Dienstag, 27. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024 – Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kommunalrechtsnovelle 2023 und Folgeänderungen Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Jens Bergmann und Amtseinführung von Frau Iraz Susar in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Eilantrag: Nachverdichtung Studentenstadt im Rahmen der bevorstehenden Sanierung
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Freischankflächenantrag (Kleinstfläche bis 10 qm), Hohenzollernstraße 2a
2.
TOP - Erneute Behandlung abgelehnter Schanigärten: - Neuerrichtung eines Schanigarten, Siegfriedstraße 14 - Neuerrichtung eines Schanigarten, Nikolaistraße 9a
3.
Anhörungen
1.
TOP - Kaiserstraße 13 Nutzungsänderung und Umbau (Gewerbeflächen zu Wohneinheiten)
2.
TOP - Wiltrudenstraße 4 Neubau von zwei bzw. vier Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID + Baumfällungen
3.
TOP - Osterwaldstraße 18 Neubau von zwei Wohnhäusern mit Tiefgarage
4.
TOP - Clemensstraße 20 Aufstockung Mehrfamilienhaus
5.
TOP - Radabstellanlage beim U-Bahnabgang Giselastraße, Leopoldstraße 46
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Umgestaltung der Grünanlage und des Straßenraums zwischen der Kirche Sankt Katharina von Siena und der nördlich gelegenen Ladenzeile (Bürgeranliegen wurde 2018 im UA diskutiert, aber danach nicht weiterverfolgt – Nachfrage bei BV 2023)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinie: Echtes Entscheidungsrecht für Schanigärten
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 22.01.2024
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Beachtung der besonderen Umstände beim Juryverfahren zur Auswahl der Künstler für die Domagkateliers in 2024, Entsendung eines Stimmberechtigten Vertreters des BA 12 in das Juryverfahren 2024
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Künstlersonntage und Führungen im Atelierhaus am Domagkpark vom 01.01.2024 – 16.06.2024“ 8.754,00 € / AZ: 0262.0-12-0594
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. „Kultur Picknick vom 10.03.2024 – 08.12.2024“ 3.900,00 € / AZ: 0262.0-12-0601
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Romanwerkstatt „Werkschau zu 7 Jahre Münchner Romanwerkstatt. Lesungen und Gespräche am 18.09.2024“ 2.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0604
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HORIZONT e.V. / Kulturbühne Spagat „Theater für junges Publikum vom 18.03.2024 - 31.12.2024“ 7.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0603
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. „Schamrock-Salon der Dichterinnen #29 am 28.03.2024“ 734,00 € / AZ: 0262.0-12-0606
3.
Anhörungen
1.
TOP - Parade zum St. Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 16./17.03.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Neuerrichtung einer Gaststätte, Am Ausbesserungswerk 8
2.
TOP - Fortführung einer Vereinswirtschaft, Frankplatz 15
3.
TOP - Fortführung einer Gaststätte, St.-Nikolaus-Platz 3
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) - Sitzbänke am Bauhausplatz kommunikativer aufstellen - Beleuchtung der Sitzbänke ausschalten - Flächen im Domagkpark entsiegeln
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
11.
TOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr. 175
Hinweis:
Nachtrag
12.
TOP - Baumfällungsantrag, Schlößlanger 31
Hinweis:
Nachtrag
13.
TOP - Baumfällungsantrag, Schlößlanger 12
Hinweis:
Nachtrag
15.
TOP - Baumfällungsantrag, Antwerpener Str. 26
Hinweis:
Nachtrag
16.
TOP - Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 8
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Nachfrage zur Baumfällung in der Franz-Joseph-Straße 15
2.
TOP - Englischer Garten, Feuerstelle am Kiosk „Am See-Einlauf“
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (Domagkpark)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumpflanzungen im Straßenraum, Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Vorläuferprojekt) Träger Haus am Schuttberg e.V. „Mobile Beleuchtung für den Basketballplatz L a N „Light at Night“ ab dem 08.01.2024“ 435,00 € / AZ: 0262.0-12-0598
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic Munich e.V. Ausbildungsvorträge für neue und bereits aktive Berater:innen von 12. - 14.04.2024 975,00 Euro / Az. 0262.0-12-0599
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Trägerverein: Haus am Schuttberg e.V.) „Mal Zeit für mich“ Angebot für Alleinerziehende am 12.03.2024 438,75 € / AZ: 0262.0-12-0602
4.
TOP - Standort für eine Orangene Stadtbank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Bestellung einer städtischen Leistung
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Madhouse gemeinnützige GmbH „Gemeinschaftsraum – Hilsbacherstraße vom 01.10.2023 – 31.01.2024“ 18.550,00 € / AZ: 0262.0-12-0569
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchner Norden e.V. „Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten März 2024 & Quiz-Karte Heidetag“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0605
7.
TOP - Mädchen an den Ball, Aussprache über mögliche Förderung 2024
8.
TOP - Demokratiemobil in Schwabing-Freimann (Corso Leopold & Heidemarkt im Juni 2024)
3.
Anhörungen
1.
TOP - Domagkpark, „Die Kunst-Koffer kommen“: ein offenes Kunstangebot für Kinder und Jugendliche, Donnerstags im Zeitraum von 07.03.2024 bis 30.11.2024
2.
TOP - Fröttmaninger Berg, Disc Golf Frauenturnier am 21.04.2024
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Münchner Freiheit, „Coffee with a Cop“ Präventionsveranstaltung der PI 13 am 07.03.2024 im Rahmen der Präventionswoche „Callcenterbetrug“
Hinweis:
Nachtrag
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Neueröffnung am Standort Kaulbachstr. 65 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
2.
TOP - Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
3.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
4.
TOP - Informationsschreiben bezüglich mobiler Kunst - Spiel - Aktionen
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Mobilitätsmanagement für das Gebiet NFM/Europark im Rahmen eines Quartiersmanagements
2.
TOP - Zeitbeschränkung an den Behindertenparkplätzen vor der Nikodemuskirche aufheben
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Befahren des Gehwegs an der Gertrud-Grunow-Straße verhindern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Straßenbegleitendes Parkverbot in der Heidemannstraße vor Supermarkt
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verbindungsstraße zwischen der Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee mit Bahnübergang
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Verbesserungen für die Lützelsteiner Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Optimierung der Tram 23 zwischen Potsdamer Straße und Münchner Freiheit
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots für den Hol- und Bringverkehr (Grund- und Realschule Wilhelmstraße), Änderung der bisherigen Beschilderung
2.
TOP - Absolutes Haltverbot auf der Südseite der Edmund-Rumpler-Straße (östlich der Langfeldstraße)
3.
TOP - Einfahrverbot für Elektrokleinstfahrzeuge in den Englischen Garten
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierungsarbeiten an der Münchner Freiheit und Hesseloherstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrradabstellanlage Kaulbachstraße
3.
TOP - Verkehrstechnische Untersuchung zu der Platzumgestaltung in der Parkstadt Schwabing („Urbane Mitte“)
4.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
5.
TOP - Fahrbahnsanierung Marschallstraße – Sanierung Kleinsteinpflaster
6.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum, Korrektur der Sondernutzung, Sturystraße (LHM RBS)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.