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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 26. Juni 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V., Mittagsbetreuung FarinelliKids Ferienbetreuung im Stadtviertel vom 29.07. - 02.08.2024 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0514

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Modellprojekt 27 e.V. / MOP Integrativer Jugendtreff Anschaffung einer Tischtennisplatte 1.227,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0517

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V., ClubIn Teamwochenende für ehrenamtliche Mitarbeiter*innen (Jugendteam) des ClubIn vom 05. - 07.07.2024 949,20 Euro, Az.: 0262.0-4-0516

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus am Schuttberg e.V. Hood Training vom 01.07.2024 - 30.06.2025 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0519

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - München Klinik gGmbH (MüK): Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept incl. diverser BV-Empfehlungen und BA-Anträge

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Hinweis:
Frist: 28.06.2024
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 (Anhörung zum Beschlussentwurf)

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Hinweis:
Frist: 03.07.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) CultureClouds e.V.: „Rampenlichter – Dein Festival“ mit Jugendlichen vom 07. bis 20.07.2023 b) Elternbeirat Grundschule Infanteriestraße: Selbstbehauptungstraining

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schließung des Altenheims St. Willibrord (Schreiben der Caritas vom 05.06.2024)

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Fragen zur Baustelle Schleißheimer Str. 93

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ainmillerstr. 32: Ausbau des Dachspitzes zu einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus und Umbau der Dachgauben zu zwei Dachloggien in der 1. Dachebene, Errichtung der hofseitigen Dachterrasse, Errichtung der Notleiteranlage, Errichtung der 2 Dachgauben mit Austritt auf die Dachterrasse

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Belgradstr. 22: Umbau 2er Wohneinheiten im DG zu einer Wohneinheit im 1.DG und 2.DG unter Erhalt des historischen Dachstuhls, Anbau eines hofseitigen Balkons sowie Neuerrichtung eines hofseitigen Dachflächenfensters mit Dacheinschnitt, Erhöhung des Treppenhausdaches (Aufdachdämmung) und Neuerrichtung einer Terrasse auf dem Treppenhausdach

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Unterabschnitt
3.3

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstanträge KW 18, 21 - 24; Abbruchanzeige KW 19; Vorbescheid KW 23 sowie Tektur KW 23

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Einbahnregelung in der Viktoriastraße zw. Karl-Theodor- u. Unertlstraße ändern

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Hinweis:
wird auch im BA 12 behandelt
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035: Teilstrategie Management des öffentlichen (Straßen-)Raums (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)

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Hinweis:
Bereits verlängerte Frist: 28.06.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Ausweisen von Abstellplätzen für E-Scooter im gesamten Bezirk

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Ausbesserung und farbliche Markierung des Rad- und Gehwegs an der Einmündung der Jakob-Klar-Straße in die Elisabethstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Düsseldorfer Straße asphaltieren und als Fahrradstraße ausweisen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Ampelanlagen Belgrad-/Bummstraße und Belgrad-/Parzivalstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neues Radverkehrsnetz für München – IR III (Radvorrangrouten, RVR)

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Hinweis:
dazu Informationsveranstaltung am 10.06.2024 - Frist: 28.06.2024
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Radverkehrsführung in der Winzererstraße nördlich der Hohenzollernstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 4 – Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu den Änderungsvorschläge des BA (s. TOP D 2.1 04/24)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Hohenzollernstraße (Antwort der Veranstalter auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.3 05/24)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gehwegparken in der Mottlstraße (Bilanz des Mobilitätsreferats zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03385 vom 08.12.2021)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung der personenbezogenen Behindertenparkplätze in der Agnesstr. 54 und 59

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anordnung eines absoluten Haltverbotes auf der Nordseite der Bamberger Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parklizenzgebiet Lerchenauer Straße: Anpassung der Parkregelung in der Bamberger sowie Gernot- und Giselherstraße

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Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lothstraße zwischen Heß- und Infanteriestraße: Einbau einer Gasleitung

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Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken (vertagt aus 05/24)

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Hinweis:
vertagt aus 05/24
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken

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Hinweis:
vertagt aus 05/24
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Novellierung der Baumschutzverordnung der LHM

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Hinweis:
Frist: 17.07.2024
Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bonner Platz: Entsiegelung, Stärkung blaue und grüne Infrastruktur

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Toxische Emissionen am Ackermannbogen? (Antwort des Referats für Klima- und Umweltschutz auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.5 02/24)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Präsentationen aus dem BA-Jahrestreffen am 04.06.2024 im Baureferat a) Mahdumstellung im Straßenbegleitgrün b) Trinkbrunnen

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. ArtSchnitzel Festival 2024 - Kunst für Alle vom 20. - 30.06.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0513

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024 2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-4-0517

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung Ackermannbogen "We do it in the road" vom 18.07. - 18.08.2024 930,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0520

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "84 GHz Raum für Gestaltung" Kunst im Karrée 2024 - offene Ateliers in Schwabing und Maxvorstadt vom 12.07. - 14.07.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0521

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget govar GmbH Frequencies & Dance Extended Reality Art Experience vom 23. - 31.07.2024 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0523

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V, Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen MORGEN Kulturfestival im Import Export - Kreativquartier am 30.06.2024 4.200,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0522

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Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Royeem Imbiss“, Schleißheimer Str. 127: Erweiterung der bestehenden Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Schwabylon Lotto“, Belgradstr. 15 a: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Studio Azzuro“, Tengstr, 17: Antrag auf Warenauslagen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - „Call Shop Center“, Schleißheimer Str. 127: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - „Olympia Späti“, Sailerstr. 1: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - „Tante Emma“, Destouchesstr. 63: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SwingTanz im Rahmen des Kulturwochenendes Ackermannbogen am 21.07.2024

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Hinweis:
Frist: 04.07.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kunst im Karrée am 19.07.2024 in der Isabellastraße zwischen Georgen- und Agnesstraße

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Hinweis:
Frist: 09.07.2024
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Public Picnic auf der großen Wiese Ackermannbogen am 20.07.2024

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Hinweis:
Frist: 09.07.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) Isarlust e.V.: Kulturlieferdienst 06.02. bis 31.12.2023 b) Initiative „Offene Bühne“: Veranstaltung am 24.06.2023 c) Wannda e.V.: Kostenfreies Kulturprogramm Märchenbazar 2023 d) Svapinga Consort: Konzerte „Tanzmusik in den Sälen der Könige“

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinowerbung „Avalon Premium Cars“ am 29.05.2024 an der Fußgängerbrücke Ackermannstraße (Gehwegbereiche)

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Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Tawuus“ (ehem. „Zaza Meze Bar“), Georgenstr. 48

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Via Aurelia“ (ehem. „Ro e Buni“), Kaiserstr. 55

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Salta“ (ehem. „Primo“), Erich-Kästner-Str. 14

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Rohan“ (ehem. „Oda“), Schleißheimer Str. 188

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Sitzung am 27.08.2024: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums? Falls Ferienausschuss: 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 1.3 Vertretungsregelung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Oktoberfest 2024: Reservierung in der Ratsboxe (Wunsch- und 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12 bis 17 Uhr oder ab 17 Uhr))

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Hinweis:
Frist: 30.06.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes (Anhörung zu Antrag Nr. 20.26 / B 06273 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart vom 20.12.2023)

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Hinweis:
Frist: 02.07.2024

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen - Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Anhörung zu Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen Pasing-Obermenzing und Altstadt-Lehel)

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Hinweis:
Frist: 02.07.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse (Anhörung zu Empfehlung Nr. 20-26 / E 01885 aus der Bürgerversammlung Berg am Laim)

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Hinweis:
Frist: 02.07.2024
Überschrift
H

Termine