TOP 1. - TOP-Protokoll

Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

3.1.8 Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün  in der Claudius-Keller-Straße füllenAntrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015
3.1.9 Wann erfolgt die Montage der „Herrenlosen“ Fahrradständer am Karl-Preis-Platz,nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015
zu 3.3.1 Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.11.2015
3.3.4 Abgetrennte Bereiche für alleinstehende Frauen in den Gemeinschaftsunterkünften- Arnold-Sommerfeld-Straße- Aschauer Str. 34Anträge der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 04.11.2015
3.3.5 Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015
3.3.6 Umsetzung der Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie 2003/9/EG zum Schutz von schutzbedürftigen Personengruppen, in den Gemeinschaftsunterkünften im 16. Stadtbezirk? Anfrage der SPD-Fraktion an die Regierung von Oberbayern vom 11.11.2015 
zu 3.4.1 Bürgerschreiben vom 03.11., 04.11. sowie 10.11.2015 und Schreiben von Herrn Kauer vom 05.11.2015
3.5.1 BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 3. November 2015
4.2.1 Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes, Zuleitung der Stadtkämmerei vom 04.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.12.2015hierzu: E-Mail von Herrn Kauer vom 09.11.2015 
4.4.1.14 Hanns-Seidel-Platz, Aufteilung der Nutzflächen im 5. OG in kleinere Nutzungseinheiten; Zuleitung vom 06.11.2015
4.4.1.15 Balanstraße, Errichtung eines Wohngebäudes – Vorbescheid, Zuleitung vom 06.11.2015
4.4.1.16 Arnold-Sommerfeld-Str., Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen  befristet bis 31.12.2030; Zuleitung vom 06.11.2015
4.4.1.17 Adam-Berg-Straße, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Zuleitung vom 06.11.2015
4.4.1.18 Otterfinger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 06.11.2015
4.4.1.19 Hofer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zur teilweisen Unterbringung von Flüchtlingen, Zuleitung vom 06.11.2015
4.5.3 Änderung der BA-Satzung; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.12.2015
4.5.3.1 Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;  Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht Antrag Nr. 14-20/ B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015  Zuleitung vom 09.11.2015
4.5.3.2 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Antrags Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015 Zuleitung vom 09.11.2015
abgesetzt werden:
1.5.1 Leitung des Klinikums Neuperlach zum Sanierungskonzept  für die Städtische Klinikum München GmbH  3.3.2 Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche im städtischen Klinikum NeuperlachAntrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.10.2015

Der Tagesordnung wurde, mit den genannten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.