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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)

Protokollnotiz

Frau Kolodziej berichtete für die Kinderbeauftragten wie folgt: "

 

  1. Kinderaktionskoffer

 

Der Kinderaktionskoffer ist in Perlach angekommen. Am 26.02. fand der Projektstart statt. Am Vormittag war die Presseinformation, am Nachmittag wurden die Mitwirkenden in die Handhabung des Koffers eingewiesen.

 

Ich habe an beiden Terminen teilgenommen. Im Stadtteil wirken viele Einrichtungen mit; 5 Grundschulen, 3 Freizeiteinrichtungen und 3 Kindertageseinrichtungen haben am Workshop teilgenommen, weitere Einrichtungen machen beim Kinderaktionskoffer mit, waren aber leider am Termin verhindert.

 

Jetzt kann es losgehen. Es werden jetzt verschiedene Aktionen in den Einrichtungen zur Erkundung des Stadtteils gemacht und Projekte gestartet. Am 03. Juli findet dann das Kinderforum statt, bei dem die Kinder ihre Anträge vortragen und anwesende Vertreter aus Verwaltung und Politik sich den Anliegen und Vorhaben annehmen werden. Die darauf folgende Umsetzungsphase wird vom Büro der Kinderbeauftragten begleitet und dauert ein Jahr bis zur Dokumentation der Ergebnisse im Herbst 2016.

 

  1. Spielplatz im Ostpark

 

Die Renovierungs- und Umbauarbeiten am Ostpark haben begonnen. Der Spielplatz ist derzeit gesperrt, sicher werden die Kinder im Frühsommer aber dann mit einer tollen Anlage entschädigt. Die Pläne wurden uns ja bereits in der letzten Amtsperiode vorgestellt und sind wirklich vielversprechend.

 

  1. Kundgebung der Partei „Die Rechte“ – mein Schreiben an das KVR

 

Zu meinem Brief ans KVR wegen der Zurschaustellung einer Hinrichtungsszene bei der Kundgebung der Partei „Die Rechte“ Zusammen mit Frau Kolodziej verfasst und in der letzten Sitzung verlesen - habe ich Antwort erhalten. Das KVR führt aus, dass die Veranstaltung, einschließlich der szenischen Darstellung, auf Grund der Bestimmungen genehmigt werden musste. Da keine direkte Kindereinrichtung in unmittelbarer Nähe vorhanden ist - gab es keine Verweigerungsmöglichkeit - nur die Einschränkung durch das Verbot von Kunstblut und „aktiver Darstellung der Hinrichtungsszene“ Leider müssen wir die rechtlichen Bestimmungen so hinnehmen und haben keine Möglichkeiten künftig solche „Kunstprojekte“ zu verhindern."