Donnerstag, 14. Januar 2016, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Wiedererrichtung einer kleinen Rampe am Vierschanzenhaus Albert-Schweitzer-Straße 76 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00558 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04869 Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
TOP - AntragstellerIn: KulturRaum e.V. für die Maßnahme: Tanzprojekt vom 11.07.2016-22.07.2016 Antragssumme: 3.603.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4971
1.2
TOP - AntragstellerIn: Ev.-Luth. Lätare-Gemeinde Neuperlach für die Maßnahme: Winter-Kino Neuperlach am 27.01. und 03.02.2016 Antragssumme: 750.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5003
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
AbgesetztTOP - Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnoid-Sommerfeld-Str. / neuer Standort für den Wertstoffhof Empfehlung Nr, 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffhofes an der Arnold- Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04906 Beschlussvorlage des Kommunalreferats
Hinweis:
Klärungsbedarf zwischen Direktorium und AWM
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Nachbearbeitung der scharfkantigen Randsteine Antrag Nr. 14-20 / B 01768 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 12.11.2015 mit der Bitte um Unterstützung (TOP 3.1.3 vom 10.12.2015)
2.
TOP - Baumschutz in der Rosenheimer Straße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.12.2016
3.
TOP - Kommunale Steuer auf "To-Go" - Becher Antrag Nr. 14-20 / B 01511 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 05.08.2015 mit der Bitte um Unterstützung
4.
TOP - Bessere Beleuchtung des Grünstreifens zwischen der Putzbrunner Straße und dem Rotkäppchenweg Bürgerschreiben vom 12.01.2016
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Unterstützungstelle zur Verwaltung von Helferteams für Flüchtlinge in Ramersdorf/Perlach Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 8.12.2015 (TOP 3.3.3 vom 10.12.2015) zu 3.3.1 Neuer Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Wohnquartier "Friedrich-Creuzer-Straße" - Schriftliche Einwände gegen den vorläufigen Bebauungsplan Bürgerschreiben vom 8.12.2015
2.
TOP - Wiederherstellung des Geländes rund um die Wohnanlage "Leben am Ostpark" an der Albert-Schweitzer-Straße Bürgerschreiben vom 6.12.2015
3.
TOP - Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? Interfraktioneller Antrag der Fraktionen der CSU, Bündnis 90/Die Grünen, DaCG/ÖDP sowie von FDP und FW im BA 16
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken- Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 3. November 2015
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße in die Echardinger Straße Einschätzung der Bezirksausschüsse Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 9.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.10.2015 Beschlussentwurf für die Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016 (VB), Zuleitung des Direktoriums vom 2.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
3.
TOP - 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost Zweigleisige Erweiterung der S7 – S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7 Antrag Nr. 14-20 / B 00567 des BA 17 Obergiesing – Fasangarten vom 11.11.2014 Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S7 Ost zwischen Giesing und Kreuzstraße Antrag Nr. 14-20 / B 00630 des BA 16 vom 02.12.2014 Zweigleisiger Ausbau und Angebotsverbesserung auf dem Ostast der S7 Antrag Nr. 14-20 / A 00719 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL und Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 27.02.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04602 Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung vom 26.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.01.2016 (TOP 4.1.2 vom 10.12.2015) hierzu: Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2015
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V. Großinstandsetzung von 4 Wettkampfkegelbahnen Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05088 Beschlussvorlage für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 02.03.2016 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 13.01.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.02.2016
2.
TOP - 4.3.5 Infrastrukturprogramm Sport in München Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 2 Kunstrasenplatzbau Bezirkssportanlage Görzer Str. 55 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung, 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumentfernungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05030 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 18.02.2016 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 11.01.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.02.2016
Hinweis:
Nachtrag
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Soziale Stadt 2015 – Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“ C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 – Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 04544 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016 (TOP 4.3.1 vom 10.12.2015)
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2016, Zuleitung von Spielen in der Stadt e. V. mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.01.2016
3.
TOP - 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussentwurf des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 18.02.2016, Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 9.1.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.01.2016
Hinweis:
Nachtrag
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
TOP - Aschauer Straße, Nutzungsängerung einer Sportschule in eine Bistro-Café-Bar sowie eine Spielothek - Vorbescheid, Zuleitung vom 26.11.2015 (TOP 4.4.1.12 vom 10.12.2015)
1.2
TOP - Hofer Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbeflächen Vorbescheid, Zuleitung vom 26.11.2015 (TOP 4.4.1.13 vom 10.12.2015)
1.3
TOP - Ulfilastraße, Neubau von 4 Doppel- und 3 Reihenhäusern mit Tiefgarage Zuleitung vom 27.11.2015 (TOP 4.4.1.14vom 10.12.2015)
1.4
TOP - Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen – Tektur Zuleitung vom 27.11.2015 (TOP 4.4.1.15 vom 10.12.2015)
1.5
TOP - Rosenheimer Str., Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - VORBESCHEID (Rosenheimer Str. 124 + 124 b), Zuleitung vom 1.12.2015 (TOP 4.4.1.16 vom 10.12.2015)
1.6
TOP - Heimdallstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (Tief-) garage (n) - VORBESCHEID (3 Varianten), Zuleitung vom 02.12.2015
1.7
TOP - Balanstraße Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Gaststätte Zuleitung vom 14.12.2015
1.8
TOP - Hofangerstraße Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 14.12.2015
1.9
TOP - St.-Martin-Straße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Nutzungsänderung: Teilbereiche eines Bürokomplexes zu Unterkunft für unbegleitete Minderjährige sowie Erweiterung um eine Fluchttreppe Zuleitung vom 14.12.2015
1.10
TOP - Hanns-Seidel-Platz Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach) Hanns-Seidel-Pl. 1+31 Fritz-Erler-Str. 16 / Von-Knoeringen-Str., Tektur, Zuleitung vom 14.12.2015
1.11
TOP - Balanstraße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage Zuleitung vom 28.12.2015
1.11.1
TOP - zu TOP 4.4.1.11 Bürgerschreiben vom 5.1.2016 und 14.1.2016
1.12
TOP - Roßholzner Straße 10, Neubau eines Wohnhauses (9 WE) mit TG (9 StPl) Zuleitung vom 18.11.2015
1.13
TOP - Lauensteinstr. 2, Neubau Mehrfamilienhaus (5 WE) mit Garagen – VORBESCHEID Zuleitung vom 18.11.2015
1.14
TOP - zu 4.4.1.1 bis 4.4.1.10 und 4.4.1.12 und 4.4.1.13 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Hochäckerstraße, Innere Erschließung Anhörung gem. § 9 der BA-Satzung Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016 (TOP 4.4.2 vom 10.12.2015)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Umstellung der Software für die BA-Homepages, Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen Zuleitung des Direktoriums vom 12.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016 (TOP 4.5.3 vom 10.12.2015)
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Information über den Umgriff und die Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art von U nach A Zuleitung des Direktoriums vom 24.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016 (TOP 4.5.1.4 vom 10.12.2015)
3.
TOP - WC-Konzept München, Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03539 Ermittlung des Bedarfs betreffender WC-Anlagen im 16. Stadtbezirk Zuleitung des Kommunalreferats vom 15.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.02.2016
4.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.1
TOP - Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Winterspielmobil am 30./31.01.16 Zuleitung vom 21.12.2015 (Termin für die Stellungnahme: 18.01.2016)
5.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.1
TOP - Faschingstreiben am 07.02.2016 auf dem Pfanzeltplatz Zuleitung vom 7.1.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.01.2016
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Beauftragte des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.110
Internet
5.2
Unterausschüsse des BA 16
1.
TOP - null
5.2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - UA 16 - Mobilität und Umwelt - 21.12.2015
2.
TOP - Mittlerer Ring im Gebiet des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der Zeit von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 14.12.2015
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 16.12.2015
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 15.12.2015
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Sicherheit für die ein- und ausfahrenden Sportparkbesucher an der Fritz-Erler-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 1541 des BA 16 vom 18.08.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 25.11.2015
2.
TOP - „Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach einsetzen!“, Antrag Nr. 14-20 / B 1540 des BA 16 vom 18.08.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 30.11.2015
3.
TOP - Wann erfolgt die Montage der „Herrenlosen“ Fahrradständer am Karl-Preis-Platz, nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 8.12.2015
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
4.1
TOP - Sebastian-Bauer-Straße 3, Höhe Fußgängerbrücke, Sperrpfosten, Zuleitung vom 30.10.2015
4.2
TOP - Neue Parkregelungen in der Heinrich-Wieland-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 01708 des BA 16 vom 15.10.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.11.2015
5.
TOP - Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung fürvon Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer Antrag Nr. 14-20 / B 1543 des BA 16 vom 18.08.2015 Information des Direktoriums vom 15.12.2015 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2015
6.
TOP - Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün in der Claudius-Keller-Straße füllen Antrag Nr. 14-20 / B 1783 des BA 16 vom 12.11.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 18.12.2015
7.
TOP - Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen Antrag Nr. 14-20 / B 1667 des BA 16 vom 16.09.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 18.12.2015
8.
TOP - Welchen Mehraufwand verursachen U-Bahn-Züge, die in Neuperlach-Süd anstatt in Neuperlach-Zentrum wenden?Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 9.12.2015
9.
TOP - Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten Antrag Nr. 14-20 / B 4345 des BA 16 vom 6.11.2012 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.12.2015
10.
TOP - Niederalmstraße Tonnagenbeschränkung auf 7,5 t mit Zusatz " Anwohner frei" Antrag Nr. 14-20 / B 1086 des BA 16 vom 16.04.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.12.2015
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Beleuchtung von Sportplätzen in Neuperlach Antrag Nr. 14-20 / B 1672 des BA 16 vom 16.09.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 25.11.2015
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2015 - 2019 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.04.2015 Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 04420 Beschluss des Kulturausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015
3.
TOP - Austellen einer Tischtennisplatte in der Grünanlage Ruppertsbergerstraße/Oggersheimer Straße oder am Grünstadter Platz Antrag Nr. 14-20/B1671 des BA 16 vom 16.09.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 2.12.2015 und Bürgerschreiben vom 28.12.2015
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen Antrag Nr. 14-20 / B1123 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom 8.4.2015 Antwortschreiben des Direktoriums vom 27.11.2015
2.
TOP - Spielplatz am Graben, Erweiterung des Spielgerätebestandes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04551 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 26.11.2015
3.
TOP - Schulkapazitäten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge Anfrage Nr. 14-20 / Q 00130 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 30.12.2015
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.1
TOP - Arnold-Sommerfeld-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Stellungnahme des BA 16 vom 25.11.2015 Antwortschreiben vom 1.12.2015
1.2
TOP - Otterfinger Straße Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Stellungnahme des BA 16 vom 25.11.2015 Antwortschreiben vom 7.12.2015
1.3
TOP - Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage Stellungnahme des BA 16 vom 19.08.2015 Antwortschreiben vom 15.12.2015
2.
TOP - Großbauprojekte im Stadtbezirk – Berücksichtigung der Infrastruktur (insbesondere des ÖPNV) in der Planung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04157 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.10.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 (SB)
3.
TOP - Planung U-Bahnbetriebshof Information zur geplanten Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Ausschreibung von Planungsleistungen Schreiben der Stadtwerke München vom 2.11.2015 und 04.01.2016 und Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 14.12.2015
4.
TOP - Erhalt des Charakters der Umfassung der Heimstättensiedlung in Ramersdorf Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 2.12.2015
5.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748), Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit vom 11. Januar mit 25. Januar 2016 Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2015
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Sachstandsbericht zur Südanbindung Perlach (SAP) Antrag Nr. 1420 / A 1571 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 1.1.2.2015
2.
TOP - Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen Zusätzlicher Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368 Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2015 (VB)
3.
TOP - CarSharing in München Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Elektromobilität 1: Car-Sharing und Elektrofahrzeugen mit einem Modellprojekt zum Durchbruch verhelfen Antrag Nr. 14-20 / A 00940 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss vom 23.04.2015 E-Mobilität: Handlungsfeld 1 – CarSharing Antrag Nr. 14-20 / A 00988 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN / RL vom 30.04.2015 Carsharing I Abbau rechtlicher Hinderungsgründe für die Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen zu Gunsten aller Carsharing-Anbieter Antrag Nr. 14-20 / A 00306 der ÖDP vom 10.10.2014 Carsharing IV Einheitliches Leitsystem für Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 00309 der ÖDP vom 10.10.2014 Carsharing V Bekanntheitsgrad von Carsharing erhöhen – Öffentlichkeitsarbeit zu Carsharing in München verstärken Antrag Nr. 14-20 / A 00310 der ÖDP vom 10.10.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808 Beschluss des kreisverwaltungsrausschusses vom 15.12.2015 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
2.1
TOP - AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach für die Maßnahme: Müllsammelaktion mit Abschlussfest am 15.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03933 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.11.2015 Verwendungsnachweis und Sachbericht vom 3.12.2015
2.2
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme: P-Seminar „Let's dance“ im Schuljahr 2015/2016 Beschluss des BA 16 vom 16.09.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 04160 E-Mail des Elternbeirats vom 1.12.2015
2.3
TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival „Rampenlichter“ vom 24.06. bis 04.07.2015 Beschluss des BA 16 vom 16.04.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02746 Sachbericht vom 10.12.2015
3.
TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel vom 11.12.2015
4.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016 Sitzungsvorlage - Nr. 14-20 / V 04460 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2015 (SB)
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit Protokoll vom 3.12.2015 Zuleitung des Sozialreferats vom 23.12.2015
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
2.1
TOP - Kafkastraße, Zuleitung vom 1.11.2015
2.2
TOP - Kniggestraße, Zuleitung vom 15.12.2015
2.3
TOP - Putzbrunner Straße, Zuleitung vom 11.12.2015
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.1
TOP - Peter-Heinlein-Straße, Zuleitung vom 20.11.2015
3.2
TOP - Hoffmannswaldaustraße, Putzbrunner Straße, Zuleitung vom 25.11.2015
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 1.1. bis 30.6.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4552 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 9.12.2015
5.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04903 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 (VB)
6.
TOP - Hochäckerstraße Einwand gegen eine Nutzungsänderung (Art/Funktion im Bestand) zu einer öffentlichen Verkehrsfläche (Ausbau) der FlNr. 971 Gem. Perlach im Eigentum der LH München ohne Beteiligung der Öffentlichkeit/Anlieger Schreiben des Direktoriums vom 16.12.2015 und Bürgerschreiben vom 19.12.2015
7.
TOP - Unterbiberger Straße, Jules-Verne-Campus, Umwidmung der Flächen, Runder Tisch mit allen Beteiligten Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2015
8.
TOP - Carl-Wery-Straße, Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.12.2015
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.1
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Hukka", Ständlerstraße, Mitteilung vom 18.12.2105
7.6
Sonstige
1.
TOP - Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind, Änderung des Verfahrens Zuleitung des Direktoriums vom 26.11.2015
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - 1. Februar 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - 19. Januar 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - 2. Februar, Ort und Zeit sind noch offen
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - 8. Februar, 18:45 h, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 3. Februar, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9