung des BA, ob nach dem aktualisierten Kostenplan abgerechnet werden darf - Bezug: TOP 7.1.3 aus 03/2023 -
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf des KULT zum Thema "Unterstützung und dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im "Kreativquartier" für Kontrapunkt gGmbH" - Bezug: (N) TOP 7.3.1 aus 01/2024 - Stellungnahmeersuchen des KULT bis zum 28.02.2024 (nach gewährter Fristverlängerung) -
2.
TOP - (N) Pilotbezirke "Street Art und Graffiti"; Flächenpool - Abfrage potentieller Flächen für Street Art- und Graffiti-Projekte in den Stadtbezirken + Angebot eines Pilotprojekts für zwei Stadtbezirke (KULT) -
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Berichte Veranstaltungen
3.
TOP - Vorstellung "SOMA-Plattform e.V."
4.
TOP - Besichtigung "Zirka"
5.
TOP - Weiteres Vorgehen "Pförtnerhaus"
6.
TOP - (N) Das Vinzenz als freie Bühne
7.
TOP - (N) Kulturempfang des BA --> WV für 05/2024 mit Arbeitsgemeinschaft (einstimmiger Beschluss)
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tanztraining“ „Professionelles Tanztraining in der 11. Klasse (Musik und Sport)" am 29.01.2024 180,00 Euro; Az. 0262.0-9-0713
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der Städt. Rudolf-Diesel-Realschule Digitaltraining vom 06.05.2024 662,11 Euro / Az. 0262.0-9-0712
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BC Hellenen e.V. Nachhaltigkeit im Verein stärken, 1. Quartal 2024 - ab 19.02.2024 337,50 Euro / Az. 0262.0-9-0710
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BC Hellenen e.V. diverses Material, um die Trainings effizienter und effektiver zu gestalten 19.02.2024 - Ende 2024 1.488,00 Euro / Az. 0262.0-9-0711
5.
TOP - (E) + (U) Etablierung einer Apotheke und eines Hausarztes im „Hirschgarten-Forum“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01735 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH Workshops zum Projekttag „Verschieden sind wir stark“ am Rupprecht Gymnasium am 11.04.2024 2.220,00 Euro; Az. 0262.0-9-0720
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Zukunft der Rotkreuzklinik München - Antwortschreiben der bayerischen Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention - Bezug: TOP 8.2.2 aus 12/2023 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Abhaltung der BA-Sitzung im August 2024
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6
Verschiedenes
10.