Dienstag, 20. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Mieterbeirat 2024 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern; Anhörung des Sozialreferats
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Münchner Nordosten – Vorstellung Konzept Kommunikation und Beteiligung durch das Planungsreferat
2.
TOP - Felix-Dahn-Str. 9 - Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage
3.
TOP - Eylauer Str. 25 - Variante 1 - Bebauung mit 2 Einfamilienhäusern und Garagen Variante 2 - Bebauung mit einem Mehrfamilienhaus (5 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Mauerkircherstr. 199 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Mauerkircherstr. 73 - Anbau an eine denkmalgechützte Villa mit kleineren Bestandsänderungen sowie Errichtung zweier Garagen
6.
TOP - Musenbergstr. 8: Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit insg. 10 Wohneinheiten und Duplexparker
7.
TOP - Hans-Heiling-Str. 14: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Stellplatz
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
10.
TOP - Wiederherstellung der bisherigen Situation vor Beginn der Bauarbeiten zur Tram Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Felix-Dahn-Str. 9 - Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage
2.
TOP - Eylauer Str. 25 - Variante 1 - Bebauung mit 2 Einfamilienhäusern und Garagen Variante 2 - Bebauung mit einem Mehrfamilienhaus (5 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Mauerkircherstr. 199 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Mauerkircherstr. 73 - Anbau an eine denkmalgechützte Villa mit kleineren Bestandsänderungen sowie Errichtung zweier Garagen
5.
TOP - Musenbergstr. 8: Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit insg. 10 Wohneinheiten und Duplexparker
6.
TOP - Hans-Heiling-Str. 14: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Stellplatz
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Installation einer Fahrradreparatur-Station in Bogenhausen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Ausstieg an der Tram-Endhaltestelle St. Emmeram; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Straßenunterhaltsmaßnahme: Amberger Straße - Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Antrag zur Änderung der Gleise am Endbahnhof Johanniskirchner Bahnhof; Antrag der ÖDP-Fraktion
6.
TOP - Baustellenverkehr Neubau Helen Keller Realschule besser abwickeln; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Erweiterung der Streckenführung für Buslinie 154 bis nach Daglfing; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Bürgerinformation zur Einführung des Parkraummanagements in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024 1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0422
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. Organisation und Durchführung des Projektes "Tischtennispause" von 19.02. - 26.07.2024 285,00 Euro / Az. 0262.0-13-0424
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“ 2.791,50 € / Az. 0262.0-13-0514
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wave of Hope e.V. Wave of Hope für Zukunftsperspektiven und Flüchtlinge vom 01.02. - 30.12.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0423
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Barbos-Stiftung Barbos bunt vom 06.01. - 31.12.2023 23.999,52€ / Az. 0262.0-13-0417 - vertagt aus der Sitzung 01/24 -
Hinweis:
wird in die März-Sitzung verschoben (Mail vom 09.02.24)
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. Faschingsumzug Gaudiwurm am 11.02.2024 4.050,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0426
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten im alten Schulhaus e.V. Erneuerung der Küche und Umbau zum Pausenraum für das pädagogische Team von März bis April 2024 17.828,63 Euro / Az. 0262.0-13-0421 - vertagt aus der Sitzung 01/24 -
8.
TOP - Kindergarten im alten Schulhaus e.V. - weiteres Angebot -
9.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlose Bergfreunde München e.V. Anschaffung e-sport Artikel 6.010,00 / AZ.0262.0-13-0389
Hinweis:
ist bereits erledigt
10.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder - BA-Antrag Nr. 20-26 / B03393 des BA 16 Ramersdorf-Perlach; Anhörung des Direktoriums
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - TC St. Emmeram e.V.: Verlängerung des langfristigen Grundstücksmietvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Freischützstraße 40 gemäß den Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
TOP - Sauna im Prinzregentenbad schnellstens wieder herrichten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Umbau der Bezirkssportanlage Westpreußenstraße; Prüfantrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Umwandlung von Parkplätzen in Grünstreifen mit Baumpflanzung an der Trogerstraße zwischen Prinzregenten- und Geibelstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stärkeres Vorgehen gegen Ameisen am Spielplatz an der Daphnestraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Neupflanzung eines Baumes an der Oberföhringer Straße 3 (Nr.1)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Inbetriebnahme des Brunnens am Rosenkavalierplatz von Mai bis Oktober
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Schutz eines Privatgrunds vor Übergriffen und Vandalismus durch eine Absperrung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Verbot von Laubbläsern mit Verbrennungsmotor; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
7.
TOP - Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung: Baumpflanzungen im Straßenraum; Mail des Baureferats
8.
TOP - Aktueller Stand bei der Umrüstung des HKW Nord; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9.
TOP - Bäume pflanzen am Huuezziplatz (Gleißenbachstr. vor dem Johanniskircherl und freie Fläche Johanniskirchner Str.); Antrag der ÖDP-Fraktion
10.
TOP - Baum- und Bieberschutz am Hüllgraben (hinter Küstnerstr. 4, Anfahrt über Küstnerstr. Südseite Park); Antrag der ÖDP-Fratkion
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
9.
TOP - Max-Zenger-Str. 5a (siehe bitte auch TOP 7.7.)
11.
TOP - Pienzenauerstr. 160 (siehe bitte auch TOP 7.7)
14.
TOP - Warthestr. 19 (Antragserweiterung für Fällung)
15.
TOP - Wacholderweg 4a (Umwandlung in Fällungsantrag)
25.
TOP - Mühlbaurstr. 41 (Fällerlaubnis Gefahrenbaum) Fristende: 15.02.2024
26.
TOP - Regina-Ullmann-Str. 69 (Fällerlaubnis Gefahrenbaum) Fristende: 15.02.2024
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Sanierung einer Gedenktafel; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: Platzanfrage für das Zirkus-Musical-Theater; Anhörung des Kommunalreferats
3.
TOP - Verschönerung der Haltestelle Herzogpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing): Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
7.
AbgesetztTOP - Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
befindet sich auf der März-TO
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Renovierung der Unterführung Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der DB -
2.
TOP - Aufzug oder Rolltreppe beim S-Bahnhof Daglfing; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der DB -
4.
TOP - Sicherstellung des Standorts der Grillstation Johanneskirchen während des Tramausbaus
6.
TOP - Mehr Information für Bürger*innen zur Bearbeitung von FKG-Förderanträgen
8.
TOP - Mauerkircherstrasse 17: Fünfstöckiger Neubau zerstört bezahlbaren Wohnraum in Bogenhausen
11.
TOP - Wassermenge für den oberirdischen und renaturierten Teil des Hüllgrabens sicherstellen
12.
TOP - Digitale Erstausstattung des Neubaus Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium München
13.
TOP - Musenbergstr. 8, 14 - 16: Ungenehmigte Nutzungen Containerabstellplatz und Autohandel
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Eingereichte Verwendungsnachweise
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regina-Ullmann-Schule: Intensiver 1. Hilfe-Kurs vom 22. – 26.01.2024 - Verschiebung des Bewilligungszeitraums
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Abdrucke von verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Johanneskirchner Straße - Wacholderweg
3.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Weltenburger Str. 53 - Arabellastr. 19
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Flemingstr. 16a
2.
TOP - Max-Zenger-Str. 5 a (Fällerlaubnis Gefahrenbaum)
3.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - St. Emmeram 34a
5.
TOP - Besselstr. 1 a
6.
TOP - Pienzenauerstr. 160 (Fällerlaubnis Gefahrenbaum)
7.
TOP - Poschingerstr. 2
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V. Stadtbezirk 13 - Bogenhausen Großinstandsetzung, Umbau und Hallenerweiterung der Bestandsgebäude (2. Bauabschnitt) der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 Förderung der Vereinsbaumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park Befristete Weiterfinanzierung 2024 - 2028 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - REGSAM-Schwerpunktarbeit ab 2025
5.
TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9