TOP 1. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 1. (Öffentlich)
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.10.2014
Protokollnotiz
Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: "Eingedenk der vorausgegangenen Ausführungen des KVR und des Diskussionsverlaufs der letzten Unterausschusssitzung wünscht der Antragssteller den Antrag, insbesondere die Anlage zu überarbeiten und wird einen entsprechend abgeänderten Antrag in die nächste Unterausschusssitzung einbringen.Der Unterausschuss empfiehlt den Antrag zu vertagen. Beschluss: einstimmig" Der Vertagung des Antrags wurde einstimmig zugestimmt.