Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - AKIM stellt sich vor
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Antwort auf Rückfrage des BA 3 zu Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06050 aus 02/24
3.
TOP - Antwort auf zweite Nachfrage bzgl. der Mittel für die Maßnahme Modifizierte Alternative 5 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
4.
TOP - Unverträglichkeit von Jugendschutz und Freischankflächen von Spielhallen
8.
TOP - Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 11.03.2024: Und täglich grüßt das Murmeltier: Hundetreff Arnulfpark
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 26.02.2024: Frage zu Verkauf Mehrfamilienhaus Arcisstraße 52
3.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 04.03.2024: Christbaumsammelstelle versetzen // Versauerung der Böden von Grünarealen
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Die Grünen vom 25.03.2024 Akademiestraße durch Baumpflanzungen aufwerten
2.
NachtragTOP - Fraktionsübergreifender Antrag vom 05.04.2024: Sektoralen Bebauungsplanes für das Karree Schellingstr./ Amalienstr./ Adalbertstr./ Türken-str.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
NachtragTOP - Steinheilstr. 7 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-16082-22 - Aufstockung eines bestehenden Hotels samt Grundrissänderung und Errweiterung um ein fünfgeschossiges Rückgebäude mit einem Außenaufzug, Anbringung eines WDV-Systems, Anbringen von straßenseitigen Erkern, Errichtung einer Fluchttreppe, einer Rettungstreppe und eines Rettungssteges, Errichtung einer Fahrrasstellplatzanglage, sowie Errichtung eines Autoaufzugs.
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
4.
NachtragTOP - Gabelsbergerstr. 26 Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
5.
NachtragTOP - Rottmannstr. 9 Errichtung eines Dachgeschosses auf ein bestehendes Flachdach mit Veränderung der Fassade im 4. OG Ost
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
6.
NachtragTOP - Augustenstr. 16 Nutzungsänderung: Vordergebäude Änderung eines Ladens in eine Gaststätte
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
2.2
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.3
BV-Empfehlungen
1.
TOP - (E) Kunst - und Verbundstoffrecyclingcontainer als Unterflurcontainer Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Glasflaschenverbot ab 19.00 Uhr in der Maxvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Bäume im St.-Benno Viertel setzen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag vom 30.01.2024 auf dem Grundstück Deroystr. 4
Hinweis:
Frist: 12.04.2024
2.
TOP - Fällungsantrag vom 29.01.2024 auf dem Grundstück Gabelsbergerstr. 49
Hinweis:
Frist: 12.04.2024
4.
NachtragTOP - Fällungsantrag vom 05.02.2024 auf dem Grundstück Adalbertstr. 10
Hinweis:
Frist: 10.04.2024
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
2.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen aus 02/24: Hausverkauf Schleißheimerstr.
3.
TOP - Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram
4.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
6.
TOP - Baumschnitt / -pflege diese Woche - Pausenhof --- Schellingstr.
7.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
8.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Zwei Vorschläge zur Aufwertung des Viertels, B 1.1.1 aus 01/24
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 28.02.2024 Verkehrssituation
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 04.03.2023 Sicherheit für Grundschulkinder an der Schellingstraße Ecke Lothstraße
3.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 01.03.2024 Nächtliche Ruhestörung
4.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 11.03.2024: Baustelle Schleissheimer Ecke Görrestr
5.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 05.03.2024: Antrag für Fahrradabstellanlage für BA 03
6.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 20.03.2024 Aktueller Stand Carsharing Parkplätze
7.
Abgesetzt NachtragTOP - Bürger*innenanliegen vom 20.03.2024: Antrag auf Rückverlegung Haltelinie Linksabbiegespur Elisabethstraße in Schleißheimer Straße
Hinweis:
betrifft BA 4
8.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 22.03.2024: Antrag zur Verbesserung eines Fußgängerüberwegs
9.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 22.03.2024: Straßenbelag Luisenstraße
1.2
Anträge
1.
TOP - Parteiübergreifender Antrag vom 19.03.2024: Keine Zufahrtszonen für Elterntaxis an Schulen und KITAS
2.
TOP - Antrag die Grünen vom 21.03.2024: Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Kreuzung am Lenbachplatz
3.
TOP - Antrag SPD vom 22.03.2024: Schaffung zweier Halteplätze (Kiss & Ride) am Hauptbahnhof Nord
4.
TOP - Antrag SPD vom 22.03.2024: Vorbereitung Toilettenstandort Elisen-/ Dachauer Straße
5.
TOP - Antrag SPD vom 22.03.2024: Tempo 30 Nachfrage
6.
TOP - Antrag CSU vom 22.03.2024: Einbindung des Bezirksausschusses, Anwohnern und Gewerbetreibenden zur Fußgängerzone Brienner Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Anhörung zu geplanter verkehrsrechtlicher Anordnung: Marlene-Dietrich-Straße; Z. 357-10 StVO
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 19.04.2024
3.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 3 I Frist: 19.04.2024
4.
TOP - Erinnerungsverfahren Arnulfstr 52 - Radschutzstreifen I 11.04.2024
2.2
Öffentlicher Raum
1.
NachtragTOP - Anhörung: Frist 23.04.2024, temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste, Tetra-Totems", Alter Botanischer Garten vom 17.06.-08.08.2024
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Gaststätte "Pretty Pizza", Schellingstr. 15
2.
TOP - Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Ausdehnungsantrag - Gaststätte "Eclipse", Heßstr. 51
3.
TOP - Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Änderungsantrag: Gaststätte "Il Grappolo", Adalbertstr. 28
4.
NachtragTOP - Gaststätte: "Pretty Bun", Augustenstr. 37- Schanigarten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2024 – Termin 25.04.2024
2.
TOP - Anhörung | Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen, Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 | Frist: 11.04.2024
3.
TOP - Anhörung (Stadtbezirk 3) Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen; Fit im Park der LHM ab 01.05.2024 bis 30.09.2024, Frist: 26.04.2024
5.
TOP - Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 – Frist: 12.04.2024
6.
NachtragTOP - Vorab-Anhörung zu zwei Veranstaltungen - Bez. 3, Arnulfpark | ICF Kinder-+Familienprogramm ab 05.05. (VA-Reihe) und 07.07. (Sommerfest)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Antwort auf Bürger*innenanliegen: Erschwerte Einfahrt zur Garage im Hinterhof Nordendstr. 19 - Beschilderung anpassen
4.
TOP - Erlaubnis Parade zum St.Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 16./17.03.2024
6.
TOP - Eilentscheid der Vorsitzenden: Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. 16 | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayerischen Bieres 2024" am 23.04.2024 | Anhörungsfrist: 29.03.2024
7.
TOP - Parkplatz für Roller / Fahrräder Antwort auf Anfrage im Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2022
8.
TOP - Parkplatz für E-Roller/Fahrräder Josephsplatz wird nicht genutzt
9.
TOP - Abstellchaos am Nördlichen Hauptbahnhof
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag SPD vom 22.03.2024: Freikartenkontingent für größere Konzerte
2.
TOP - Antrag CSU vom 22.03.2024: „Präventionsautomat“ am Stiglmaierplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68 Musikaufführung "Peter und der Wolf" für alle Klassen am 21.03.2024 1.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0514
2.
TOP - Beschlussvorlage zur Stellungnahme -Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Hinweis:
Frist: 10.04.2024
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Jüdisches Leben in der Maxvorstadt: Präsentationen vor Ort mit begehbarer Karte vom 16.04. - 31.12.2024 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0519
4.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Bewerbungsfrist: 10.06.2024
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - Europawahl 2024; Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 3
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 01.03.2024: Anfrage Ausstellung in der U-Bahn Galerie des Bezirksausschusses Maxvorstadt
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Die Grünen vom 21.03.2024: Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36
2.
TOP - Antrag CSU vom 22.03.2024 Graffitis an der Schwindschule und der Mauer des Alten Nördlichen Friedhofs entfernen – Wände an der TU professionell gestalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zamanand gUG Kinderbereich der Zamanand Festivals am 01./02.06. und 14./15.09.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0520
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Radentscheid München / ADFC München e.V. Kulturprogramm zur Radsternfahrt am 21.04.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0521
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MUCA Foundation KULAB - der Nachwuchs Kunstmarkt am 27./28.04.2024 1.991,25 Euro, Az.: 0262.0-3-0518
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Kassenprüfung
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 I Frist: 29.04.2024
4.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Professor Wolf-Dieter Groß Amtseinführung von Herrn Norbert Datzmann
Hinweis:
Beschluss nötig
5.
TOP - Amtsverlust von Frau Lea Bosch Amtseinführung von Herrn Christoph Braun
Hinweis:
Beschluss nötig
6.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse aufgrund der Mitgliederwechsel
7.
TOP - Wechsel der BA-Sitzungen auf Montag ab 2025, Antrag der CSU-Fraktion
2.
Sonstiges
G