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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 12. November 2015, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Leitung des Klinikums Neuperlach zum Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum München GmbH

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Hinweis:
Die Klinikleitung ist erkrankt.

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Frau Alexandra Schmidt Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Thomas Obermeier Amtseinführung von Herrn Dieter Schweizer in den BA 16 in den Bezirksausschuss 16

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vereidigung von Herrn Schweizer

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen

Überschrift
2

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015 und Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4291 Beschlussvorlage des Baureferats (TOP 2.1.2 vom 15.10.2015)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bordsteinabsenkung (behindertengerecht) an der Werinherstraße / Höhe Germersheimer Straße zur Verbesserung der Straßenüberquerung für Rad- und Rollstuhlfahrer; Markierung des Radweges auf der Fahrbahn unter der S-Bahnbrücke Werinherstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00482 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04374 Beschlussvorlage des Baureferats

Unterabschnitt
2.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - AntragstellerIn: Evangelische Jugend Kirchengemeinde Rogatekirche / Offenbarungskirche für die Maßnahme: Interkulturelle Kindertage ab 18.11.2015 bis November 2016 Antragssumme: 2.250.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4499

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Unterabschnitt
2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielplatz am Graben, Erweiterung des Spielgerätebestandes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04551 Beschlussvorlage des Baureferats

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standortprüfung der geplanten Unterbringungseinrichtung „Im Gefilde“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00537 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Baustopp für die Unterkunftsanlage „Im Gefilde“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00538 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04492 Beschlussvorlage des Sozialreferats

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Tausch des Standorts für die Unterkunftsanlage Empfehlung Nr. 14-20 / E 00473 Baugenehmigung nicht vor der Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 00475 1.) Räumliche Trennung vom reinen Wohngebiet 2.) Erschließung der Unterkunft über die Ottobrunner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00476 Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße Altlastensituation Empfehlung Nr. 14-20 / E 00478 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04434 Beschlussvorlage des Sozialreferats

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Unterabschnitt
2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee, Bürgerschreiben vom 11.05. und 15.10.2015 (TOP 3.1.6 vom 15.10.2015)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffen und Fußgängerüberweg schützen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.11.2015

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Welchen Mehraufwand verursachen U-Bahn-Züge, die in Neuperlach-Süd anstatt in Neuperlach-Zentrum wenden? Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.10.2015

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fahrstreifenbegrenzung in der Therese-Giehse-Allee entfernen und Tempo 30 beschildern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.10.2015

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehr in der Isengaustraße in Waldperlach Bürgerschreiben vom 02.11.2015

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bessere Sichtbarkeit von Lichtzeichenanlage für Radfahrer in der Rosenheimer Straße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 30.10.2015

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verbesserung der Lichtverhältnisse des Radweges Heinrich-Wieland-Str, zwischen Albert-Schweitzer-Straße und Siegfried-Mollier-Straße und Neugestaltung Radweg Heinrich-Wieland-Straße ab der Quiddestraße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 30.10.2015

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün in der Claudius-Keller-Straße füllen Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Wann erfolgt die Montage der „Herrenlosen“ Fahrradständer am Karl-Preis-Platz, nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt des Schulstandortes an der Führichstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.10.2015 (TOP 3.3.1 vom 15.10.2015)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche im städtischen Klinikum Neuperlach Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.10.2015 (TOP 3.3.2 vom 15.10.2015)

TOP herunterladen
Hinweis:
Der Antrag wurde seitens der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 zurückgezogen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kinderspielplatz an der Görzer Straße Ecke Hochäckerstraße errichten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.10.2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Abgetrennte Bereiche für alleinstehende Frauen in den Gemeinschaftsunterkünften - Arnold-Sommerfeld-Straße - Aschauer Str. 34 Anträge der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 04.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umsetzung der Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie 2003/9/EG zum Schutz von schutzbedürftigen Personengruppen, in den Gemeinschaftsunterkünften im 16. Stadtbezirk? Anfrage der SPD-Fraktion an die Regierung von Oberbayern vom 11.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauung Grundstück Plettstraße Ecke Quiddestraße Bürgerschreiben vom 30.10.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken- Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 3. November 2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 15.10.2015 (TOP 4.1.3 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hochäcker-/Stümpflingstraße, Abbau der Lichtsignalanlage, aktuelle Änderungen Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.10.2015.mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Böglstraße; Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schulweg“ Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)

Unterabschnitt
4.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes, Zuleitung der Stadtkämmerei vom 04.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.12.2015 hierzu: E-Mail von Herrn Kauer vom 09.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen- Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie eine Flüchtlingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche- VORBESCHEID; Zuleitung vom 17.09.2015 (TOP 4.4.1.13 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Böglstraße, Neubau einer Doppelsporthalle mit Tiefgarage- VORBESCHEID; Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.14 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Quiddestraße, Schulbauoffensive- Neubau Haus für Kinder mit Mütterberatung sowie Erweiterung Realschule- VORBESCHEID, Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.16 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.4

TOP - Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.15 vom 15.10.2015) hierzu: Bürgerschreiben vom 25.10.2015

Tagesordnungspunkt
1.5

TOP - Frankenwaldstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (12 WE) mit gemeinsamer Tiefǵarage (12 Stpl.), Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.17 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.6

TOP - Spalatinstraße 38a, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.18 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.7

TOP - Hofmannswaldaustraße, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Hofmannswaldaustraße 3+5/Putzbrunner Straße 260); Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.19 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.8

TOP - Hanns-Seidl-Platz/Fritz-Erler-Straße/Von-Knoeringen-Straße, Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach), Zuleitung vom 02.10.2015 (TOP 4.4.1.20 vom 15.10.2015)

Tagesordnungspunkt
1.9

TOP - Zänglweg, Anbau an ein Wohnhaus, Abbruch der Garage, Vorbescheid, Zuleitung vom 15.10.2015

Tagesordnungspunkt
1.9.1

TOP - zu TOP 4.4.1.1 bis 4.4.1.9 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem.

Tagesordnungspunkt
1.10

TOP - Hofer Straße, Nutzungsänderung Bürogebäude zu Boardinghaus für Arbeiter und Monteure, Zuleitung vom 26.10.2015

Tagesordnungspunkt
1.11

TOP - Balanstraße, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (18 Wohneinheiten) mit Tiefgarage Zuleitung vom 28.10.2015

Tagesordnungspunkt
1.12

TOP - Ottobrunner Straße, Nebau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 28.10.2015

Tagesordnungspunkt
1.13

TOP - Am Jagdweg 5 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage Zuleitung vom 28.10.2015

Tagesordnungspunkt
1.14

TOP - Hanns-Seidel-Platz, Aufteilung der Nutzflächen im 5. OG in kleinere Nutzungseinheiten; Zuleitung vom 06.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
1.15

TOP - Balanstraße, Errichtung eines Wohngebäudes – Vorbescheid, Zuleitung vom 06.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
1.16

TOP - Arnold-Sommerfeld-Str., Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen befristet bis 31.12.2030; Zuleitung vom 06.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
1.17

TOP - Adam-Berg-Straße, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Zuleitung vom 06.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
1.18

TOP - Otterfinger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 06.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
1.19

TOP - Hofer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zur teilweisen Unterbringung von Flüchtlingen, Zuleitung vom 06.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03384 des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 20.10.2011 Schluss mit der Bevormundung - Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen Antrag Nr. 08-14 / A 04127 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.03.2013 Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate Antrag-Nr. 14 - 20 / B 01264 des BA 20 – Hadern vom 08.06.2015 Zuleitung des Direktoriums vom 20.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.12.2015

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
3.1

TOP - Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht Antrag Nr. 14-20/ B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015 Zuleitung vom 09.11.2015

Tagesordnungspunkt
3.2

TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Antrags Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015 Zuleitung vom 09.11.2015

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
4.6

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Beauftragte des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.110

Internet

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
5.2

Unterausschüsse des BA 16

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 16 - Mobilität und Umwelt - 26.10.2015

TOP herunterladen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 26.10.2015

TOP herunterladen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 28.10.2015

TOP herunterladen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 21.10.2015

TOP herunterladen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 04.11.2015

TOP herunterladen

Nichtöffentliches Dokument
Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung der Fahrbahndecke mit Flüsterasphalt auf der BAB 8 zwischen Brücke Hochäckerstraße und Anschlussstelle Neubiberg Empfehlung Nr. 14-20 / E 00502 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04128 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 13.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumängel am U-Bahnausgang Busbahnhof Neuperlach Zentrum Antrag Nr. 14-20 / B 01422 des BA 16 vom 16.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 02.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße Sanierung der betroffenen Flächen Schreiben des Baureferats vom 21.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mittlerer Ring im Gebiet des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der Zeit von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00649 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Busbahnhof Neuperlach Zentrum Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum Antrag Nr. 14-20 / B 00426 vom 07.10.2014 Sitzung des BA 16 vom 18.06.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 15.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sturzgefahr auf dem Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Melusinen- und Wollanistraße stadteinwärts Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 15.10.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 21.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit im 16. Stadtbezirk Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
7.1

TOP - Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 18.08.2015 Antwortschreiben vom 02.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.2

TOP - Verkehrssicherung Schul- und Radweg Fasangartenstraße - Perlach Antwortschreiben vom 29.09.2015

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums Barrierefreiheit von Unterführungen und Rampen in U-Bahnhöfen (Ziffer 2) Antwortschreiben des Baureferts vom 26.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Freigabe der Brücke über die Ständlerstraße Information des Baureferats vom 29.10.2015

Unterabschnitt
6.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sporthalle an der Führichstraße, Informationsgespräch des Referats für Bildung und Sport mit dem BA 16 am 27.07.2015 Protokoll der Veranstaltung und Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 14.10.2015

Unterabschnitt
6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Echopark soll schöner werden! Verbesserungsvorschläge für die Grünanlage am Max-Reinhardt-Weg aus der Perlacher Kinderkonferenz Antrag Nr. 14-20 / B 1550 des BA 16 vom 18.08.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 06.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Woferlstraße

Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - Ortstermin mit Frau Bürgermeisterin Strobl Anfrage Nr. 14-20 / Q 00118 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.09.2015

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.2

TOP - Gebot des wirtschaftlichen Handelns Anfrage Nr. 14-20 / Q 00117 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.09.2015

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schulkapazitäten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge Anfrage Nr. 14-20 / Q 00130 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Minderjährige unbegleitetet Flüchtlinge - Betreuung und Unterbringung in der Ottobrunner Straße Anfrage Nr. 14-20 / Q 00129 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Finanzierung von Küchenpersonal für Mittagessen im Ganztag, Petition an den Bayerischen Landtag Antrag Nr. 14-20 / B 01248 des BA 16 vom 20.05.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wohnanlage "Sudermann-Zentrum" in München Neuperlach Schreiben Patrizia Immobilien AG vom 7.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - Nailastraße, Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Tektur Baugenehmigung vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.2

TOP - Kafkastraße, fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße/Plevierpark, Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.10.2014 Antwortschreiben vom 02.10.2015

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfaehlungen im Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 23.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Einsatz von Solarthermie bei den in Planung befindlichen Wohnanlagen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 2. Auswirkungen auf den Fernwärmetarif Antrag Nr. 14-20 / B 00640 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach vom 02.12.2014 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2015

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 1. Stärkere Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte bei Baugenehmigungen 2. Suche nach Grundstücken die als Biotop bzw. geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen werden können Antrag Nr. 14-20 / B 1428 des BA 16 vom 16.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2015

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Perlach Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 18.08.2015 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.10.2015

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hanns-Seidel-Platz Neuperlachs neues Zentrum Präsentation des Kommunalreferats vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au - Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 05.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789 Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes vom 16.09.2015

Unterabschnitt
6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr. 14-20 / B 55 des BA 16 vom 03.06.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 27.10.2014 Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag Nr. 14-20 / B 56 des BA 16 vom 03.06.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 30.10.2014 Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 08.01.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 19.10.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 19.10.2015

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB u. a. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840 Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Der Eingang/Ausgang südöstlich der U-Bahnstation Michaelibad wird behindertengerecht nachgerüstet Antrag Nr. 14-20 / A 01469 von Frau Stadträtin Eva Caim vom 22.10.2015

Unterabschnitt
7.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03697 Beschluss des BA 16in der Sitzung am 16.07.2015 Sachbericht vom 15.10.2015 und Verwendungsnachweis vom 16.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.2

TOP - AntragstellerIn: Caritasverband München Alten- und Servicezentrum für die Maßnahme: Informationsreihe "Älter werden in Deutschland" vom 15.04. bis 20.05.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02441 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2015 Verwendungsnachweis vom 14.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.3

TOP - AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 24.06. bis 04.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02746 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.04.2015 Verwendungsnachweis vom 30.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.4

TOP - AntragstellerIn: Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. für die Maßnahme: Sommerspielaktion vom 03. bis 07.08.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03677 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.07.2015 Verwendungsnachweis vom 13.08.2015 und Schreiben des Direktoriums vom 16.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.5

TOP - AntragstellerIn: Festring Perlach e.V. für die Maßnahme: Lampionabend am 27.06.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03136 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 20.05.2015 Sachbericht vom 25.10.2015

Unterabschnitt
7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 6.10.2015 Zuleitung des Sozialreferats vom 29.10.2015

Unterabschnitt
7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - Lavater Straße 4, Zuleitung vom 28.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.2

TOP - Märchenweg, Zuleitung vom 12.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.3

TOP - Märchenweg, Zuleitung vom 15.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.4

TOP - Spalatinstraße, Zuleitung vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
3.1

TOP - Bad-Schachener-Straße, Zuleitung vom 05.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.2

TOP - Vulpiusstraße, Zuleitung vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.3

TOP - Isengaustraße, Zuleitung vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.4

TOP - Bernauer Straße, Zuleitung vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.5

TOP - Weidener Straße, Zuleitung vom 21.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.6

TOP - Krottenmühlstraße, Zuleitung vom 21.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.7

TOP - Krottenmühlstraße, Zuleitung vom 21.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.8

TOP - Bunsenstraße, Staudinger Straße Zuleitung vom 21.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.9

TOP - Hans-Ehard-Straße, Zuleitung vom 28.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.10

TOP - Landrichterstraße, Zuleitung vom 27.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.11

TOP - Sebastian-Bauer-Straße, Zuleitung vom 29.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.12

TOP - Quiddestraße, Zuleitung vom 19.11.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kolbergerstraße, denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts vom 20.07.2015 Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße/Alexisweg (westlich) Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich) Stemplingeranger (nördlich) Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.2015

Unterabschnitt
7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Toilettenanlage im Maßmannpark Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014 Öffentliche Toiletten in Grünanlagen Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798 Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (SB) Öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feuerwerk in der Gaststätte "Michaeligarten" am 13.11.2015 Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG - Unterrichtungsrecht der Bezirksausschüsse Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Kreisverwaltungsreferat Ziffer 13.3 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.10.2015

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019, Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.10.2015

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
8.1.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

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