Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Antragstellerin: SC Bajuwaren München 1910 e.V., für die Maßnahme: Beschaffung von Fußbällen und Jacken, Antragssumme: 5.621,75 €, Sitzungsvorlage 14-20 / V 02459; Beschlussvorlage des Direktoriums (Negative Vorlage) zu TOP 2.1.1.1 Rücknahme des Antrags; E-Mail des Antragstellers vom 03.03.2015
2.
TOP - Antragstellerin:Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH, für die Maßnahme: Projekt „Kunsttreff trifft Heimat“ vom 20. März bis August 2015, Antragssumme: 3.600.- €, Sitzungsvorlage 14-20 / V 02465; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - Antragstellerin:Caritas Alten- und Service- Zentrum , für die Maßnahme: Informationsreihe „Älter werden in Deutschland“ vom 15.04. bis 20.05.2015, Antragssumme: 675.- €, Sitzungsvorlage 14-20 / V 02441; Beschlussvorlage des Direktoriums
4.
TOP - Antragstellerin: Integrative Montessorischule an der Balanstraße, für die Maßnahme: Theaterprojekt vom 13. - 18.04.2015, Antragssumme: 2.690.- €, Sitzungsvorlage 14-20 / V 02521; Beschlussvorlage des Direktoriums
5.
TOP - Antragstellerin:Polizei-Sportverein München e.V., Abteilung Teak-Won-Do, für die Maßnahme: Teak-Won-Do Kurs vom 01.03.2015 bis 28.02.2016, Antragssumme: 2.586,75 €, Sitzungsvorlage 14-20 / V 02500; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße/Feichtstraße, Austausch der Lichtsignalanlage und bauliche Optimierungsmaßnahmen an diesem Knotenpunkt; Entscheidung des BA 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschlussvorlage des Baureferats
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Widmung einer Teilstrecke der Frauendreißigerstraße Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02379 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 12.03.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Fläche für Perlacher Feststadl, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.01.2015 (TOP 3.1.1 vom 12.02.2015)
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Umstrukturierung in den städtischen Kliniken, Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 10.03.2015
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bauvorhaben in der Siedlung an der Haldenseestraße; Bürgerschreiben vom 05.02.2015
2.
TOP - Erster Bauabschnitt der Siedlung an der Haldenseestraße Auf das Kriterium des „Einfügens“ in die vorhandene Bebauung im besonderen Maße achten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2015
3.
TOP - Bauvorhaben in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 15.02.2015
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - „Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014 (TOP 3.4.5 vom 12.02.2015)
2.
TOP - Gehweg- bzw. Parkplatzsituation Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 22.01.2015 (TOP 3.4.13 vom 12.02.2015)
3.
TOP - Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben vom 07.11.2014 (TOP 3.4.12 vom 12.02.2015) Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.02.2015 und der Polizeiinspektion 23 vom 18.02.2015
4.
TOP - Parksituation nahe dem „Haus für Kinder“ in der Helmut - Käutner - Straße 18; Bürgerschreiben vom 09.02.2015
5.
TOP - Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Tribulaunstraße; Bürgerschreiben vom 06.02.2015
6.
TOP - Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 02.12.2014; Antwortschreiben der DB Projektbau GmbH vom 08.01.2015 Bürgerschreiben vom 12.02.2015 zu TOP 3.4.5 ergänzendes Bürgerschreiben vom 09.03.2015
7.
TOP - LKW-Fahrverbot in der Irma-Uhrbach-Straße und dem Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben vom 19.02.2015
8.
TOP - Ersatzlose Einstellung der langjährigen Verbindung der MVV Buslinie 199 von Waldperlach über Neubiberg-SBahn, Neuperlach Süd- Michaelibad und zurück, Bürgerschreiben vom 25.02.2015
9.
TOP - Buslinien 145 / 147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing Bahnhof - S-Bahn Fasangarten, Antrag der Interessengemeinschaft Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße e.V. vom 10.02.2015
10.
TOP - Verkehrsentwicklung in Perlach Nord, insbesondere in der Plettstraße, Bürgerschreiben vom 25.02.2015
11.
TOP - TOP 3.4.11 Arbeitskreis „Ausbau des Mittleren Rings“; Bericht des UA Mobilität und Umwelt; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 11.03.2015
Hinweis:
Nachtrag
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.10.2014
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung von Mitgliedern durch die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.01.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.2.1 vom 12.03.2015)
2.
TOP - TOP 4.2.2 München lebt interkulturelle Viefalt - ein Angebot für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats vom 22.12.2014 mit der Bitte um Rückmeldung
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 4.3.1.1 Frankenwaldstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 03.02.2015 (TOP 5.3.1.10 vom 12.02.2015) 4.3.1.2 Putzbrunner Straße, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 03.02.2015 (TOP 5.3.1.11 vom 12.02.2015) 4.3.1.3 Im Gefilde, Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, befristet bis 31.12.2030; Zuleitung vom 03.02.2015 (TOP 5.3.1.12 vom 12.02.2015) hierzu: Schreiben des BA 16 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Bildung und Sport 4.3.1.4 Hochäckerstraße, Neubau von 9 Wohnhäusern (93 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage (WA 5.3 West+Ost); Zuleitung vom 03.02.2015 (TOP 5.3.1.13 vom 12.02.2015)
2.
TOP - TOP 4.3.1.5 Rotkäppchenstraße, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus A und B); Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.6 Märchenweg, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.7 Hochäckerstraße, Neubau von 26 Reihenhäusern, teilweise mit Garage und Stellplatz (Hochäckerstr./Peralohstr.); Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.8 Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.9 Bayerwaldstraße, Neubau einer Wohnanlage – Vorbescheid, Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.10 Hofangerstraße, Errichtung 3er Doppelhäuser – Tektur, Aufteilung der Doppelhaushälfte, zzgl. einer Einliegerwohung, Haus D Einbau einer Gaube (Nord), Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.11 Forster Straße, Erweiterung eines Einfamilienhauses (Anbau) sowie Ausbau zu einem 5-Familien-Haus mit 5 Stellplätzen – Tektur, Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.12 Kosegartenplatz, Nebau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und zwei Carports, Zuleitung vom 27.02.2015 Der Antrag wurde zurückgezogen! TOP 4.3.1.13 Lise-Meitner-Weg, Nebau eines Einfamilienhauses mit Garage, Zuleitung vom 27.02.2015 TOP 4.3.1.14 Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung vom 27.01.2015 TOP 4.3.1.15 Böglstraße, Nebau einer zweifach Sporthalle und Errichtung von Stellplätzen – Vorbescheid; Zuleitung vom 27.01.2015 Der Vorbescheidsantrag Böglstraße wurde zurückgezogen!
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - TOP 4.3.1.16 Heinrich-Wieland-Straße, Errichtung von 6 Wohnheimen für Flüchtlinge und Wohnungslose sowie einer Heizzentrale, befristet auf 10 Jahre (Erweiterung des Bestands von 4 Wohnheimen um 2 zusätzliche Gebäude); Zuleitung vom 06.03.2015
4.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und der S-Bahnlinie, Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauorndung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2015
4.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Kurzparkzone in der Neubiberger Straße; Verlängerung der Parkzeit oder ersatzlose Aufhebung der Zonde, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Hochäcker-/Stümpflingstraße, Abbau der Lichtsignalanlage, Anordnung eines Zebrastreifens als Ersatz, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.02.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin 25. Kalenderwoche)
4.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 4.5.1.1 Ostpark, Wiese am See Ostufer, Gymnastik/Spiel des Sportamtes Eröffnungsveranstaltung am 01.05.2015 anschließend von Mai bis Oktober 2015 und von November bis April jeweils Sonntags sowie "Fit im Park" täglich; Zuleitung vom 10.02.2015 (Termin für die Stellungnahme 24.03.2015) 4.5.1.2 Im Gefilde, Skatepark, "Hula Hula Concrete Surf" des Skateboarding München e. V. am 01.08.2015; Zuleitung vom 10.02.2015 (Termin für die Stellungnahme 11.04.2015) 4.5.1.3 Wilrampark, 1. Tag der Bewegung am 01.07.2015 und 2. Kinder laufen für Kinder am 15.07.2015, Zuleitung vom 12.02.2015 (Termin für die Stellungnahme 26.03.2015) 4.5.1.4 Waldperlacher Runde am 09.05.2015 an verschiedenen Standorten im 16. Stadtbezirk; Zuleitung vom 20.02.2015 (Termin für die Stellungnahme 01.04.2015) zu TOP 4.5.1.4 Ergänzung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2015 TOP 4.5.1.5 Theodor-Heuss-Platz, Spielplatz, WIZEFUE - Spieleaktionen für Kinder jeden 2. und 4. Samstag (im Monat April bis November); Zuleitung vom 05.03.2015 (Termin 20.03.2015)
2.
TOP - Finanzielle Unterstützung/Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen, Antrag Nr. 14-20 / B 00447 des BA 13 vom 14.10.2014, Zuleitung des Direktoriums vom 24.02.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin 10.04.2015)
3.
TOP - Hanns-Seidel-Platz, stadteigenes Grundstück; Gastspiel des "Circus Roberto", Verlängerung bis zum 15.03.2015 (TOP 5.5.2 vom 02.12.2015) Zuleitung des Kommunalreferats vom 23.02.2015 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
4.6
Sonstige
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019; Zuleitung der Stadtkämmerei vo 23.02.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.2015
5
Berichte
1.
TOP - null
5.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 24.02.2015
5.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 03.02.2015
5.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 25.02.2015
5.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - UA 16 - Mobilität und Umwelt - 23.02.2015
5.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 04.03.2015
5.6
Berichte der Beauftragten
5.6.1
Baumschutz
5.6.2
Kinder
5.6.3
Jugend
5.6.4
Senioren/-innen
5.6.5
Gleichstellung
5.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.6.7
Menschen mit Behinderung
5.6.8
Integration
5.6.9
Gegen Rechtsextremismus
5.610
Internet
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Aufstockung des Etats für Kinderveranstaltungen in Stadtbibliotheken, Antrag Nr. 14-20 / B 00744 des BA 16 vom 08.01.2015, Antwortschreiben des Kulturreferats vom 19.02.2015
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München Teil 1 Städtisches Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 1 hier: Kunstrasenplatzbau in der Bezirksportanlage Heinrich- Wieland- Straße 100 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.02.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 18.02.2015
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Anträge aus dem Stadtrat und der Bezirksausschüsse u. a.: Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk Für gelingende Integration, gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen! BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 00407 des BA 16 vom vom 07.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02255; Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015 (VB)
2.
TOP - Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in München, Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.12.2014, Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 05.02.2015
3.
TOP - Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt und weitere notwendige Maßnahmen, Ausbildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge ab 16 Jahren, Antrag Nr. 14-20 / B 420 des BA 16 vom 7.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2294; Beschluss des Sozialausschusses vom 12.03.2015 (VB)
4.
TOP - TOP 6.2.4 Anfrage zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“ hier: Prüfung von Alternativstandorten, Anfrage des BA 16 vom 27.02.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.03.2015
5.
TOP - Anfrage zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“ hier: Prüfung von Alternativstandorten, Anfrage des BA 16 vom 27.02.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.03.2015
Hinweis:
Nachtrag
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 08.01.2015; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2015
2.
TOP - Werden Bürgerbeteiligung und Transparenz von der Stadtspitze auf die lange Bank geschoben?; Antrage Nr. 14-20 / F 00197 von Herr Stadtrat Dr. Roth, B. 90/Die Grünen/RL vom 16.12.2014, Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 16.02.2015
3.
TOP - 6.3.3 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.3.1 Sebastian-Bauer-Straße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage Stellungnahme des BA 16 vom 27.11.2014; Antwortschreiben vom 28.01.2015
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Übermäßige Sondernutzung des öffentlichen Verkehrs-/Fußgängerraums im Gebiet Görzer-/ Adelholzener-/ Kagerstraße durch die Firma Autovermietung Europcar, Filiale Chiemgaustraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00132 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01511; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 07.10.2014; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 05.02.2015
2.
TOP - Zufahrt zur Gemeinschaftsunterkunft Woferlstraße über die Ottobrunner Straße realisieren, Antrag Nr. 14-20 / B 539 des BA 16 vom 04.11.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2014
3.
TOP - Schulweg der Europäischen Schule im 16. Stadtbezirk sicherer gestalten; Antrag Nr. 14-20 / B 748 des BA 16 vom 08.01.2015; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2015
4.
TOP - Wiederherstellung der Anzeiger an der Bushaltestelle Klinikum Neuperlach, Antrag Nr. 14-20 / B 755 des BA 16 vom 08.01.2015, Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 02.02.2015
5.
TOP - Putzbrunner Straße, Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Im Gefilde und Eulenspiegelstraße und Fritz-Erler-Straße entlang des Hanns-Seidel-Platz (ehemalige Post), Antrag Nr. 14-20 / B 647 des BA 16 vom 02.12.2014, Antwortschreiben des Baureferats vom 05.02.2015
6.
TOP - Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg, Antrag Nr. 14-20 / B 335 des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2015
7.
TOP - Belastbare Perspektive für die verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach-Süd / Alternativen jetzt!, Antrag Nr. 14-20 / B 336 des BA 16 vom 10.09.2014 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2014 Nachfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 08.01.2015; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2015
8.
TOP - Peralohstraße, Umbau der Fuß- und Radwegbrücke, Komfortable Nutzung für Personen mit Mobilitätshandicap, für Eltern mit Kinderwagen und Radfahrer; Antrag Nr. 14-20 / B 750 des BA 16 vom 08.01.2015, Antwortschreiben des Baureferats vom 19.02.2015
9.
TOP - Ottobrunner Straße, eingeschränktes Haltverbot auf der Ostseite, Antrag Nr. 14-20 / B 641 des BA 16 vom 02.12.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.02.2015
10.
TOP - Bushaltestelle Pfanzeltplatz, Bürgeranfrage an Herrn MdL Blume, Information der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 26.02.2015
11.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW im Bereich des Grünstadter Platzes Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 08.01.2015 Bürgerschreiben vom 28.01.2015 an die Polizeiinspektion 23 Antwortschreiben der Polizeiinspektion 23 vom 17.02.201515
12.
TOP - Fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße-Plievierpark; Bürgeranliegen in der Sitzung am 02.12.2014, Antwortschreiben der Hausverwaltung vom 21.02.2015
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Starke Graffiti-Schmierereien in einer Wohnanlage; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.02.2015, Antwortschreiben der Wonungsbaugesellschaft vom 19.02.2015
2.
TOP - Im Gefilde, Skatepark, Freeski Event "Go Skiing Day 2015", Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.02.2015, Absage der Veranstaltung, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 19.02.2015
3.
TOP - Bayerwaldstraße, Verunreinigungen eines Grundstücks; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 vom 04.11.2014, Antwortschreiben des Sozialreferats vom 30.01.2015 und des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 04.02.2015
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.1.2.1 AntragstellerIn: Pfarrei Christus Erlöser Neuperlach, für die Maßnahme: Konzert und Ausstellung am 09.11.2014, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 1755; Verwendungsnachweis und Sachbericht vom 11.02.2015 7.1.2.2 AntragstellerIn: Kirchengemeinde Gustav-Adolf, für die Maßnahme: Chorkonzert am 29.11.2014, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.11.2014, Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 01610; Verwendungsnachweis vom 23.01.2015
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Treffen der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in den Bezirksausschüssen am 14.01.2015; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Behindertenbeirats München vom 02.02.2015
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats vom 12.01.2015; Zuleitung des Mieterbeirats vom 03.02.2015
3.
TOP - Wie werden die steigenden Bedarfe an Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im 16. Stadtbezirk gedeckt?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00223 von Herr StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 10.02.2015
4.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Änderung der Prognosen, aktuelle Datenblätter, Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 20.02.2015
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.2.1 Anwesen Kneippstraße; Bescheid vom 27.01.2015 7.3.2.2 Anwesen Quiddestraße; Bescheid vom 10.02.2015
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.3.1 Anwesen Frankenwaldstraße; Zuleitung vom 30.01.2015 7.3.3.2 Anwesen Kaspermühlstraße; Zuleitung vom 05.02.2015 7.3.3.3 Anwesen Dannenfelsstraße; Zuleitung vom 25.02.2015
4.
TOP - Mittel- und langfristiges Nutzungskonzept des Areals an der Heinrich-Wieland-Straße/St.-Michael-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 14 Berg am Laim vom 24.02.2015
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - S-Bahnlinie 7 Bahnübergang Sperrzeiten Balan-/Fasangarten-/Unterhachinger-/Unterbiberger- und Neubibergerstraße; Bitte um Sachstandsunterrichtung; Bürgerschreiben an die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH vom 08.01.2015 und Antwortschreiben der DB Netze vom 10.02.2015
2.
TOP - Radweg Rosenheimer Straße; Antrag Nr. 14-20 / A 626 von Herrn Stadtrat Reissl und Herrn Stadtrat Podiuk vom 29.01.2015
3.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik (PV)-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüften Poteniale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Antrag Nr. 08-14 / A 4263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 17.05.2013; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 1341; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.4.4.1 Fritz-Kortner-Bogen/Verhoevenstraße, absolutes Haltverbot; Zuleitung vom 30.01.2015
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 Schank- und Speisewirtschaft "Hai Anh Sushi" Mitteilung vom 16.02.2015
7.6
Sonstige
1.
TOP - Umstellung der Software für die Bezirksausschuss-Homepage, Antrag Nr. 14-20 / B 347 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014, Schreiben des Oberbürgermeisters vom 23.02.2015
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9