Mittwoch, 20. März 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
2.
TOP - Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer“ für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
Hinweis:
Frist: 10.06.2024
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V. Erzieherin für die ELKI Spielgruppe vom 01.04.2024 - 31.03.2025 3.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0497
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Anpassung der Ausgleichszahlungen EKI-Plus für Münchner Eltern-Kind-Initiativen (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben, TOP B 2.2 10/23)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) kontrapunkt gGmbH: die h.alle – Repaircafé und Atelier b) Ackermannbogen e.V.: ÄlwA-Wohncafé c) Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: Spielprogramm „Umsonst & Draußen“ 2023
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstanträge KW 08 sowie Tekturen KW 08, 09 und 10
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Benennung von Frau Burwitz als weitere Kandidatin für den Mieterbeirat 2025 (Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden nach Aufforderung durch das Amt für Wohnen und Migration)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Radfahren gegen Einbahnrichtung in der Winzererstraße am Obelisken
2.
TOP - Bürger: Ladezone vor Schreibwarengeschäft/DHL-Partnerfiliale Belgradstr. 64
4.
TOP - Bürgerin: Geänderte Abfahrtszeiten Buslinie 144 – Zusatzbus vor Schulbeginn
5.
TOP - Bürger: Zusätzliche Frage zu Radabstellplätzen Ainmillerstraße (vgl. TOP D 1.4 02/24)
6.
TOP - Bürger: Fahrradabstellanlagen a) an der Kreuzung Habsburger-/Hohenstaufenstraße (West- und Ostseite) b) vor Tengstr. 31
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fahrradabstellplatz vor Agnesstr. 58: AWM bittet um Teilentfernung
2.
TOP - Dialog-Displays: Einverständnis mit Standort Clemensstraße und Kostenübernahme?
3.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 4
4.
TOP - (E) + (U) Halteverbote vor Außengastronomie
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025
Hinweis:
Frist: 19.04.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten in der Hohenzollernstr. 48 und 78 (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitete Bürger*innenanliegen, TOP D 1.2 06/22 bzw. D 1.1 11/23)
2.
TOP - Verkehrssituation am Scheidplatz während der Gleisbauarbeiten (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf Anfrage des Seniorenvertreters, TOP A 3 02/24)
3.
TOP - Stadtplatz Ackermannbogen: Durchfahrtsverbot durchsetzen (Antwort der Polizeiinspektion 43 auf BA-Schreiben, TOP D 1.7 02/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Alkoholisierte Gruppen am Hohenzollernplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Keuslinstr. 13: Antrag auf Fällung einer Birke
Hinweis:
Frist: 22.03.2024
2.
TOP - Brunnerstr. 39 (Innenhof): Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 11.04.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Baumscheibe" Umwandlung einer Baumscheibe in der Georgenstraße Ecke Hiltenspergerstraße in ein Staudenbeet vom 12.04. - 15.06.2024 830,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0498
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Insektenhotels" Insektenhotels für die Georgenstraße vom 15.04. - 15.06.2024 579,40 Euro, Az. 0262.0-4-0499
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Grünpaten-Leihwerkzeuge" Grünpatenwerkzeuge vom 12.04. - 15.06.2024 219,36 Euro, Az.: 0262.0-4-0500
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ergänzung der Beleuchtung und Lichtinstallation im Petuelpark (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage zum Sachstand, TOP E 1.1 11/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunksendeanlagen: Versorgungsziele Neureutherstraße, Herzogstraße, Winzererstraße, Hiltenspergerstraße und Nordbad
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliche Arbeiten an der Trambahn-Fahrleitung am 03./04.03.2024 in der Belgradstr. 75
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft Ackermannbogen Aufführung "Stabat Mater" am 17.03.2024 1.035,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0501
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - „Wings for Life“-Lauf am 05.05.2024
Hinweis:
Frist: 31.03.2024
2.
TOP - „Kinder laufen für Kinder“ am 10.05.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 08.04.2024
3.
TOP - Blade Night 2024 (Strecke Nord an mehreren Terminen ab 10.06.2024)
Hinweis:
Frist: 10.04.2024
4.
TOP - „Green Dinner“ am 13.07.2024 auf dem Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 15.04.2024
5.
TOP - Fahrradsicherheitscheck am 13.06.2024 in der Grünanlage Bayernplatz
Hinweis:
Frist: 22.04.2024
6.
TOP - Temporäre Kunstaktion „TetrapAct-on-foodwaste“ vom 17.06. bis 08.08.2024 auf dem Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 03.04.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) „Triptychtrip“: Kunstkiosk im U-Bahnhof Petuelring b) Tanztendenz München e.V.: STANDPUNKTe – welcome to my world 2023 c) Signal e.V.: Platzverweis – ein Punkmusical
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Drehgenehmigung für einen Werbefilm am 18.03.2024 in der Grünanlage Scheidplatz 1 a
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörung zum Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess - Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Hinweis:
Frist: 09.04.2024
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 25.04.2024
H