TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu:Der Bezirksausschuss begrüßt die Forderung „Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen“ aus der Überschrift des Antrags. Der Internetauftritt des Bezirksausschusses stammt noch aus der Zeit, als dem Bezirksausschuss als einem von drei Pilotteilnehmern zu diesem Zweck ein Rechner mit Windows NT und 64 MB Arbeitsspeicher zur Verfügung gestellt wurde. Auf dessen Nutzung wurde dankend verzichtet, und der Kollege Hartard hat, den damaligen Möglichkeiten entsprechend, einen Internetauftritt gestaltet, auf einen Server der Landeshauptstadt München übertragen und entsprechend verlinkt. Dies war Ende des letzten Jahrtausends. Dabei handelt es sich um eine statische Website, die von den bisherigen Internetbeauftragten jederzeit gegen eine Version nach dem aktuellen Stand der Webtechnik hätte angepasst werden können, bzw. ausgetauscht werden können. Der Betrieb einer „eigenen“ Website wird für die Zukunft nicht mehr als zielführend angesehen. Eine entsprechende Anpassung in Form der Integration in ein von der Stadt zur Verfügung gestelltes CMS-System ist, nach einem entsprechenden Angebot seitens der Landeshauptstadt, bereits in die Wege geleitet. Die Forderung nach einer entsprechenden monatlichen Vergütung für den jeweiligen Internetbeauftragten ist berechtigt, da eine regelmäßige Aktualisierung mit aktuellen Inhalten einen erheblichen Aufwand erfordert.
Bereits jetzt stehen den Bezirksausschüssen insgesamt 36 „Aufwendungsfälle“ für alle Beauftragten zusammen zur Verfügung. Dies ist jedoch, im Besonderen angesichts Beauftragter mit besonders hohem und regelmäßigem Aufwand, wie Baumschutzbeauftragte oder Internetbeauftragten, nicht angemessen. Hier ist gegenüber der Landeshauptstadt und dem Stadtrat eine Satzungsänderung einzufordern, dass diese, analog zu den Vergütungen der Vorstands- und Unterausschussvorsitzenden, einen monatlichen Betrag für den zusätzlichen Aufwand erhalten. Angeregt wird auch, zu überprüfen, ob der Bezirksausschuss 16 einen Unterausschuss Internet mit dem Internetbeauftragten als Vorsitzenden einrichtet, der die Inhalte fraktionsübergreifend bespricht und den Internetbeauftragten bei der Formulierung der Inhalte unterstützt.
Eine Verquickung von medialer Aufbereitung der Tagesordnung für die Bezirksausschusssitzung und des Internetauftrittes wird nicht für erforderlich gehalten. Da die technischen Möglichkeiten momentan nicht gegeben sind, wird eine mediale Aufbereitung als nicht zielführend gesehen. Beschluss: mehrheitlich"

Herr Kress del Bondio führte aus, dass im Vorfeld nicht festgelegt werden könne wer Vorsitzender eines Unterausschusses werde. Der Vorsitz werde immer noch gewählt. Das Thema sollte in einer erweiterten Vorstandssitzung besprochen werden. Herr Bucholtz sprach sich für eine Aufbereitung der Sitzung aus. Ein zusätzlicher Unterausschuss sei nicht ideal. Den Abendtermin könne der Beauftragte besser zu Hause erledigen. In der Vergangenheit habe es nie Probleme mit den Inhalten ergeben. Diese wurden immer im Vorstand besprochen.  Die Internetseite sei ein Spiegelbild des Gremiums. Der Antrag sollte an die Stadt weitergeleitet werden. Herr Ruf empfahl den Absatz aus dem Antrag zu streichen un den Antrag zu weiterzuleiten.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde die Forderung nach einem Unterausschuss für die Internetseite einstimmig abgelehnt. Der Weiterleitung des Antrags bzgl. der Forderung nach einem Honorar für den/die Internetbeauftragten wurde einstimmig beschlossen.