Dienstag, 26. November 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Bürgerversammlung auf Frühjahr oder Herbst verlegen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses (BA -Informationsschreiben 03/2024)
10.
sonstiges
1.
TOP - Anwohnerschutzkonzept Allianz-Arena, Besprechung am 19.11.2024 in der Sitzung des RA Freimanns
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung der Planung Urbane Mitte Parkstadt Schwabing (siehe auch B.3.6) am 26.11.2024 in der BA 12 Sitzung
1.
Anträge
1.
TOP - Laterne der "Schwabinger Gisela" wieder zum Leuchten bringen
2.
TOP - Wie geht es weiter mit dem Grundwasser in den Kellern, ein halbes Jahr danach?
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Wärmeplanung München: Erschließung der Brabanter Straße und Umgebung Empfehlung Nr. 20-26 / E 02160 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Bau eines Hochhauses am Isarring 11 ablehnen Empfehlung Nr. 20-26 / E 02152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2024
3.
TOP - (E) - Sitzbänke am Bauhausplatz kommunikativer aufstellen - Beleuchtung der Sitzbänke ausschalten - Flächen im Domagkpark entsiegeln
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Maßvolle Reduzierung der Außengastronomie in Altschwabing
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Zenith-Halle: Bauliche Änderung WC, Errichtung Aufstellungsflächen Sanitärcontainer sowie zusätzliche Notausgänge und Rettungswagenführungen, Höchstbesucherzahl 6000 Personen
2.
TOP - Königinstraße 107, Umbau und Modernisierung eines bestehenden Büro- und Verwaltungsgebäudes sowie Überdachung des Innenhofs mit Errichtung einer Versammlungsstätte
3.
TOP - Königinstraße 38, Umbau und Modernisierung eines bestehenden Büro- und Verwaltungsgebäudes
4.
TOP - Ingolstädter Straße 170, Abbruch und Neubau einer Filiale für den Lebensmitteleinzelhandel (Frist: 08.12.2024)
5.
TOP - Lilienthalallee 33, Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Kantinengebäudes in Restaurant/Ausstellungsraum/Werkstatt und Büro (Frist: 09.12.2024)
6.
TOP - Vorstellung der Planung „Urbane Mitte Parkstadt Schwabing“
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Antwort des Kommunalreferats, Gemeinschaft braucht Platz, eine provisorische Mehrzweckhalle für Neufreimann
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
3.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "fluid - interaktive Ausstellung" fluid - interaktive Ausstellung mit Begleitprogramm vom 05.12.2024 - 19.01.2025 1.525,00 € / AZ: 0262.0-12-0660
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00 € / AZ: 0262.0-12-0662
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung "Der Drache" von Jewgeni Schwarz vom 01.03.2025 - 30.04.2025 4.460,00 € / AZ: 0262.0-12-0663
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e.V. Die Kunst-Koffer kommen vom 01.01.2025 - 31.12.2025 5.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0665
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft mit Kabarettdarbietungen, Ursulastraße 9
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft, Siegfriedstraße 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Münchner Freiheit, Werbeveranstaltung am 09.11.2024
2.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
D.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung der Wärmeplanung im 12. Stadtbezirk am 26.11.2024 in der BA 12 Sitzung
1.
Anträge
1.
TOP - Baum auf der Rodelwiese im Biedersteiner Park umsetzen
2.
TOP - Installation von Mülleimern entlang der Osterwaldstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Thujaweg 1
Hinweis:
Frist bis 29.11.2024
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Burmesterstr. 12
Hinweis:
Frist bis 06.12.2024
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Klementinenstraße 14
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung als Netzwerkmanagement der Präventionskette Neufreimann in der Sitzung des UA am 21.11.2024
1.
Anträge
1.
TOP - Offene Jugendarbeit rechtzeitig anbieten: Vorläufiger Betrieb der Freizeitstätte für Neufreimann
2.
Entscheidungen
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Mittelschule an der Simmernstraße e.V. Box AG Schuljahr 2024/2025, Beginn 14.10.2024 6.075,00 € / AZ: 0262.0-12-0659
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München - Stadt - soundcafe music&more Theatergruppe vom 26.11.2024 - 07.07.2025 3.750,00 € / AZ: 0262.0-12-0661
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V. HeideSport - stadtteilorientiertes Bewegungstraining für Frauen vom 14.01.2025 - 16.12.2025 5.440,00 € / AZ: 0262.0-12-0664
5.
TOP - (E) Errichtung eines asphaltierten Pumptracks in Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Erlebnisreiche Ferien auch mit schmalerem Geldbeutel! Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Bismarckwiese, Laternenfest mit Feuerschale am 13.11.2024
4.
TOP - Zwischennachricht, Obdachlosencamp auf dem Gehsteig vor dem Anwesen Leopoldstraße 81
5.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
6.
TOP - Sportanlagenpersonal für den Sportpark Neufreimann
7.
TOP - Münchner Freiheit, Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. bis 24.12.2024
8.
TOP - (U) Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Hansastraße 55 • Gerty-Spieß-Straße. 9+11 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße. 21 • Kronstadter Straße. 36 • Hachinger-Bach-Straße. 19 7. Stadtbezirk – Sendling - Westpark 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Busbeschleunigung an der Kreuzung Leopoldstraße / Hohenzollernstraße
2.
TOP - Ausschilderung der Aufzüge an U-Bahneingängen
3.
TOP - U-Schiene / Rampe für City-Roller am U-Bahnhof Kieferngarten
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Beleuchtung des Geh- und Radwegs parallel zur Domagk- und Wilhelm-Wagenfeld-Straße
2.
TOP - (E) Einrichtung eines Haltverbots gegenüber der Braunaugenstraße 37
4.
TOP - (E) Stadtweiter Ausbau von geteilten Abstellflächen für Mikromobilität
5.
TOP - (E) Zusatzschild „Radfahrer frei“ auf dem Gehweg parallel zur Domagkstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), Altfälle im Bereich des BA 12
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Fußgängerampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer Straße
2.
TOP - Blockierter Rettungsweg und verstellter Schulweg bei der U-Bahn Fröttmaning
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Parkplätze für Sondernutzungen („Behinderte“) werden grundsätzlich farbig abmarkiert
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 20
2.
TOP - Kaiserstraße / Wilhelmstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungen der Gesamtstrecke der Winfried-Zehetmeier-Straße sowie einer Teilstrecke des Guido-Westerwelle-Platzes sowie einer Teilstrecke der Henny-Seidemann-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
4.
TOP - Maria-Probst-Straße 43, Sanierungsarbeiten im Fahrbahn- und Kreuzungsbereich
5.
TOP - Josef-Wirth-Weg 14-18 (Vollsperrung), Kanalanschluss Kinderkrippe
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.