Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Mauerkircherstr. 199 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Vorstellung durch die Antragsteller -
2.
TOP - Planfeststellungsverfahren "Tram Nordtangente PFA 3 - Tektur B"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - vertagt aus der Sitzung 03/24 -
4.
TOP - Gestaltung des Maria-Nindl-Platzes (B-Plan 2016 – Cosimastraße Prinz-Eugen-Kaserne); Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Ortnitstr. 27 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen (2 Stpl.)
6.
TOP - Johanneskirchner Str. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
7.
TOP - Grosjeanstr. 4 - Neubau eines Wohngebäudes mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 9 Stellplätzen
8.
TOP - Schumannstr. 1 - Aufstockung des bestehenden Innengebäudes mit 3 Wohnungen und Ladenerweiterung
9.
TOP - Montgelasstr. 4: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Montgelasstr. 6: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
13.
NachtragTOP - Rennbahnstr. 32: Neubau eines Dreispänner mit Tiefgarage
14.
NachtragTOP - Mauerkircherstr. 73: Moderner Anbau an eine denkmalgeschützte Villa mit kleineren Bestandsänderungen sowie Errichtung einer Garage
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Cosimastr. 217 - 1 City-Star Werbeanlage auf Monofuß, einseitig, unbeleuchtet (der Plakatanschlag wechselt alle 10 Tage)
2.
TOP - Ortnitstr. 27 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen (2 Stpl.)
3.
TOP - Johanneskirchner Str. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
4.
TOP - Grosjeanstr. 4 - Neubau eines Wohngebäudes mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 9 Stellplätzen
5.
TOP - Schumannstr. 1 - Aufstockung des bestehenden Innengebäudes mit 3 Wohnungen und Ladenerweiterung
6.
TOP - Mauerkircherstr. 199 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
NachtragTOP - Rennbahnstr. 32: Neubau eines Dreispänner mit Tiefgarage
8.
NachtragTOP - Mauerkircherstr. 73: Moderner Anbau an eine denkmalgeschützte Villa mit kleineren Bestandsänderungen sowie Errichtung einer Garage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmungen der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 44 sowie der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 45
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Gehweg in der Hompeschstraße für Kinder und ältere Menschen freihalten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Denninger Str. 4: Einrichtung einer Ladezone; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025; Anhörung der MVG
5.
TOP - Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2025: - Fahrgastverband PRO BAHN - Arbeitskreis 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN)
6.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Mauerkircherstraße und Bürgerstraße - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
7.
TOP - Zamdorfer Str. 16: Maßnahme gegen Verkehrsbehinderung; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Parkverbot vor Flüchtlingsunterkunft Klausenburger Str. 2-6; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
TOP - Einrichtung dieser Ladezone in der Mauerkircherstr. 4; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
10.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Antrag zur Änderung der Gleise am Endbahnhof Johanniskirchner Bahnhof; Antrag der ÖDP-Fraktion
12.
TOP - Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion
13.
TOP - 1. gemeinsames Nutzen des "Salzsenderwegs" von Fußgängern und Fahrrädern 2. Anbringung eines Gehwegs auf der Brodersenstraße Richtung Osten; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Markierungen zum Längsparken am Parkplatz am Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - Sitzgelegenheit an der Ersatzhaltestelle Cosimabad für den X30 schaffen; Antrag der CSU-Fraktion
16.
TOP - Arabellapark: Sauberkeit und optische Aufwertung der U4-Eingänge; Antrag der CSU-Fraktion
17.
TOP - Wann sind die Bauarbeiten an der Vollmannstraße beendet?!; Antrag der CSU-Fraktion
18.
TOP - Für Sauberkeit am Effnerplatz sorgen – städtisches Straßenbegleitgrün Höhe Bülowstraße 31; Antrag der CSU-Fraktion
19.
TOP - Sauberkeit und Aufenthaltsqualität an der Bushaltestelle Rümelinstraße; Antrag der CSU-Fraktion
20.
TOP - Anbringung eines Verkehrsspiegel oder Halteverbot in der Brodersenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
TOP - Situation am Nachbargrundstück Musenbergstraße 40 (Theaterfabrik); Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
TOP - Einhaltung der Tempo 30 auf der Johanneskirchner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
23.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
24.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Beschaffung eines neuen Gläserspülers in unserem Jugendraum im Sommer 2024 758,62 Euro / Az. 0262.0-13-0429
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Remember Nature" Remember Nature vom 02. - 05.05.2024 1.690,00 Euro / Az. 0262.0-13-0427
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park 22.06. - 07.07.2024 3.881,25 Euro / Az. 0262.0-13-0433
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Monumente vom 28.04. - 05.05.2024 1.000,00 Euro / Az. 0262.0-13-0431
5.
TOP - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Gehörlose Bergfreunde München e.V. für die Maßnahme: Anschaffung e-sport Artikel; Entscheidung des BA 13
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028; Anhörung der Stadtkämmerei
7.
TOP - Europawahl am 09.06.2024: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - Lärmbelästigung durch den Spielplatz vor der Gebeleschule / Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Neubau des Kindergartens und Jugendtreffs Muspillistraße endlich umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Anbringung eines Spielfeldes für Schach oder Boccia im Odinpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
14.
Abgesetzt NachtragTOP - Düppeler Str. 10
Hinweis:
Antrag wurde von Antragsteller zurückgezogen
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
2.
TOP - Maria-Nindl-Platz 1: Erlaubnisfreie Gaststätte und Speiseeisherstellung "Neis - Die Eismanufraktur"; Beschluss des BA 13
3.
TOP - Information zum Betriebskonzept für das Haus an der Ruth-Drexel-Straße; Anhörung des Kulturreferats
4.
TOP - Fit im Park der LHM ab 01.05.2024 bis 30.09.2024 im Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Porsche Club Deutschlandtreffen von 30.05.-02.06.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Soziale Projekte beim Spielplatz und Park Regina-Ullmann-Str./Isabella-von-Braun-Weg; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Sitzung 03/24 -
7.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Organisation des Ortstermins -
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Sicherstellung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Ruth-Drexel-Straße mit geteilter Turnhalle
2.
TOP - Gesamtkonzept für die Grundschule an der Knappertsbuschstraße darstellen
3.
TOP - Automatisierte ÖPNV-Fahrzeuge im on-demand Betrieb: Berücksichtigung des Prinz-Eugen-Parks für den Probetrieb
5.
TOP - Bauplanung südlich der Eggenfeldener Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Antrag für eine oder mehrere Lastenradstationen im Stadtbezirk Bogenhausen, sobald ein Sharing-System verfügbar ist
9.
TOP - Bushaltestellen Odinstraße und Odinpark mit einer elektronische Anzeige versehen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MVG
10.
TOP - Errichtung eines Fahrradparkplatzes am Standort der Kreuzung Schumann- / Geibelstraße
11.
TOP - Voruntersuchungen für eine Geothermieanlage im SEM Gebiet Nordost
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Ruth-Drexel-Str. 173: Einrichtung Haltverbot für Feuerwehranfahrt - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Ausweisung der Stradellastraße zur Fahrradstraße
4.
TOP - Stradellastraße/ Hermannstraße: Haltverbot Innenkurve (Z. 283 StVO)
5.
TOP - Steinhauser Str. 33: Einrichtung eines Haltverbots für Feuerwehrzufahrt - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergrößerung der Einwurflöcher bei den Wertstoffinseln Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung (Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen)
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Maibaumfest am 01.05.2024 in der Schnorr-von-Carolsfeld-Str. / Ecke Waffenschmiedstr. - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
2.
TOP - Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring am 04.05.2024 in der Muspillistr. - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Mauerkircherstraße/Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße; Bebauungsplan aufstellen, Gartenflächen im Herzogpark erhalten! Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Informationen zur neuen freiwilligen städtischen Förderung für Münchner Kindertageseinrichtungen
7.9
Sozialreferat
2.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Hans-Thonauer-Straße 3d 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
1.
TOP - Aufstellung einer orangenen Bank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen im BA Bogenhausen
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9