Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 27.02.2024
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag zur Aufstellung von Tischen und Stühlen auf Parkplätzen für die Sommermonate (Schanigarten; Ausdehnungsantrag) Gaststätte "An An", Elvirastraße 12, 80636 München
2.
TOP - (E) Stadtterrasse auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz im Sommer 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Grünen-Fraktion: Anfrage - Ausbaupfad Ladesäulen für E-Mobilität in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Fragen zur mobilen Mittelspannungsanlage in der Volkartstraße
3.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Barrierefreie Tramhaltestellen in der Romanstraße
4.
TOP - Antrag auf Fahrrad- und / oder Lastenradabstellplätze
5.
TOP - Margarethe-Danzi-Straße - Kindergefährdung durch Wohnmobile und LKW
6.
TOP - Bordsteinabsenkung T-Kreuzung Klugstraße / Gerner Straße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Guntherstraße 2 - 24 - zwischen Königbauerstraße und Wotanstraße Radwegsanierung im Bestand - Rückmeldefrist an das BAU bis zum 29.03.2024 -
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zum Leistungsprogramm 2025 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Stellungnahmeersuchen der MVG bis zum 19.04.2024 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Schulwegsicherheit Gertrud-Bäumer-Grundschule bzw. Kitas Lily-Braun-Weg 14 und 16
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Vereiste Gehwege in der Herderstraße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.16 aus 01/2024 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Maria-Luiko-Straße von 34 bis 36 --> Durchgangsweg zur Leonrodstraße / Bus- und Trambahn-Anbindung" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.9 aus 01/2024 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Parken von großen Fahrzeugen entlang der Südlichen Auffahrtsallee" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.14 aus 01/2024 -
5.
TOP - BA 9: Antrag - Erneute Prüfung Tempo 50 auf der Dachauer Straße zwischen Leonrodstraße und Landshuter Allee
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verkehrsberuhigter Bereich Palestrinastraße / Rheingoldstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.4 aus 07/2023 -
7.
TOP - Antrag - Radlparken - Chaos im Hirschgarten vermeiden Bezug: TOP 3.4.5 aus 02/2024 - WV in 03/2024 -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Radverkehr - Nördliche Auffahrtsallee" - Antwortschreiben des BAU + schriftliche Erwiderung des Bürgers- - zur Info: Bürgeranliegen war nicht auf der TO, sondern wurde gleich zur weiteren Bearbeitung an das BAU weitergeleitet -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines beidseitigen Halteverbots in der Margarethe-Danzi-Straße auf Höhe des Zugangs zu Hausnummer 28 zur Kenntnisnahme
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring (Wartungsarbeiten) (Vollsperrung beider Röhren) vom 13.03.2024 bis 14.03.2024 (Nachtarbeit von 22-5 h)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Helmholtzstraße (SWM Verlegung Gas HD) vom 18.03.3024 bis 03.05.2024
4.
TOP - Planänderungsantrag (Tektur D), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof --> gesamtstädtische Stellungnahme zur Kenntnis (PLAN)
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Rotkreuzplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01696 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verschönerung des Leonrodplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 01727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661 - Anhörung des BA zum Entwurf der Beschlussvorlage -
2.
TOP - Baumaßnahme "Schäringerstraße, BPlan 1926 A" - Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse -
3.
TOP - Frundsbergstraße 30 Ausbau eines Dachgeschosses im Bestandsgebäude, Anbau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Frundsbergstraße 32 Anbau eines Rückgebäudes an ein Bestandshaus mit Tiefagarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Dom-Pedro-Straße 19 Betoninstandsetzung der Tiefgarage
6.
TOP - Dachauer Straße 110 H Das große kleine Haus - Neubau im Kreativquartier MI mit Mischnutzung Wohnen (60 %), Gewerbe (40 %) und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Dachauer Straße 110 H / Heßstraße)
7.
TOP - Lierstraße 18 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (+ Zuleitung wegen Baumschutzes)
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 51 Energetische Dachsanierung und Errichtung einer Dachgaube --> Abdruck des Anschreibens des PLAN (Durchführung des Genehmigungsverfahrens) zur Kenntnisnahme an den BA
4.
TOP - Brunhildenstraße 23 - Änderungsantrag (Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage) - Abdruck der Baugenehmigung zur Kenntnisnahme an den BA
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Vorstellung "Leonrodplatz gestalten" in der UA-Sitzung durch das Baureferat / Gartenbau
3.
NachtragTOP - (N) Jugendherberge
4.
NachtragTOP - (N) Bauleitplanung Online München
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Grünpaten“ Anschaffung von Leihwerkzeugen für Grünpaten vom 12.04. bis 15.06.2024 219,36 Euro; Az. 0262.0-9-0727
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Informationen zu Baumfällungen und Spielplatzsperrungen - "Bau(m)tafeln"
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Laubhaufen im Straßenraum zeitnah abtransportieren und auf Grünflächen für Tiere belassen
3.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Therese-Danner-Platz – Baumbestand und Umgestaltung
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nördliche Auffahrtsallee 19
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Altmühlstraße 1
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Merzbacherstraße 36
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Esebeckstraße 26
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Wilhelm-Düll-Straße 24
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Winthirstraße 35
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Aiblingerstraße 1
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Bothmerstraße 6
9.
TOP - Suchkreismeldungen zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahmeersuchen des RKU -
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Trafohaus Laimer Straße / Richildenstraße" - Rückmeldung des Bürgers auf das Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.1 aus 10/2023 -
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. „Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 13.05.2024“ 800,00 Euro; Az. 0262.0-9-0722
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Vorschlag zur Aufwertung des Stadtviertels: Modernisierung des Spielplatzes "Thorwaldsenstraße"
2.
Abgesetzt NachtragTOP - CSU-Fraktion, FDP-Fraktion, FREIE WÄHLER - Antrag: Einen Pflegestützpunkt für Neuhausen-Nymphenburg etablieren - Bezug: TOP 6.2.2 aus 02/2024 - WV in 03/2024 -
Hinweis:
Der Antrag wurde zurückgezogen!
3.
TOP - Fraktion DIE LINKE: Antrag - Wir brauchen ein größeres Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg!
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "St. Vinzenz-Viertel" Standort: Arnulfstraße
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Ebenau" Standort: Ebenauer Straße
3.
TOP - Förderbescheid "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln --> Förderung des Projekts "MikroOase Neuhauser Platz" - Hinweis des PLAN, bei Mittelabruf die Auszahlung zu veranlassen - Bezug: TOP 6.2.5 aus 12/2023 -
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
NachtragTOP - (N) Tagungsort für den UA
4.
NachtragTOP - (N) Temporäre Spielstraße
5.
NachtragTOP - (N) Info zum Jugendcontainer
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kaleidoskop Dance Project INSIDE KLSDKP - eine mehrdimensionelle Tanzperformance vom 01.04. - 15.12.2024 3.780,00 Euro / Az. 0262.0-9-0717
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Gemeinsamer Antrag des BA 09: Antrag - Zwischennutzung in nicht verwendeten U-Bahnkiosken ermöglichen
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Berichte Veranstaltungen
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V. „Sozialkompetenztraining - Magische Fähigkeiten“ im Schuljahr 2023/24 468,00 Euro; Az. 0262.0-9-0718
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch“ Theaterreise „Wunderbuch“ + ein Wunderbuch für jedes Kind 1.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0724
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Grissinis e.V. Selbstbehauptungs- und Mobbingpräventionskurs vom 08.04. bis 11.04.2024 1.122,00 Euro; Az. 0262.0-9-0723
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Verbleib der Kindergärten auf dem Waisenhausgelände
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Bürgerbeschwerde zum Verkehr in der Sadelerstraße" - Bezug: TOP 3.2.13 aus 02/2024 - WV in 03/2024 im UA Bildung -
3.
TOP - Generalsanierung kath. Kindertagesstätte St. Theresia, Hanebergstraße 6
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage zur Stellungnahme - Fortschreibung der Münchner Stadtentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien - Stellungnahmeersuchen des RBS -
2.
TOP - (N) Errichtung zweier Häuser für Kinder mit 3 Krippen- und Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld MU in der Thusnelda-Lang-Brumann-Straße 3, Betriebsträger und mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld WA 1 in der Thusnelda-Lang-Brumann-Straße 11, städtisch betrieben im 9. Stadtbezirk --> Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms - Beschlussvorlage des RBS zur Anhörung des BA 9 -
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
AbgesetztTOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Demokratischen Diskurs fördern: Prüfung der dauerhaften Nutzung städtischer Einrichtungen
Hinweis:
Antrag wurde vor der Plenum von der Grünen-Fraktion zurückgezogen
2.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - BA-Fest der Demokratie --> + Budget-Beschluss: ca. 3.000,00 €
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des DIR -
2.
TOP - Anhörung bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen hier: Zirkus Pumpernudl vom 19.04.2024 bis 17.10.2024 --> Veranstaltung im Grünwaldpark (Neuhausen-Nymphenburg) vom 02.05.2024 bis 05.05.2025 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 09.04.2024 -
3.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO hier: Bladenight 2024 ab dem 06.05.2024; Start / Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) --> siehe: Strecke West (Nymphenburg) 2024 (14,5 km) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 10.04.2024 -
4.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung im Freien auf Privatgrund in einer städtischen Grünanlage hier: Magdalenenfest vom 06.07.2024 bis 21.07.2024 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 12.04.2024 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage hier: Nachbarschaftsflohmarkt Schloßschmidstraße am 15.06.2024 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 15.03.2024 -
9.6
Verschiedenes
10.