Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Verpflichtende Angabe einer E-Mail-Kontaktadresse auf Unterrichtungen
2.
TOP - Resolution zum Erhalt des Kaufhof/Karstadt an der Münchner Freiheit
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Neue Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung Bebauungsplan mit Grünordnung, Iphitos-Gelände durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, den planenden Architekten und den Verein (siehe auch B.3.1)
2.
TOP - Aktuelle Sanierungsmaßnahmen der Studentenstadt, Bericht des Studentenwerks
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Weihnachtsdekoration der Leopoldstraße zwischen Münchner Freiheit und Siegestor
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung, Aumeisterweg/Schwabinger Bach (Iphitos-Gelände)
2.
TOP - Occamstraße 24, Antrag auf Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal
3.
TOP - Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
4.
TOP - Hirschauer Straße 6 Erweiterung einer Frauenklinik mit Schaffung einer Krankenwagenanfahrt
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Illegale Nutzung von öffentlichem Raum, Bücherverkauf Grünstreifen Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Nutzung von Tiefgaragen in Neufreimann als Schutzräume für den Zivilschutz
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb B) Weiteres Vorgehen
2.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters Erweiterungsantrag für eine bestehende Freischankfläche (Gehweg), Leopoldstr. 46
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Verbindungen - Connexions" Ausstellung "Verbindungen - Connexions" vom 25.04. - 16.06.2024 und 21.10. - 04.11.2024 5.520,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0607
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Meu Cazuá Capoeira e.V. Kinder-Batizado & Troca de corda Domagkpark 2024 vom 27.03. - 07.07.2024 1.016,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0609
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "neRED music" neRED music - Concerts at an Exhibition II vom 22. - 25.05.2024 3.340,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0611
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Gaststätte, Leopoldstraße 44
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Friedrichstraße 30
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Grusonstraße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Englischen Garten fit für die Zukunft machen!
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlagen und Naturschutzgebieten, Heidetag am 21.04. bzw. 28.04.2024; Panzerwiese und Südl. Fröttmaninger Heide
2.
TOP - Fröttmaninger Berg, Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ vom 18.06.2024 bis 01.08.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Entfernte Gefahrenbäume im Domagkpark / Leopoldpark
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verbot von Laubbläsern
2.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. „Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 01., 02., 06.06.2024“ 2.400,00 € / AZ: 0262.0-12-0608
3.
Anhörungen
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
3.
TOP - Mobile Spielaktion am 15.05.24 und 10.07.24 beim Haidpark, am 18.09.24 auf der Hummelwiese und am 6.6.24 beim Heidemarkt
4.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
5.
TOP - Spieleangebot in der Nachbarschaft (Domagkpark) am 04.05.2024, 06.07.2024., 07.09.2024 und 05.10.2024
6.
TOP - Bauhausplatz, Benefizveranstaltung am 08.05.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Gefährdungssituation durch die Zuwegung am Kleinkinderspielplatz Admiralbogen 33
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Räumdienst Grundschule/Behinderteneinrichtung/Altenheim
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Sanierung der Holzsitzbank vor dem Friedhof St. Nikolaus
3.
TOP - Domagkpark, „Die Kunst-Koffer kommen“: Offenes Kunstangebot für Kinder und Jugendliche, Donnerstags im Zeitraum von 07.03.2024 bis 30.11.2024
4.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Mobilitätsmanagement für das Gebiet NFM/Europark im Rahmen eines Quartiersmanagements
2.
TOP - Sauberkeit der U-Bahn Stationen Giselastraße und Münchner Freiheit
3.
TOP - Fahrrad- und E-Scooter Abstellplatz Ainmillerstraße / Leopoldstraße
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Schulwegsicherheit an der Bavarian International School verbessern: Tempo 30 auf der Leopoldstraße – Prüfung einer Ampel an der Wilhelm-Hertz-Straße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Potsdamer Straße und Münchner Freiheit“ der Buslinie 142
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Abstellen von E-Rollern auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Umwidmung der Königinstraße zur Fahrradstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00008 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bladenight 2024: Strecke Nord am 10.06.2024, 22.07.2024, 12.08.2024, 19.08.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Hesseloherstraße 8, Kritische Verkehrssituation vor dem Kindergarten
2.
TOP - Vernachlässigung Hirschauer Straße/ Tucherpark/ Englischer Garten und Einrichtung einer Tempo-30-Zone
3.
TOP - Zugang zum Englischen Garten, Parkplatz Aumeister
4.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung in der Parzivalstraße
5.
TOP - Verbesserungen der Mobilität in Freimann
6.
TOP - Störungsfreie Fahrt für Radfahrer am Aumeister
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Optimierung der Tram 23 zwischen Potsdamer Straße und Münchner Freiheit
3.
TOP - (E) + (U) 1.) Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Leopoldstraße bis zum Petuelring 2.) Ampel-Blitzer am Schwabinger Tor aufstellen 3.) Blindenampel am Schwabinger Tor / Parzivalstraße aufstellen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung des angeordneten Parkens für Elektroautos, Nordseite der Marianne-Brandt-Straße
2.
TOP - Verkehrsfreigabe Neufreimann („Baustellenfahrzeuge frei“)
3.
TOP - Haimhauserstraße, Abschnittsweise Vollsperrung für Fahrbahnsanierungsarbeiten
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Litfaßsäule Clemensstraße / Leopoldstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fußgängerübergang zur Überquerung der Domagkstraße auf Höhe Zaunweg
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.