Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.1 Information des UA-Vorsitzenden zur Reduzierung der Antragssumme auf 3.500 Euro
2.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.1 Änderungsvorlage für die neue, reduzierte beantragte Zuwendung in Höhe von 3.500,00 €
3.
NachtragTOP - 3.1.14 Verletzungsgefahr für Fußgänger – Verkehrsschilder höher setzen! Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke
4.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 3.4.2 Zwischennachricht aus dem Büro von Frau Bürgermeisterin Dietl zur Wartung / Instandsetzung der Teleskoptribüne München Führichstraße - Schulsporthalle
5.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.4.3 Dringliche Einwände und Forderungen für das Belegungskonzept Schulsporthallen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.05.2024
6.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 4.1.4 Vergrößerung der bestehenden eingeschränkten Haltverbote im Bereich des U-Bahnhofes Neuperlach Süd bzw. Einrichtung einer Kurzparkzone
7.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 5.1.5.1 Protokoll des 56. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten aus den Bezirksausschüssen am 14.03.2024
8.
NachtragTOP - Nachtrag - TOP 6.4.3 Aufforderung die Pläne für den beschlossenen Umbau des ehemaligen Vereinsheims und Gaststätte bei der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Alle so zu modifizieren, dass im Erdgeschoss ein großer Raum von ca. 150 qm entsteht
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
TOP - Herr Dr. von Ahnen (FestSpielHaus) und Frau Gronemeyer (Theater der Jugend / Schauburg)
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Maßnahmen gegen die Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Rudolf-Zorn-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Anbringung eines Verkehrsschildes mit Schrittgeschwindigkeit (z.B. spielende Kinder) in der Einfahrt zum Wohnbereich Möschenfelder Str. 8-10
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe Falkenfreizeitstättenverein e.V. Wir wollten Wölfe sein vom 01.06. -01.10.2024 5.000,00€; Az. 0262.0-16-0585 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKitZ gGmbH Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06. - 17.05.2024 5.900,99 Euro / Az. 0262.0-16-0587
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bewohnervertretung Alten-/Pflegeheim Sankt Maria Ramersdorf (Münchenstift) Zuschuss hausinterne Tagesbetreuung (HIT) 4.801,00 Euro / Az. 0262.0-16-0589
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe an der Hochäckerstraße Falkenfreizeitstättenverein e.V. Familienfest in Neubausiedlung an der Hochäckerstraße am 15.06.2024 800,00€; Az. 0262.0-16-0590
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Wohnen Service GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Stadtteilfrühlingsfest am 26.04.2024 525,00 Euro / Az. 0262.0-16-0588
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DJK Sportbund München-Ost e.V. Errichtung eines Schaukastens als Informationsquelle über das Sportangebot ab 24.05.2024 860,60€; Az. 0262.0-16-0592
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Maßnahmen gegen die Vermüllung Perlachs
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (E) Bürgerbeteiligung zur Planung des Kulturbürgerhauses am Hans-Seidel-Platz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018; Thomas-Dehler-Straße 10
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Gesamtkonzept Neuperlach Süd: Schluss mit dem planerischen Offenbarungseid Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
2.
TOP - Anfrage: Auswirkungen von Anzeige-Plattformen darlegen Anfrage der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
4.
TOP - Europäische Schule, Elise-Aulinger-Str. 21; Zusatzschild „Radfahren erlaubt“ oder VZ 240; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.03.2024
5.
TOP - Leihwägen in der Schneckestr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.04.2024
6.
TOP - Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Fußgängerzone von der Maximilian-Kolbe-Allee 6 bis zur Therese-Giehse-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.04.2024
7.
TOP - Verkehrssituation Haus Für Kinder Villa Wunderland; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.04.2024
8.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung zwischen dem Karl-Marx-Ring 19 und der Max-Beckmann-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.04.2024
9.
TOP - Anbringung von Fußgängerüberwegen auf allen vier Seiten der Kreuzung Weidener Str./Unterbiberger Str. Bei den Bürgerversammlungen am 13.03.2024 und 17.04.2024 nicht eingereichter Onlineantrag
10.
TOP - Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ecke Karl-Marx-Ring/Peschelanger; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2024
11.
TOP - Einrichtung eines Verkehrsspiegels auf dem Mittelstreifen der Ständlerstr. gegenüber der Einmündung der Görzer Str., stadteinwärts; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2024
12.
TOP - Die Rotkäppchenstraße in Waldperlach verkehrssicher herstellen; Antrag der CSU-Fraktion
13.
TOP - Ampelanlage an der Bushaltestelle „Ramersdorf“ umrüsten; Antrag der CSU-Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der Kinderbeauftragten vom 16.04.2024
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Perlach wirkt / wird immer ungepflegter; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
2.
TOP - Anfrage an den Stadtrat zur Planung und Nutzung von Mährobotern und Photovoltaikanlagen auf Münchner Bezirkssportanlagen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.04.2024
3.
TOP - Standortanfrage für das Projekt "Urbaner Waldgarten"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.04.2024
4.
TOP - Dieselaggregat zum Betrieb des Funkmastes an der Adilostraße untersagen; Antrag der CSU-Fraktion
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Pflegestützpunkte für Ramersdorf; Antrag der Fraktion FW/ödp (in der Sitzung am 11.04.2024 in einen Runden Tisch vertagt)
2.
TOP - Wartung / Instandsetzung Teleskoptribüne München Führich Straße - Schulsporthalle; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.04.2024
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fasangartenstr.: Anfrage zu einem weiteren schmalen Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.04.2024
2.
TOP - Nachfrage zu einem Container in der Nähe der Bushaltestelle Nailastr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.04.2024
3.
TOP - Anfrage: Ist der Bebauungsplan 2176 der zweite 1638? Anfrage der CSU-Fraktion
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Verbesserung der Sauberkeit des Vorplatzes bei der Therese-Giehse-Allee 70; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.04.2024
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Beschlussvorlage 'Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen' - Anhörung der Bezirksausschüsse BA7, 15, 16, 19 und 24 mit der Bitte um Stellungnahme 23.04.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (hier FF UA Mobilität und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung) (vertagt aus der Sitzung am 11.04.2024)
2.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 15 ggü.; Einrichtung eines Haltverbotes zur Verbesserung der Sichtbeziehungen Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Frist: 24.05.2024
3.
TOP - 2. Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens nach §§ 18, 18d AEG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München; Fristverlängerung zur Abgabe der Stellungnahme gewährt bis 17.05.2024
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum: Standortbeurteilung Wilramstraße
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (aus der Sitzung am 11.04.2024 zur Vorstellung des Bauvorhabens im UA vertagt)
2.
TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3 (5512, 5513) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2018-22851-31 Hier: Errichtung einer Dachterrasse im Dachgeschoss
4.
TOP - Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.)
5.
TOP - Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-20282-31
6.
TOP - Lise-Meitner-Weg 8 - Neubau von zwei Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines Seminarraums im Untergeschoss
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Peralohstraße 54, Fl.Nr. 992/0, Gemarkung: Perlach; Denkmal; Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG); Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München, hier: Peralohstraße 54 (Inv.Nr.: D-1-62-000-11055); Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren; Aktenzeichen: 3241-8.16-2024-5075-6D; Frist: 03.06.2024
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Mehrere Grünanlagen im 16. Stadtbezirk, Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2024 von Mai bis Oktober 2024; Frist zur Stellungnahme bis zum 22.04.2024; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Waldheimplatz, Ökumenischer Gottesdienst am 09.06.2024; Frist: 24.05.2024
3.
TOP - Grünfläche zwischen Anneliese-Fleyenschmidt-Straße und Therese-von-Bayern-Straße, Sommerfest für die Siedlung am 15.06.2024; Frist: 27.05.2024
4.
TOP - Wilrampark, Spendenlauf Kinder laufen für Kinder am 14.06.2024; Frist:27.05.2024
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Stadtbezirke 2, 5, 15, 16, 19, 21 und 23: "Tanz. Die. Invasion." mehrere Standorte gemäß Antrag an mehreren Daten im Jahr 2024; hier: Pep Neuperlach - Vorplatz; Rückmeldefrist bis 26.05.2024
2.
TOP - 10 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V.; hier: Straße.Oase; im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen vom 02.07. – 07.09.2024; im 16. Stadtbezirk vom 08.08. – 10.08.2024 in der Sammy-Drechsel-Str. 4 – 12; Rückmeldefrist bis 05.06.2024
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung Anhörung der Bezirksausschüsse zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05994 des Bezirksausschusses 24 - Feldmoching-Hasenbergl Bitte um Stellungnahme bis 31.05.2024
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Germersheimerstr. 32 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (aus der Sitzung am 11.04.2024 zur Vorstellung des Bauvorhabens im UA vertagt)
2.
TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.)
4.
TOP - Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-20282-31
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.1.11
Handlungsraummanagement und NEBourhoods
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Hierzu: Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für den Pfanzeltplatz vom 18.01.2024
6.
TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen. Information des Baureferats zur ausschließlichen Platzierung der Fahrradständer am östlichen Zugang entlang des Radweges
7.
TOP - Grundstück/Umfahrung Montessori-Schule Albert-Schweitzer-Straße; Information des Mobilitätsreferats und der PI24 zum Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.02.2024
8.
TOP - Einrichtung eines durchgehenden Halteverbots in der Friedrich-Creuzer-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.11.2023
9.
TOP - FAK MOBILITÄT: Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad; Antwortschreiben des MOR vom 29.04.2024
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von zwei orangenen Bänken in Ramersdorf und Neuperlach
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
2.
TOP - Balangarten: Antrag auf Wasserversorgung (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - Gibt es ein Konzept zur Reduzierung der Vermüllung in Parks und Grünanlagen sowie zur Verhinderung der Verunreinigung des Hachinger Bachs?
4.
TOP - Münchner Kleingartenwesen; Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07660; Beschluss des BA 16 vom 12.10.2023; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau vom 09.04.2024
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Universales Interimsgebäude für schulische Nutzungen errichten; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
2.
TOP - Aktueller Stand zum Bau des Seniorenheims am Perlacher Bahnhof sowie Ausbau der Umgebung
6.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zu den Nachfragen des Bezirksausschusses zur Münchner Lösung aus dem UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung und dem UA Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.
TOP - Theodor-Heuss-Pl., Fl.Nr. 1800/25, Gemarkung Perlach Temporäre Errichtung des NEBourhood-Pavillons, eingeschossig mit 40m², bis längstens 31.03.2025 Baugenehmigung gemäß Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
2.
TOP - Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h
2.
TOP - Pfanzeltplatz sowie Höhe der Hausnummern Putzbrunner Str. 1 bis 3; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstr. 55; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
5.
TOP - Haltverbot im Rudolf-Vogel-Bogen zur Gewährleistung der An- und Abfahrt der Bücherbusse von Ihrem Beladeplatz Änderung Zusatzzeichen I.; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
6.
TOP - Adolf-Baeyer-Damm 24; Einrichtung einer Schulbushaltestelle; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
7.
TOP - Lagerung von Baumaterialien des SWM Fernwärme-Projekts Böglstr. auf dem Schulweg; Weiterleitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft an das Baureferat, Mobilitätsreferat, Schulwegsicherheit und das Referat für Bildung und Sport gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Feuerwehrzufahrt am Hugo-Lang-Bogen (vor dem Hans-Lohr-Weg); verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
10.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Verlegung der Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Initiative „Raumfragen Neuperlach“; Raumfragen Neuperlach 2023; Verwendungsnachweis und Kurzbericht (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Ramersdorf (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
2.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis; Walperlach-Südwest; Unterrichtung des RKU vom 26.03.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - Plakate der Informationsveranstaltung des Baureferates Gartenbau zur Gestaltung der Grünanlage Adam-Berg-Straße am 10.04.2024
4.
TOP - Information zum Artenschutz am Grünstadter Platz
5.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis M-Perlach; Information des RKU vom 02.04.2024
6.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (E) 1. Reinigung der Parkbuchten in der Sudermannallee, Kafka- und Fritz-Erler-Straße 2. Aufstellung eines Hundekottütenspenders am Eingang Fitness-Parcours Oskar-Maria-Graf-Ring Hierzu: Information des Baureferats, dass der Beschluss des BA 16, inklusive der Ergänzung aus der Sitzung am 27.07.2023, vollzogen werden kann.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Mehr Trinkbrunnen für Ramersdorf Hierzu: Information des Baureferats, dass der Beschluss des BA 16, inklusive der Ergänzungen aus der Sitzung am 09.11.2023, vollzogen werden kann.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Information zum neuen Defizitausgleichssystem für Kindertageseinrichtungen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
2.
TOP - Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! +gegen Rechtsextremismus; Schreiben des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - TC Neuperlach-Kail e. V. Verlängerung des Mietvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1738/41, Gemarkung Perlach an der Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
4.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Lindauerstr. 9; Bescheid vom 16.04.2024
2.
TOP - Sandgrubenweg 112; Ablehnung - Bescheid vom 18.04.2024
3.
TOP - Lindauerstraße 9; Bescheid vom 16.04.2024
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Dornröschenstr.; Unterrichtung vom 02.04.2024
3.
TOP - Dornröschenstraße; Unterrichtung vom 28-03.2024
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57ah) -Billigungsbeschluss- Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
3.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
5.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für das Dorfkernensemble Perlach, Pfanzeltplatz vom 18.01.2024
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Discount Gaststätte", Oskar-Maria-Graf-Ring 23; Mitteilung vom 19.04.24
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewslettern (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024)
2.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2024)
3.
TOP - Unterrichtung des KVR vom 08.04.2024 zur temporären Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste, VolumeOne", Hanns-Seidel-Platz vom 17.06.-08.08.2024
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9