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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)
Umstrukturierung in den städtischen Kliniken, Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 10.03.2015

Protokollnotiz

Frau del Bondio bat die Anfrage zurück zu ziehen oder abzulehnen. In einem aktuellen Newsletter der Geschäftsführung der Kliniken wurden die Mitarbeiter über eine aktuelle Sitzung des Aufsichtsrats informiert. Demnach werde sich der Aufsichtsrat nicht an der Diskussion zur Umstrukturierung beteiligen. Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen. Herr Smolka führte aus, dass die Anfrage berechtigt sei. Möglicherweise seien die Informationen die der Bezirksausschuss vor einem halben Jahr erhalten habe hinfällig. Frau del Bondio erläuterte, dass die Informationen aus dem Juli 2014 Überlegungen und kein Beschluss waren. Die Planungen änderten sich permanent. Es sollte auf eine endgültige Entscheidung gewartetet werden. Herr Soukup schlug vor die Leitung des Klinikums Neuperlach in einem halben Jahr in das Gremium einzuladen. Herr Blume führte aus, dass die Umbauten im Klinikum Neuperlach in Kürze abgeschlossen seien. Sollten die Planungen geändert werden, könne dies nur eine Erweiterung des Angebots dort bedeuten. Dies können in einem halben Jahr nachgefragt werden. Herr Smolka sprach sich dafür aus, die Leitung des Klinikums zu einem späteren Zeitpunkt in den Bezirksausschuss einzuladen. Der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Klinikleitung soll in einem halben Jahr in den Bezirksausschuss eingeladen werden.