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Rats­Informations­System
München

TOP 11. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 11. (Öffentlich)
TOP 3.4.11 Arbeitskreis „Ausbau des Mittleren Rings“; Bericht des UA Mobilität und Umwelt; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 11.03.2015

Protokollnotiz

Herr Kauer erläuterte, dass sich eine private Initiative des Bezirksausschuss 17 gebildet habe zu der die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des UA Mobilität und Umwelt des Bezirksausschuss 16 eingeladen wurden. Die Ergebnisse dieses Treffens wurde dem Gremium zur Information weitergeleitet. Eine Entscheidung über eine möglichen Antrag treffe der Bezirksausschuss. Derzeit liege aber noch kein Antrag vor. Frau Achhammer führte aus, dass die Außenvertretung des Bezirksausschusses allein dem Vorsitzenden obliege. Ein Unterausschuss könne Themen nicht ohne Auftrag behandeln. Frau Wolf-Tinapp erläuterte, dass sie in den Unterausschuss des Bezirksausschuss 17 eingeladen wurde. Hierüber habe sie dem Gremium berichtet. Herr Kauer stellte fest, dass es keine formale Beteiligung des Bezirksausschuss 16 an diesen Treffen gegeben habe.