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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.1 Information des UA-Vorsitzenden zur Reduzierung der Antragssumme auf 3.500 Euro

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.1 Änderungsvorlage für die neue, reduzierte beantragte Zuwendung in Höhe von 3.500,00 €

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - 3.1.14 Verletzungsgefahr für Fußgänger – Verkehrsschilder höher setzen! Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zu TOP 3.4.2 Zwischennachricht aus dem Büro von Frau Bürgermeisterin Dietl zur Wartung / Instandsetzung der Teleskoptribüne München Führichstraße - Schulsporthalle

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 3.4.3 Dringliche Einwände und Forderungen für das Belegungskonzept Schulsporthallen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.05.2024

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 4.1.4 Vergrößerung der bestehenden eingeschränkten Haltverbote im Bereich des U-Bahnhofes Neuperlach Süd bzw. Einrichtung einer Kurzparkzone

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 5.1.5.1 Protokoll des 56. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten aus den Bezirksausschüssen am 14.03.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - Nachtrag - TOP 6.4.3 Aufforderung die Pläne für den beschlossenen Umbau des ehemaligen Vereinsheims und Gaststätte bei der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Alle so zu modifizieren, dass im Erdgeschoss ein großer Raum von ca. 150 qm entsteht

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Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Herr Dr. von Ahnen (FestSpielHaus) und Frau Gronemeyer (Theater der Jugend / Schauburg)

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Maßnahmen gegen die Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Rudolf-Zorn-Straße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Anbringung eines Verkehrsschildes mit Schrittgeschwindigkeit (z.B. spielende Kinder) in der Einfahrt zum Wohnbereich Möschenfelder Str. 8-10

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe Falkenfreizeitstättenverein e.V. Wir wollten Wölfe sein vom 01.06. -01.10.2024 5.000,00€; Az. 0262.0-16-0585 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKitZ gGmbH Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06. - 17.05.2024 5.900,99 Euro / Az. 0262.0-16-0587

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bewohnervertretung Alten-/Pflegeheim Sankt Maria Ramersdorf (Münchenstift) Zuschuss hausinterne Tagesbetreuung (HIT) 4.801,00 Euro / Az. 0262.0-16-0589

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe an der Hochäckerstraße Falkenfreizeitstättenverein e.V. Familienfest in Neubausiedlung an der Hochäckerstraße am 15.06.2024 800,00€; Az. 0262.0-16-0590

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Wohnen Service GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Stadtteilfrühlingsfest am 26.04.2024 525,00 Euro / Az. 0262.0-16-0588

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget DJK Sportbund München-Ost e.V. Errichtung eines Schaukastens als Informationsquelle über das Sportangebot ab 24.05.2024 860,60€; Az. 0262.0-16-0592

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Maßnahmen gegen die Vermüllung Perlachs

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bürgerbeteiligung zur Planung des Kulturbürgerhauses am Hans-Seidel-Platz

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018; Thomas-Dehler-Straße 10

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gesamtkonzept Neuperlach Süd: Schluss mit dem planerischen Offenbarungseid Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage: Auswirkungen von Anzeige-Plattformen darlegen Anfrage der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Europäische Schule, Elise-Aulinger-Str. 21; Zusatzschild „Radfahren erlaubt“ oder VZ 240; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.03.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Leihwägen in der Schneckestr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.04.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Fußgängerzone von der Maximilian-Kolbe-Allee 6 bis zur Therese-Giehse-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrssituation Haus Für Kinder Villa Wunderland; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung der Beleuchtung zwischen dem Karl-Marx-Ring 19 und der Max-Beckmann-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anbringung von Fußgängerüberwegen auf allen vier Seiten der Kreuzung Weidener Str./Unterbiberger Str. Bei den Bürgerversammlungen am 13.03.2024 und 17.04.2024 nicht eingereichter Onlineantrag

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ecke Karl-Marx-Ring/Peschelanger; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Einrichtung eines Verkehrsspiegels auf dem Mittelstreifen der Ständlerstr. gegenüber der Einmündung der Görzer Str., stadteinwärts; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Die Rotkäppchenstraße in Waldperlach verkehrssicher herstellen; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ampelanlage an der Bushaltestelle „Ramersdorf“ umrüsten; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der Kinderbeauftragten vom 16.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perlach wirkt / wird immer ungepflegter; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage an den Stadtrat zur Planung und Nutzung von Mährobotern und Photovoltaikanlagen auf Münchner Bezirkssportanlagen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Standortanfrage für das Projekt "Urbaner Waldgarten"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dieselaggregat zum Betrieb des Funkmastes an der Adilostraße untersagen; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflegestützpunkte für Ramersdorf; Antrag der Fraktion FW/ödp (in der Sitzung am 11.04.2024 in einen Runden Tisch vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wartung / Instandsetzung Teleskoptribüne München Führich Straße - Schulsporthalle; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangartenstr.: Anfrage zu einem weiteren schmalen Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachfrage zu einem Container in der Nähe der Bushaltestelle Nailastr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage: Ist der Bebauungsplan 2176 der zweite 1638? Anfrage der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung der Sauberkeit des Vorplatzes bei der Therese-Giehse-Allee 70; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussvorlage 'Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen' - Anhörung der Bezirksausschüsse BA7, 15, 16, 19 und 24 mit der Bitte um Stellungnahme 23.04.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (hier FF UA Mobilität und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung) (vertagt aus der Sitzung am 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 15 ggü.; Einrichtung eines Haltverbotes zur Verbesserung der Sichtbeziehungen Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Frist: 24.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 2. Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens nach §§ 18, 18d AEG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München; Fristverlängerung zur Abgabe der Stellungnahme gewährt bis 17.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Toiletten im öffentlichen Raum: Standortbeurteilung Wilramstraße

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (aus der Sitzung am 11.04.2024 zur Vorstellung des Bauvorhabens im UA vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - St.-Martin-Str. 76 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3 (5512, 5513) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2018-22851-31 Hier: Errichtung einer Dachterrasse im Dachgeschoss

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-20282-31

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Lise-Meitner-Weg 8 - Neubau von zwei Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines Seminarraums im Untergeschoss

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Peralohstraße 54, Fl.Nr. 992/0, Gemarkung: Perlach; Denkmal; Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG); Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München, hier: Peralohstraße 54 (Inv.Nr.: D-1-62-000-11055); Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren; Aktenzeichen: 3241-8.16-2024-5075-6D; Frist: 03.06.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Mehrere Grünanlagen im 16. Stadtbezirk, Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2024 von Mai bis Oktober 2024; Frist zur Stellungnahme bis zum 22.04.2024; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waldheimplatz, Ökumenischer Gottesdienst am 09.06.2024; Frist: 24.05.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grünfläche zwischen Anneliese-Fleyenschmidt-Straße und Therese-von-Bayern-Straße, Sommerfest für die Siedlung am 15.06.2024; Frist: 27.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wilrampark, Spendenlauf Kinder laufen für Kinder am 14.06.2024; Frist:27.05.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirke 2, 5, 15, 16, 19, 21 und 23: "Tanz. Die. Invasion." mehrere Standorte gemäß Antrag an mehreren Daten im Jahr 2024; hier: Pep Neuperlach - Vorplatz; Rückmeldefrist bis 26.05.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 10 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V.; hier: Straße.Oase; im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen vom 02.07. – 07.09.2024; im 16. Stadtbezirk vom 08.08. – 10.08.2024 in der Sammy-Drechsel-Str. 4 – 12; Rückmeldefrist bis 05.06.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung Anhörung der Bezirksausschüsse zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05994 des Bezirksausschusses 24 - Feldmoching-Hasenbergl Bitte um Stellungnahme bis 31.05.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Germersheimerstr. 32 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wildenholzener Str. 8

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rübezahlstr. 108

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Triester Str. 24

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Freidankstr. 32

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Redlingerstr. 7

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Frau-Holle-Str. 26

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schönwerthstr. 50

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sandgrubenweg 162

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Hohenaschauer Str. 94

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 42

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Gänselieselstr. 6

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (aus der Sitzung am 11.04.2024 zur Vorstellung des Bauvorhabens im UA vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-20282-31

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.1.11

Handlungsraummanagement und NEBourhoods

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wann wird die Fahrbahn der Adam-Berg-Straße 115 - 119 saniert?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Hierzu: Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für den Pfanzeltplatz vom 18.01.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Durchgang ehemaliges Quiddezentrum

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Linksabbiegspur in der Carl-Wery-Straße zum Parkhaus geplant?

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen. Information des Baureferats zur ausschließlichen Platzierung der Fahrradständer am östlichen Zugang entlang des Radweges

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Grundstück/Umfahrung Montessori-Schule Albert-Schweitzer-Straße; Information des Mobilitätsreferats und der PI24 zum Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.02.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einrichtung eines durchgehenden Halteverbots in der Friedrich-Creuzer-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.11.2023

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - FAK MOBILITÄT: Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad; Antwortschreiben des MOR vom 29.04.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von zwei orangenen Bänken in Ramersdorf und Neuperlach

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Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balangarten: Antrag auf Wasserversorgung (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gibt es ein Konzept zur Reduzierung der Vermüllung in Parks und Grünanlagen sowie zur Verhinderung der Verunreinigung des Hachinger Bachs?

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchner Kleingartenwesen; Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07660; Beschluss des BA 16 vom 12.10.2023; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau vom 09.04.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grundwasser schützen, Dorfkern von Perlach Kippen-freier machen

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Universales Interimsgebäude für schulische Nutzungen errichten; Antrag der CSU-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen

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Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der Supraporten in der Siedlung Ramersdorf Süd

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktueller Stand zum Bau des Seniorenheims am Perlacher Bahnhof sowie Ausbau der Umgebung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Denkmalschutz für das Gebäude in der Putzbrunner Str. 15

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aktueller Stand zum Bau des Quiddezentrums

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aktueller Stand zu einem Grundstück in der Ottobrunner Straße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information des Mobilitätsreferats zu den Nachfragen des Bezirksausschusses zur Münchner Lösung aus dem UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung und dem UA Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Theodor-Heuss-Pl., Fl.Nr. 1800/25, Gemarkung Perlach Temporäre Errichtung des NEBourhood-Pavillons, eingeschossig mit 40m², bis längstens 31.03.2025 Baugenehmigung gemäß Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021

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Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pfanzeltplatz sowie Höhe der Hausnummern Putzbrunner Str. 1 bis 3; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstr. 55; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Haltverbot im Rudolf-Vogel-Bogen zur Gewährleistung der An- und Abfahrt der Bücherbusse von Ihrem Beladeplatz Änderung Zusatzzeichen I.; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Adolf-Baeyer-Damm 24; Einrichtung einer Schulbushaltestelle; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Lagerung von Baumaterialien des SWM Fernwärme-Projekts Böglstr. auf dem Schulweg; Weiterleitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft an das Baureferat, Mobilitätsreferat, Schulwegsicherheit und das Referat für Bildung und Sport gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Feuerwehrzufahrt am Hugo-Lang-Bogen (vor dem Hans-Lohr-Weg); verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Verlegung der Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Initiative „Raumfragen Neuperlach“; Raumfragen Neuperlach 2023; Verwendungsnachweis und Kurzbericht (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Ramersdorf (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis; Walperlach-Südwest; Unterrichtung des RKU vom 26.03.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Plakate der Informationsveranstaltung des Baureferates Gartenbau zur Gestaltung der Grünanlage Adam-Berg-Straße am 10.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information zum Artenschutz am Grünstadter Platz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis M-Perlach; Information des RKU vom 02.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) 1. Reinigung der Parkbuchten in der Sudermannallee, Kafka- und Fritz-Erler-Straße 2. Aufstellung eines Hundekottütenspenders am Eingang Fitness-Parcours Oskar-Maria-Graf-Ring Hierzu: Information des Baureferats, dass der Beschluss des BA 16, inklusive der Ergänzung aus der Sitzung am 27.07.2023, vollzogen werden kann.

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Mehr Trinkbrunnen für Ramersdorf Hierzu: Information des Baureferats, dass der Beschluss des BA 16, inklusive der Ergänzungen aus der Sitzung am 09.11.2023, vollzogen werden kann.

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information zum neuen Defizitausgleichssystem für Kindertageseinrichtungen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! +gegen Rechtsextremismus; Schreiben des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - TC Neuperlach-Kail e. V. Verlängerung des Mietvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1738/41, Gemarkung Perlach an der Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lindauerstr. 9; Bescheid vom 16.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sandgrubenweg 112; Ablehnung - Bescheid vom 18.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lindauerstraße 9; Bescheid vom 16.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dornröschenstr.; Unterrichtung vom 02.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Donarweg; Unterrichtung vom 11.04.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dornröschenstraße; Unterrichtung vom 28-03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine neuen Bürohäuser

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57ah) -Billigungsbeschluss- Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für das Dorfkernensemble Perlach, Pfanzeltplatz vom 18.01.2024

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Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Discount Gaststätte", Oskar-Maria-Graf-Ring 23; Mitteilung vom 19.04.24

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewslettern (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtung des KVR vom 08.04.2024 zur temporären Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste, VolumeOne", Hanns-Seidel-Platz vom 17.06.-08.08.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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