Donnerstag, 8. Januar 2015, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - 1.3.1 Amtsniederlegung von Frau Hiltrud Broschei Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Uta Prinz; Amtseinführung von Herrn Erich Meyer in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Verbot von Verstärkern bei Festivitäten im Ostpark-Theatron und Unterbindung von vertragswidrigen Aktivitäten (Ziffer 2); Empfehlung Nr. 14-20/E 136 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2060; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats für den Bezirksausschuss 16
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Aufstockung des Etats für Kinderveranstaltungen in Stadtbibliotheken; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.11.2014 (TOP 3.1.2 vom 02.12.2014)
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 02.10.2014 (TOP 3.2.1 vom 02.12.2014) Gespräch des BA 16 mit VertreterInnen des Referats für Bildung und Sport am 03.12.2014
2.
TOP - Bewachung von zukünftigen Asylbewerberunterkünften im 16. Stadtbezirk geschultes Personal nicht nur nach § 34a GewO und/oder mit Sachkundeprüfung, sondern auch interkulturell und psychologisch Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 10.11.2014 (TOP 3.2.3 vom 02.12.2014) hierzu: ergänzter Antrag vom 09.12.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
2.
TOP - Verbesserung der Nahversorgung rund um die U-Bahnstation Michaelibad; Bürgerschreiben vom 25.11.2014
3.
4.
TOP - Böglstraße, Erweiterungsbau der Grundschule am Pfanzeltplatz; Widerspruch; Bürgerschreiben vom 15.12.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben vom 07.11.2014 (TOP 3.4.10 vom 02.12.2014) hierzu: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.12.2014
2.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben vom 27.08.2014 (TOP 3.4.9 vom 02.12.2014)
3.
TOP - Schulweg der europäischen Schule sicherer gestalten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.11.2014 (TOP 3.4.16 vom 02.12.2014)
4.
TOP - Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 29.09.2014 Bürgerschreiben vom 21.11.2014
5.
TOP - Hochäckerstraße, Brücke über die A8, latente Verkehrsgefährdung durch den örtlichen Bauzustand, unterlassene bauliche Anpassung; Bürgerschreiben vom 27.10.2014, Antwortschreiben des Baureferats vom 04.11.2014 und Bürgerschreiben vom 27.11.2014 hierzu: Bürgerschreiben zur Kuppen-Sichtweite im Begegnungsverkehr vom 21.11.2014 (TOP 3.4.6 vom 02.12.2014)
6.
TOP - Pfanzeltplatz, Parkbeschränkung auf 2 Stunden, Montag bis Samstags zwischen 9 und 18 Uhr; Bürgerschreiben vom 29.10.2014 (TOP 3.4.8 vom 02.12.2014)
7.
TOP - Ollenhauerstraße, Kurzparkzone nach der Einfahrt zum PEP-Parkhaus; Bürgerschreiben vom 25.11.2014
8.
9.
10.
11.
12.
TOP - S-Bahnhof Perlach, Bahnsteigplanung barrierefrei; Bürgerschreiben vom 29.11.2014
13.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW im Bereich des Grünstadter Platzes; Bürgerschreiben vom 30.11.2014
14.
TOP - Balanstraße 1.) Durchgehender Grünstreifen 2.) Verringerung auf 2 Spuren Bürgerschreiben vom 06.12.2014
15.
TOP - Umbau derFuß- und Radwegbrücke an der Peralohstraße, Komfortable Nutzung für Personen mit Mobilitätshandicap, für Eltern mit Kinderwagen und Radfahrer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.12.2014 und Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP vom 24.12.2014 hierzu
16.
17.
TOP - „Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014
18.
TOP - Antrag „Licht an! Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Chiemgaustraße und Langbürgener Straße“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014
19.
TOP - Wiederherstellung der Anzeiger an der Bushaltestelle Klinikum Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.12.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.10.2014
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Ausstattung des Neuen Südfriedhofs mit Handwagen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 09.12.2014
4
Berichte
1.
TOP - Berichte aus den Unterausschüssen
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Bericht
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Bericht
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bericht
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Bericht
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Bericht
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellung
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
4.6.8
Integration
4.6.9
Gegen Rechtsextremismus
4.610
Internet
5
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 26.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis Mitte Januar 2015 (TOP 5.2.1 vom 02.12.2014)
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 146 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 1601; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.3.2 vom 02.12.2014)
2.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.3.1 Finsingstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (2 oder 5 Wohneinheiten), Vorbescheid; Zuleitung vom 18.11.2014 (TOP 5.3.3.6 vom 02.12.2014) 5.3.3.2 Hamannstr.; Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Garage und Carport – Vorbescheid; Zuleitung vom 25.11.2014 (TOP 5.3.3.8 vom 02.12.2014) 5.3.3.3 Thomas-Dehler-Str.; Einkaufscenter „PEP“, Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau/Umbau/Erweiterung; Zuleitung vom 25.11.2014 (TOP 5.3.3.9 vom 02.12.2014) 5.3.3.4 Eulenspiegelstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (5WE) mit Garagen; Zuleitung vom 01.12.2014 5.3.3.5 Bärenwaldstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stellplätze) - Tektur; Zuleitung vom 01.12.2014 5.3.3.6 Hofer Straße; Nutzungsänderung Büroflächen zu Musikschule/-studio; Zuleitung vom 01.12.2014 5.3.3.7 Spaldingstraße, Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen- Tektur; Zuleitung vom 01.12.2014 5.3.3.8 Hofer Straße, Nutzungsänderung zu FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb); Zuleitung vom 12.12.2014 5.3.3.9 Ottobrunner Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 16.12.2014 5.3.3.10 Jäcklinstraße, Neubau eines Gebäudes (Vordergebäude: 5 Wohneinheiten und 2 Büroeinheiten), und von 6 Reihenhäusern (Rückgebäude) sowie Abbruch des Bestandsgebäudes; Zuleitung vom 16.12.2014
3.
TOP - 5.3.3.11 Carl-Wery-Str.; Nebau eines Hotels - Vorbescheid; Zuleitung vom 15.12.2014 5.3.3.12 Putzbrunner Straße; Partielle Nutzungsänderung Büro in Einzelhandel und Kindertagesstätte - Tektur; Zuleitung vom 19.12.2014 5.3.3.13 Kaspermühlstraße; Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Doppelparker und Carport; Zuleitung vom 19.12.2014 5.3.3.14 Hofmarkstraße; Neubau eines Doppel- und eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (8 Stellplätze) - Tekutr; Zuleitung vom 19.12.2014 zu TOP 5.3.3.1 bis 5.3.3.7 Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Zuleitungen des Direktoriums vom 27.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.12.2014 5.5.1.1 Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros;Zuleitung vom 27.11.2014 (TOP 5.5.8.1 vom 02.12.2014) 5.5.1.2 Anpassung des Geltungsbereichs auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a der BA-Satzung; Zuleitung vom 28.11.2014 (TOP 5.5.8.2 vom 02.12.2014)
2.
TOP - Ostpark, Lachyoga ab 18.01.2015 jeweils Sonntags 14 bis 15 h, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.12.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.01.2015
3.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.01.2014
5.6
Sonstige
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Michaelibad, Gestaltung der Duschräume; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH 13.11.2014
2.
TOP - Samstagsöffnung in der Stadtteilbibliothek Neuperlach; Antrag Nr. 14-20 / B 636 des BA 16 vom 02.12.2014;Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 18.12.2014
3.
TOP - Nutzung des Geländes an der Kagerstraße; Nachfrage des BA 16 vom 14.10.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 10.12.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Informationsgespräch der BA-Vorsitzenden beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 18.11.2014; Dokumentation der Veranstaltung; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 21.11.2014
2.
TOP - Ausführliche Bürgerinformation zum Thema Unterbringungvon Flüchtlingen und Asylbewerbern auf der Internetseite von "muenchen.de"; Antrag Nr. 14-20 / B 332 des BA 16 vom 21.11.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 21.11.2014
3.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach; Stellungnahme des BA 16 vom 26.08.2014; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 16.09.2014; Nutzerbedarfsprogramm; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 20.11.2014
4.
TOP - Generalinstandsetzung der Grundschule am Strehleranger; Anfrage des BA 16 vom 18.03.2014 und Antrag Nr. 14-20 / A 197 von Herrn Stadtrat Podiuk, Frau Stadträtin Burkhardt vom 21.08.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 01.12.2014
5.
TOP - Öffnung weiterer Schulhöfe im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 14-20 / B 54 des BA 16 vom 03.06.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 26.11.2014
6.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen durch die Kirchengemeinden in München, Antrag Nr. 14-20 / B 333 des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 03.12.2014
7.
TOP - Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.11.2014
8.
TOP - Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße, Empfehlungen der Bürgerversammlung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01632 Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.2014 (SB)
Hinweis:
gesamten TOP einfügen!
9.
TOP - Prüfung der Spielplätze im gesamten Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach auf „behindertengerechte Nutzungseignung“ und Nachrüstung; Antrag Nr. 14-20 / B 329 des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.12.2014
10.
TOP - Betreuung der Flüchtlinge in München, Antrag Nr. 14-20 / A 00072 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger vom 08.07.2014 Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge, Antrag Nr. 14-20 / B 00192 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 01.07.2014 Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße, Antrag Nr. 14-20 / B 00193 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 01.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01344; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.11.2014 (VB)
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Putzbrunner Straße; Flächennutzungsänderung zur Bebauung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 29.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.2014
2.
TOP - Beteiligung der Anwohner beim Bauprojekt zum Piederstorfer Gelände, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014;Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.10.2014, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 01487; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
3.
TOP - Nutzung unbebauter Grundstücke am Waldheimplatz vorübergehend für einen Kindergarten, Information des Baureferats vom 08.12.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Zugang zum S-Bahn-Gleis "Perlach" verändern; Anfrage Nr. 14-20 / Q 42 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Antwortschreiben des 2. Bürgermeisters und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft Josef Schmid vom 13.11.2014
2.
TOP - Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 14-20 / B 423 des BA 16 vom 7.10.2014; Antwortschreiben des Direktoriums vom 24.11.2014
3.
TOP - Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße bis Am Hain, Stadtgestalterische Nachrüstung des Grünstreifens; Antrag Nr. 14-20 / B 548 des BA 16 vom 04.11.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.11.2014
4.
TOP - Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Rücknahme des Änderungsantrags und einstellen des Verwaltungsverfahrens; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 03.12.2014
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach, Verlängerung der vorläufigen Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 01.12.2014
6.
TOP - Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung im südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 vom 02.12.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.12.2014
7.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Bordstein an der Kreuzung Friedrich-Engels-Bogen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.12.2014
8.
TOP - Beleuchtung der Fußwege an der Therese-Giehse-Allee und Kurt-Stieler-Weg; Antrag Nr. 14-20/B 542 des BA 16 vom 04.11.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2014
9.
TOP - Unterführung in der Chiemgaustraße endlich für LKW-Verkehr anpassen; Antrag Nr. 14-20 / B 00421 des BA 16 vom 07.10.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.12.2014
10.
TOP - Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Antrag Nr. 14-20 / B 543 des BA 16 vom 04.11.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.12.2014
11.
TOP - Missachtung der geltenden Geschwindigkeit in der Rotkäppchenstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24 vom 02.12.2014
12.
TOP - S-Bahnhof Perlach, Geplante Bahnsteigunterführung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2014 und Bürgerschreiben vom 26.12.2014 hierzu
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni bis August bis 24:00 an Freitagen und Samstagen sowie an den Tagen vor gesetzlichen Feiertagen; Information des Kreisverwaltungsreferats vom 13.11.2014
2.
TOP - Unterhachinger Straße, Drohende Schließung der Hundeschule; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2014
3.
TOP - Straßenbenennung im Neubaugebiet Hochäckerstraße; Information des Kommunalreferats 19.12.2014 und Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 19.12.2014
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - 7.1.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.1.2.1 AntragstellerIn: Förderverein der Grundschule Pfanzeltplatz; für die Maßnahme: Broschüre "Kids", Verwendungsnachweis vom 16.09.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00787, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 29.07.2014 7.1.2.2 AntragstellerIn: MobilSpiel e. V.; für die Maßnahme: "Kicklusion und alle kicken mit", ; Verwendungsnachweis vom 15.10.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00743, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 29.07.2014 7.1.2.3 AntragstellerIn: Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk; für die Maßnahme: Druck eines Ramersdorf-Kalenders, Verwendungsnachweis vom 23.10.2014 und Schreiben des Direktoriums vom 17.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00681, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 01.07.2014 7.1.2.4 AntragstellerIn: Mag's & More ; für die Maßnahme: Bewohnerfest Haldenseesiedlung, Verwendungsnachweis vom 30.10.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 14415, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 01.04.2014
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: SC Bajuwaren München 1910 e. V., für die Maßnahme: Fußbälle, Antragssumme: 5.621,75 €; Antrag vom 26.11.2014
3.
TOP - 7.1.2.5 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Spielaktionen 2014 an verschiedenen Stellen im 16. Stadtbezirk, Verwendungsnachweis vom 05.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00416, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.06.2014 7.1.2.6 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Veranstaltungskalender 2014, ; Verwendungsnachweis vom 07.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 13578, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.12.2013 7.1.2.7 AntragstellerIn: Kinderarche ; für die Maßnahme: Ferienfahrt vom 9.06. bis 13.06.2014 und Projekt "Kinder stark machen mit Pferden; Verwendungsnachweis vom 10.11.2014 und Sachbericht zu beiden Projekten vom 26.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.:14-20 / V 00082, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 06.05.2014 7.1.2.8 AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt; für die Maßnahme: Familienspiel rund um die Spielplatzkiste, Sachbericht vom 21.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00835, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 29.07.2014 7.1.2.9 AntragstellerIn: Wohnforum GmbH; für die Maßnahme: Herbstfest im Treff 111, Sachbericht vom 08.12.2014
Hinweis:
Fortsetzung zu TOP 7.2.1
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Behindertenbeirat München, Facharbeitskreis Wohnen, Protokoll der Sitzung am 19.11.2014
2.
TOP - Bürgerforum Altenpflege, Informationsmaterial zur Veranstaltung am 28.10.2014
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2012 - 2013; Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 1995; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
3.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.3.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Bescheid vom 19.11.2014 7.3.3.2 Anwesen Schlesierstraße; Bescheid vom 19.11.2014 7.3.3.3 Anwesen Vulpiusstraße; Bescheid vom 01.12.2014 7.3.3.4 Anwesen St.-Martin-Straße; Bescheid vom 01.12.2014 7.3.3.5 Anwesen Putzbrunner Staße; Bescheid vom 03.12.2014 7.3.3.6 Anwesen Törwanger Straße; Bescheid vom 03.12.2014 7.3.3.7 Anwesen Schumacherring; Bescheid vom 08.12.2014 7.3.3.8 Anwesen Schumacherring; Bescheid vom 09.12.2014 7.3.3.9 Anwesen Wemdinger Straße; Bescheid vom 11.12.2014
4.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über die bevorstehende Beseitigung von Gefahrenbäumen 7.3.4.1 Heinrich-Wieland-Straße, Bezirkssportanlage, Zuleitung vom 28.11.2014 7.3.4.2 Ostpark; Zuleitung vom 28.11.2014
5.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.4.1 Anwesen Mitterweg; Zuleitung vom 03.12.2014 7.3.4.2 Anwesen Schumacherring; Zuleitung vom 20.11.2014 7.3.4.3 Anwesen Struwelpeterstraße; Zuleitung vom 16.12.2014
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1715; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 (VB)
2.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Antrag Nr. 14-20/A 97 von Herrn Stadtrat Podiuk und Herrn Stadtrat Reissl vom 11.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2040; Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 (VB)
3.
TOP - Umsetzungbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1566; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.11.2014
4.
TOP - Fahrradvermietsystem "MVG Rad" 7.4.1.1 MVG Rad Fahrradvermietsystem an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet; Information der Stadtwerke München vom 21.11.2014 7.4.1.2 Umsetzungbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1566; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.11.2014
5.
TOP - Wiederaufnahme der Busverbindung Waldperlach - Neuperlach Süd; Antrag Nr. 14-20 / A 00562 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte vom 16.12.2014
6.
TOP - Hochwassermanagement am Hachinger Bach, interkommunale Zusammenarbeit, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2012; Bekanntgabe in der Sitzung am des Umweltausschusses vom 13.01.2015 hierzu: Veranstaltung mit dem 2. Bürgermeister Josef Schmid am 13.02.2015, Einladung vom 02.12.2014
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.4.7.1 Jakob-Kaiser-Straße; Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle; Zuleitung vom 14.11.2014 7.4.7.2 Gänselieselstraße; Einrichtung einer Bücherbushaltestelle; Zuleitung vom 06.11.2014
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 7.5.1 Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.1972; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Freitags bzw. Sonntags; Zuleitung vom 16.12.2014 7.5.1.2 Ostpark, Baustelleneinrichtung vom 19.12.2014 bis 17.06.2015; Zuleitung vom 19.12.2014
7.6
Sonstige
1.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2015; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1817; Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2014 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit Zuleitung der Stadtkämmerei vom 05.12.2014
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9