TOP 5. - TOP-Protokoll
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Protokollnotiz
Frau Wolf-Tinapp berichtete aus dem UA Mobilität und Umwelt hierzu: "Bei der Autobahnbrücke Hochäckerstraße über die A 8 wurde zum einen die zu schmale Brücke, die in die Zuständigkeit der Autobahndirektion fällt, als auch die zu steilen Rampen, für die die Stadt zuständig ist, in Bezug auf Verkehrssicherheit, Radfahrtauglichkeit und Barrierefreiheit bemängelt. Beschlussempfehlung:
Die Brücke und die Rampen sind derzeit in Überplanung. Es wird in Kürze eine
Stadtratsvorlage geben. Der Unterausschuss empfiehlt den TOP zu vertagen."
Beschluss: einstimmig. Frau Schweizer beantragte das Schreiben im Unterausschuss zu behandeln. Frau Wolf-Tinapp empfahl zunächst die Pläne für die Überplanung abzuwarten. Der Antrag auf Verweis in den Unterausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt. Herr Jockisch beantragte, dass bei der Überplanung der Brücke auch die Belange der Rollstuhlfahrer/-innen berücksichtigt werden müssen. Der anwesende Antragsteller forderte den Bezirksausschuss auf, sich aktiv in die Planungen einzubringen. Nur so könne dieser Einfluss auf diese nehmen. Herr Kress del Bondio beantragte erneut die Verweisung in den Unterausschuss. Diese wurde mehrheitlich abgelehnt. Frau Wolf-Tinapp schlug vor zunächst den akutellen Stand der Planungen abzufragen. Dieser Empfehlung wurde mehrheitlich zugestimmt.