Dienstag, 6. August 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36
2.
TOP - Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße
3.
TOP - Anbringen eines Blinklichts „Achtung Radverkehr“ an der Kreuzung Schelling-/Ludwigstr.
5.
TOP - Nachfrage zum Antrag „Grüner Pfeil für Radfahrer“ vom Dezember 2023
6.
TOP - Transparente und gemeinwohlorientierte Entwicklung des Funkhaus Areals voranbringen – Verkauf stoppen!
7.
TOP - Spielplatz am Alten Nordfriedhof-Schach
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Kaulbachstr. 47, Neubau einer Mitwohnanlage mit Tiefgarage für 45 Wohneinheiten und freie Berufe – VORBESCHEID
4.
TOP - Augustenstr. 16, Antrag auf Nutzugsänderung Vordergebäude Laden Erdgeschoss rechts in eine Gaststätte
5.
TOP - Königinstraße 11: Ablehnung der Umwandlung von Wohnen in Verwaltung – es bleibt bei der bisherigen Ablehnung-ohne Unterlagen
6.
TOP - Karlstraße 43 – Genehmigungsverlängerung wird abgelehnt, da Mietwohnraum geschaffen werden soll-ohne Unterlagen
7.
TOP - Von – der Tann – Straße 14: Abbruch Wintergarten-ohne Unterlagen
8.
TOP - Ottostraße 3 – Umbau Laden in Gaststätte-ohne Unterlagen
9.
TOP - Sandstraße 37 – Errichtung 2. Rettungsweg-ohne Unterlagen
10.
TOP - Nymphenburger Str. 48 – Flüchtlingsunterkunft Sicherheitsänderungen-ohne Unterlagen
11.
NachtragTOP - Arnulfstr. 52, Errichtung einer bewirtschafteten Holzhütte für den Winterbetrieb (Biergartenausgabe befristet bis 2034, 96 Gastplätze) - Aufbau und Nutzung jährlich saisonal von 01.11. - 15.03.
12.
NachtragTOP - Rambergstr. 2, Änderung Mansardenknick, Änderung OKF 1. Und 2. DG, Änderung Dachform Gauben, Änderung Ladestation für E-Fahrzeuge zu einem dritten KFZ-Stellplatz
13.
NachtragTOP - Rottmannstr.24, Erweiterung einer Freischankfläche
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
2.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
4.
5.
NachtragTOP - Fehlende Sitzgelegenheit an Trambahnhaltestelle Hochschule München/Lothstrasse stadtauswärts
1.2
Anträge
1.
NachtragTOP - Antrag SPD vom 03.08.2024 Eröffnung der und Einweisung in die neuen Sportmöglichkeiten im Maßmannpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - (E) Verbesserung der Parksituation in Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Lärmbelästigung durch Gaststätten und Straßenpartys
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
NachtragTOP - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Schellingstraße 32, Bar, Neuantrag Schanigarten
3.
NachtragTOP - entfällt
Hinweis:
aus Versehen doppelt eingestellt
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Erhöhung PAX | Anhörung | Bez. 1 und 3 - „Bauernmarktmeile“ am 08.09.2024 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße | Frist: 14.08.2024
2.
NachtragTOP - Bez. 3 , Geschwister-Scholl-Pl. | Anhörung für LMU Erstsemesterbegrüßung 2024 am 14.10.24 | Frist: 29.08.24
3.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12); Zamanand / Corso Leopold am 14./15.09.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 13.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) – Rückmeldefrist: 05.09.24
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
5.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Verkehrsregelungen in der Linprunstraße zwischen Sandstraße und Erzgießereistraße; Orts-termin 05.07.2024- Zustimmung zum Protokoll per Eilentscheid
8.
TOP - Wiederherstellung der Einbahnregelung und Anwohner-Parkmöglichkeit in der Linprunstraße zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH Kinder in der Grundschule für Bewegung begeistern vom 10.09.2024 - 31.07.2025 9.900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0541
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Die Lückenfüller X MoveMunich vom 28.06. - 31.08.2024 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0538
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Oktoberfest 2024 Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Sonstiges
G