TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)

Widmung einer Teilstrecke der Frauendreißigerstraße Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02379 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 12.03.2015

Sitzungsvorlage 14-20 / V 02379 (Endgültiger Beschluss)

Protokollnotiz

Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: ""Die Teilstrecke der Frauendreißigerstraße (Flstk. 1190/1, 1191/1 und Teilfl. aus dem Flstk. 1191/4 Gemarkung Perlach) zwischen der Ramoltstraße (= km 0,104) und der Ottobrunner Straße (= km 0,193) ist soweit technisch hergestellt und abgenommen, dass sie zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, für Fuß- und Radverkehr, Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken gestattet“ gewidmet werden kann. Die Widmung erfolgt nach Anlage 1 der BA-Satzung (Katalog) – Baureferat Ziffer 23
durch den Bezirksausschuss. Beschlussempfehlung: Der Widmung der Teilstrecke der Frauendreißigerstraße zwischen der Ramoltstraße (= km 0,104) und der Ottobrunner Straße (= km 0,193) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, für Fuß- und Radverkehr, Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken gestattet“ wird zugestimmt. Beschluss: einstimmig"
Herr Smolka bat nachzufragen wer die Schlüssel für die 4 Pfosten erhalten habe bzw. durch wen diese geöffnet werden könnten.

Der Beschlussvorlage wurde einstimmig zugestimmt.

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