Dienstag, 6. Februar 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Hybridsitzung
Hinweis:
Ein BA-Mitglied wird in hybrider Form an der heutigen Sitzung teilnehmen
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue di Monaco vom 25.03. -17.12.2024 3.831,00€; Az. 0262.0-2-0544
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "We Won't Shut Up!" We Won't Shut Up! Festival 2024 vom 07. - 10.03.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0545
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. "Ich bin Sturm" vom 27.12.2023 -24.02.2024 2.368,33 €; Az. 0262.0-2-0539
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater Fraunhofer Pulcinella - Ein Meer aus Wünschen (AT) - Figurentheater nach Gianni Luzzati ab 03.03.2024 1.800,00 Euro / Az. 0262.0-2-0546
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Stand der Planungen für Kulturbierbarten im Nussbaumpark
Hinweis:
ohne Dokumente
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - Schreiben zu REGSAM-Schwerpunktarbeit
Hinweis:
Nachtrag
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Betrieb "Beru",Thalkirchner Str. 10, 80337 München - Beschlussvorlage Freischankfläche
Hinweis:
Nachtrag
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Aktionsplan Graffiti Empfehlung Nr. 20-26 / E 01756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 23.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Nichtbeachtung Verkehrsregeln Müllerstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Parküberwachung für falsch geparkte E-Scooter
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Änderung zum Erinnerungsverfahren Klenzestr. 1-7 Spakoo-Nr. 23 01158 MT207 _T22 / Erweiterung bis Hs.Nr. 21 Ecke Buttermelcherstr.
2.
TOP - Antwort MOR: Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Landwehr-/ Schillerstr.
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Fütterung von Tauben; Bürger*innenanliegen vom 23.01.2024
5
Unterrichtungen
7.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
8.
TOP - Fristverlängerung BV-Empfehlung: Wildes Campieren und Vermüllung Sonnenstr.
9.
TOP - Abdruck Bescheid: Plausch und Tausch Mobil
10.
TOP - Verkaufswagen Hackerbrücke - Antwort auf Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
11.
TOP - Antwort auf letzten TOP bezgl. Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) | 01.05. - 09.09.2024
Hinweis:
Nachtrag
13.
TOP - Gaststättenfortführung Schillerstr. 11a
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Müllerstr. 1 Umbau der 2 Ladeneinheiten im EG, Anbau Balkon im 1. OG, Änderung der Grundrisse im 4. und 5.OG, Nutzungsänderung von Wohnflächen zu Büroräumen, Einbau größere Gaube (Nordseite) sowie Herstellen eines Fahrradraumes im Kellergewölbe mit Zugang über neue Außentreppe (VGB)
Hinweis:
Frist bis 09.02.2024
2.
TOP - Maistr. 31 Nutzungsänderung im EG Vordergebäude von Büro in Wohnen sowie Küche f. Gaststube und im EG Rückgebäude von Büro in Praxis
Hinweis:
Frist bis 12.02.2024
3.
TOP - Palmstr. 12 Umbau einer Gaube in eine Dachloggia
Hinweis:
Frist bis 12.02.2024
4.
TOP - Lindwurmstr. 45 Umbau und energetische Sanierung zweier best. Dachgeschosswohnungen mit Überbauung eines best. Pultdaches zur Wohnraumerweiterung mit Terrasse, Ausbau von Speicherflächen im 2.DG zu einer neuen Wohneinheit, Erneuerung und Vergrößerung der best. Balkone im Innenhof, Anbau eines Außenaufzugs am Treppenhaus hofseitig
Hinweis:
Frist bis 12.02.2024
5.
TOP - Maistr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 - Hier: Erhöhung des Seitengebäudes
Hinweis:
Frist bis 12.02.2024
6.
TOP - Paul-Heyse-Str. 38 Erweiterung und Aufstockung eines Bürogebäudes - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 19.02.2024
7.
TOP - St.-Pauls-Pl. 9: Nutzungsänderung im Kellergeschoss zweier Lagereinheiten in zwei Wohnungen und im Obergeschoss einer Büroeinheit in 3 Büroeinheiten; Frist bis 12.02.2024
Hinweis:
vertagt aus letzter Sitzung
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung des BA 02 - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11589: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 5,7 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Zwischennachricht Stand BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05445
7.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
8.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
9.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Müllproblem Landwehrstraße¸ Bürger*innenanliegen, vertagt aus den Sitzungen vom 12.12.23 und vom 16.01.2024
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - BA 2 Info: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Begrünung im Straßenraum bzgl. Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09855
4.
TOP - Protokoll Isar Flussrunde vom 24.01.2024
Hinweis:
Nachtrag; Hinweis: Präsentation ist BA2-intern und darf nicht weitergegeben werden
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Wahl eines / einer Gleichstellungsbeauftragte/n
2.
TOP - Wahl eines / einer Migrations-/Integrationsbeauftragte/n
3.
TOP - Änderung der BA-Sitzung in November 2024: Do. 14.11.2024 statt Di. 12.11.2024 Änderung der Unterausschusssitzung ÖRM: Mo. 25.11.2024 statt Di. 26.11.2024
4.
TOP - Auswertung über den Umgang mit dem Stadtbezirksbudget 2023
5.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024-Entsendung stimmberechtigtes Mitglied
Hinweis:
Nachtrag
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 26.11.2024 Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
F