Dienstag, 30. Januar 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder, Antrag des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
sonstiges
1.
TOP - Bericht über den Stand zur Inklusion in München
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
0.
Präsentationen
1.
TOP - Isarring 11, Aufstockung eines Geschäftshauses sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage (siehe auch B.3.3), Präsentation in der BA-Sitzung am 30.01.2024
1.
Anträge
1.
TOP - Erinnerungszeichen, „Public History“ und Prüfung der Denkmalwürdigkeit Isarring 11 ehemals Biederstein 7 (Villa/Bürogebäude/Ukrainische Schule und Fabrikgebäude)
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erhaltungssatzung „Kieferngarten-Freimann“ - Satzungsbeschluss
2.
TOP - Lilienthalallee 33 - ÄNDERUNGSANTRAG Unbefristeter Bauantrag als Versammlungsstätte (Mehrzweckhalle "Kesselhaus"), Besucheranzahl: 1500, Bauliche Änderungen: Abbruch Toilettenhaus und innenliegende Toiletten sowie Neubau eines Anbaus mit Toilettenanlagen, Cateringküche und Backstagebereich / jetzt: Erhöhung der Besucherzahl auf 1800; Hinzunahme eines teilweisen Ausbaus des Bestandskellers zu einer Kellerbar
3.
TOP - Isarring 11 Aufstockung eines Geschäftshauses sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Am Blütenring 4 Umbau und Modernisierung eines Einfamilienhauses
5.
TOP - Am Blütenring 6 Neubau eines Mehrgenerationenhauses (4 WE) mit Tiefgarage
6.
TOP - Leopoldstraße 115 Erweiterung eines Geschäfts-und Wohngebäudes, Neubau von Wohngebäude mit Tiefgarage und eines Büro - und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Wertstoffinsel an der Ecke Destouchesstraße / Muffatstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
4.
TOP - 48. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
5.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 5,7 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ 1.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0597
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget re:tribe studio for Voice, Body & Mind „Hinterhofkonzert re:tribe studio & friends vom 01.07.2024 – 31.07.2024“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0594
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Einsparvorgaben beim Stadtbezirksbudget, Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 6,49%
3.
TOP - Rückmeldung zur Finanzierung des Filmprojekts „Schwabinger Geschichte(n)“
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Baumpflege Leopoldstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Immissionsschutz Isarring - Aufnahme in den städtischen Lärmaktionsplan und Bau einer Messstation - Bau einer Lärm- und Immissionsschutzwand am Isarring
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Leopoldstr. 139-145
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage, "Rennserie Donnerstagsrennen" am 16.05., 06.06., 27.06., 11.07. und 27.07.2024 am Fuße des Fröttmaninger Bergs
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Adaptive bewegungsabhängige Beleuchtung auf allen Hauptwegen in Grünflächen in Neufreimann
2.
TOP - Übernahme der tatsächlich anfallenden Kosten für die Bergung von E-Kickscootern aus Gewässern durch die jeweilige Verleihfirma
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (Grünanlagen/städt. Liegenschaften)
2.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (Wendeschleife Schwabing-Nord)
3.
TOP - Rückmeldung zur BA-Stellungnahme, Baumfällungen Leopoldstraße 218
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Offene Jugendarbeit stärken: ursprüngliche Personalstärke wiederherstellen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frötti-BIB (Schul-Bibliothek der Fröttmaninger Grundschule) „Blitzschnelles Lesen bei Leseschwäche vom 09.01.2024 – 30.05.2024“ 1.200,00 € / AZ: 0262.0-12-0593
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schachfreunde München e.V. „1. Schwabinger Wochenendturnier vom 25.11.2023 – 26.11.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0590
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Madhouse gemeinnützige GmbH „Gemeinschaftsraum – Hilsbacherstraße vom 01.10.2023 – 31.01.2024“ 18.550,00 € / AZ: 0262.0-12-0569
4.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Familienzentrum Parkstadt Schwabing Projekt: Angebot für Alleinerziehende "Mal Zeit für mich" Beantragter Zuschuss: 405,00 €
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliangymnasium „Musik- und Tanzprojekt vom 08.01.2024 – 30.04.2024“ 2.950,00 € / AZ: 0262.0-12-0588
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket 3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte 4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen 1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat F Anträge und Empfehlungen G Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2021 – Landesmittel Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kinderkrippe am Schlößlanger 10a im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Erhöhung des Baukostenzuschusses
5.
TOP - Einsparvorgaben beim Stadtbezirksbudget, Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 6,49%
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Standortvorschläge für E-Roller, Fahrräder und Mietfahrräder sowie für Mobilitätspunkte
2.
TOP - Carl-Orff-Bogen / Halteverbot hinter Zebrastreifen für mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) 1.) Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Leopoldstraße bis zum Petuelring 2.) Ampel-Blitzer am Schwabinger Tor aufstellen 3.) Blindenampel am Schwabinger Tor / Parzivalstraße aufstellen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung in der Leinthalerstraße - Regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen und permanente Messung mit Dialog-Displays
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Radwegsanierung Ungererstraße - Erinnerungsverfahren
3.
TOP - Fahrbahnsanierung Marschallstraße (Asphalt statt Kleinstein) - Erinnerungsverfahren
4.
TOP - Fugensanierung Feilitzschstraße - Erinnerungsverfahren
5.
TOP - Fahrbahnsanierung Marktstraße (Asphalt statt Kleinstein) - Erinnerungsverfahren
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Entschärfung einer sehr gefährliche Situation an der Bushaltestelle Gertrud-Grunow-Straße, nördliche Seite, Richtung Ingolstädter Straße
2.
TOP - Gefährliche Fußgängerampel an der Kunigundenstraße/Dietlindenstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring I: Planungen bis zum Euroindustriepark durchbinden
3.
TOP - Montage eines Verkehrsspiegels an der Marianne-Brandt-Straße / Weißenhofweg, Empfehlung der Bürgerversammlung am 13.07.2023
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Josef-Wirth-Weg Geh- und Radweg östlich Fahrbahnende
2.
TOP - Neufreimann - Regelung des Baustellenverkehrs nach Widmung der ersten Teilbereiche
3.
TOP - Am Münchner Tor 1 (Grünanlage), Neubau eines Trafoeinbringungschachts für die SWM
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Wagrainweges
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle - Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.