Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)

Protokollnotiz

Herr Kauer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

 

zu TOP 2.1.1.1 Rücknahme des Antrags; E-Mail des Antragstellers vom 03.03.2015
TOP 3.2.1 Umstrukturierung in den städtischen Kliniken,Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 10.03.2015
zu TOP 3.4.5 ergänzendes Bürgerschreiben vom 09.03.2015
TOP 3.4.10 Verkehrsentwicklung in Perlach Nord, insbesondere in der Plettstraße, Bürgerschreiben vom 25.02.2015 – übernommen von der CSU-Fraktion
TOP 3.4.11 Arbeitskreis „Ausbau des Mittleren Rings“; Bericht des UA Mobilität und Umwelt; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 11.03.2015
TOP 4.2.2 München lebt interkulturelle Viefalt - ein Angebot für die Bezirksausschüsse;

 

Zuleitung des Sozialreferats vom 22.12.2014 mit der Bitte um Rückmeldung
TOP 4.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

 

(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
TOP 4.3.1.5 Rotkäppchenstraße, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus A und B); Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.6 Märchenweg, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.7 Hochäckerstraße, Neubau von 26 Reihenhäusern, teilweise mit Garage und Stellplatz (Hochäckerstr./Peralohstr.); Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.8 Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.9 Bayerwaldstraße, Neubau einer Wohnanlage – Vorbescheid,

 

Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.10 Hofangerstraße, Errichtung 3er Doppelhäuser – Tektur, Aufteilung der Doppelhaushälfte, zzgl. einer Einliegerwohung,

 

Haus D Einbau einer Gaube (Nord), Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.11 Forster Straße, Erweiterung eines Einfamilienhauses (Anbau)

 

sowie Ausbau zu einem 5-Familien-Haus mit 5 Stellplätzen – Tektur,

 

Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.12 Kosegartenplatz, Nebau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und zwei Carports, Zuleitung vom 27.02.2015 Der Antrag wurde zurückgezogen!
TOP 4.3.1.13 Lise-Meitner-Weg, Nebau eines Einfamilienhauses mit Garage,

 

Zuleitung vom 27.02.2015
TOP 4.3.1.14 Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung vom 27.01.2015
TOP 4.3.1.15 Böglstraße, Nebau einer zweifach Sporthalle und Errichtung von Stellplätzen – Vorbescheid; Zuleitung vom 27.01.2015

 

Der Vorbescheidsantrag Böglstraße wurde zurückgezogen!
TOP 4.3.1.16 Heinrich-Wieland-Straße, Errichtung von 6 Wohnheimen für Flüchtlinge und Wohnungslose sowie einer Heizzentrale, befristet auf 10 Jahre

 

(Erweiterung des Bestands von 4 Wohnheimen um 2 zusätzliche Gebäude); Zuleitung vom 06.03.2015
zu TOP 4.5.1.4 Ergänzung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2015
TOP 4.5.1.5 Theodor-Heuss-Platz, Spielplatz, WIZEFUE - Spieleaktionen für Kinder

 

jeden 2. und 4. Samstag (im Monat April bis November);

 

Zuleitung vom 05.03.2015 (Termin 20.03.2015)
TOP 6.2.4 Anfrage zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“

 

hier: Prüfung von Alternativstandorten, Anfrage des BA 16 vom 27.02.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.03.2015

 

 

 

Herr Bucholtz beantragte TOP 6.2.4 mit TOP 4.3.1.3 zusammen zu behandeln. Herr Soukup beantrage TOP 3.3.1 und TOP 3.3.2 zusammen zu beraten. Der Tagesordnung wurde, mit den beantragten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt. Es wurde einstimmig beschlossen den nicht-öffentlichen Teil nicht zu eröffnen.