Dienstag, 9. Januar 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - AWM – Vorstellung Wertstoffinseln
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Wie soll künftig die Zerstörung der Grünfläche verhindert werden? Antwort auf BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00351
2.
TOP - WC U-Bahn Josephsplatz - Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04090
3.
TOP - Luftmessung am Altstadtringtunnel - Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06014
4.
TOP - BR-Studiobau erhalten - Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06016
5.
TOP - Kunstareal München - Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06011
7.
TOP - Auslobung eines Architekturpreises mit der TU München, Großflächiger, vernetzter Ausbau erneuerbarer Energie in Industriegebieten und gute Architektur dürfen kein Widerspruch sein
8.
TOP - Luisenstr. 22, Fl.Nr. 5453/0, Gemarkung Sektion III Umbau Paul-Heyse-Villa Anfrage Nr. 20-26 / Q 00354 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2023
12.
TOP - Antwort auf Nachfrage bzgl. der Mittel für die Maßnahme Modifizierte Alternative 5 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
Hinweis:
Nachtrag
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Zwei Vorschläge zur Aufwertung des Viertels:
1.2
Anträge
1.
TOP - Nachfrage Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße
2.
TOP - Pappenheimstraße 14 – Möglichkeit der Zwischennutzung prüfen
3.
TOP - Dachauer Str. 16 – Wohnraum in der Maxvorstadt erhalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Augustenstr. 37: Dachgeschossumbau mit Rückbau einer bestehenden Wohneinheit und Erstellung zweier neuer Wohneinheiten, Anbau von Aufzug und Balkonen, Fassadenumgestaltung in Anlehnung an die historische Fassade im EG
4.
TOP - Augustenstr. 63: Nutzungsänderung: Verkaufsladen in einen Imbissladen mit alkoholfreien Getränken
5.
TOP - Dachauer Str. 16: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Frist: 15.01.2024
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag vom 06.12.2023 auf dem Grundstück Nymphenburger Str. 21a
Hinweis:
Frist: 19.01.2024
2.
TOP - Fällungsantrag vom 22.11.2023 auf dem Grundstück Geschwister-Scholl-Pl. 1
Hinweis:
Frist: 23.01.2024
3.
TOP - Fällungsantrag vom 22.11.2023 auf dem Grundstück Ludwigstr. 28
Hinweis:
Frist: 23.01.2024
4.
TOP - Generalsanierung und Umbau Kindergarten St. Benno mit neuem Anbau Lothstr. 16 - Fällungsantrag vom 29.12.2023
Hinweis:
Frist: 02.02.2024
5.
TOP - Deroystr. 4: Fällungsantrag vom 14.12.2023 I 17.01.2024
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
4.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
9.
TOP - Zweitschrift der Beschlussvorlage Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
10.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
11.
TOP - Abdruck Baugenehmigung Schellingstr. 15
12.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag vom 04.12.2023 bis 18.12.2023
13.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 03 (Maxvorstadt) und 09 (Neuhausen-Nymphenburg) Satzungsbeschluss Satzung „St.-Benno-Viertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“) Stadtbezirk 03 Maxvorstadt Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
16.
TOP - Bürger*innenanliegen Adamstr. 4 //Zweckentfremdung AirBnB - TOP B 1.1.1/ 10 2023
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Div. Beanstandungen im Bereich der Zieblandstr. / Augustenstr. und Schellingstr.
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - Radwegbrücke über Schwere Reiter Str Höhe Heßstr.
5.
TOP - Betreff: Bürgerpost: Alter botanischer Garten
6.
TOP - Mehr Bäume und Radabstellplätze in der Karlstraße/Katharina-von-Bora-Straße.
7.
TOP - entfällt
1.2
Anträge
1.
TOP - Pro-Palästina Demonstrationen am Königsplatz verlegen
2.
TOP - Vorrang für die Buslinie 154 beim Linksabbiegen in die Ludwigstr.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Schellingstraße 108, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Hiltensperger Str. 15- Aufstellen neuer Verkaufseinrichtungen
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Freischankfläche: Gaststätte "Calvello's, Heßstr. 57, 80798 München
Hinweis:
Nachtrag
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Freimeldung 2023 und Antrag 2024 / Maillingerstr.3-5
6.
TOP - Abdruck (Bez. 3) Anordnung Schutzstreifen in der Pappenheimstr.
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. Deutsch- und Lernunterstützung benachteiligter Kinder der Blutenburgschule vom 15.01. - 31.07.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0502
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Erinnerungszeichen zum Gedenken an Olga Maier
7.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
8.
TOP - (U) Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 04117..... 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "1:16" Ausstellung 1:16 vom 28.01. - 08.02.2024 1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0500
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Child in Time" Ausstellung "Child in Time" vom 15.03. - 15.05.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0498
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ZACK" Videoausstellung "ZACK" vom 14.02. - 29.02.2024 881,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0501
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0504
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Die Lückenfüller" Die Lückenfüller am 02./03.02.2024 325,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0503
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
2.
TOP - Kunstprojekt Justizzentrum an der Nymphenburger Straße- Eilentscheid
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Kinder- und Bürgerfest am 20.07.2024: Ort?
3.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
Hinweis:
Nachtrag
2.
Sonstiges
1.
TOP - Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024 / Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 6,49 %
G