TOP 1. - TOP-Protokoll

2.4.1 Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnold-Sommerfeld-Straße
neuer Standort für den Wertstoffhof
Empfehlung Nr, 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffhofes
an der Arnold-Sommerfeld-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04906
Beschlussvorlage des Kommunalreferats
Zu dieser Vorlage besteht noch Klärungsbedarf zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb und dem Direktorium

 

zu 3.3.1 Neuer Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

 

3.1.4 Bessere Beleuchtung des Grünstreifens zwischen der Putzbrunner Straße
und dem Rotkäppchenweg Bürgerschreiben vom 12.01.2016

 

zu 3.4.2 Bürgerschreiben vom 8.1.2016

 

3.4.3 Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen!
Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? Interfraktioneller Antrag der Fraktionen der CSU, Bündnis 90/Die Grünen, DaCG/ÖDP sowie von FDP und FW im BA 16

 

4.2.1 Infrastrukturprogramm Sport in München
Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 2 Kunstrasenplatzbau
Bezirkssportanlage Görzer Str. 55
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung, 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumentfernungen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05030
Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses
des Stadtrates am 18.02.2016
Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 11.01.2016
mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.02.2016

 

4.2.2 Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V.
Großinstandsetzung von 4 Wettkampfkegelbahnen
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der
Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05088
Beschlussvorlage für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 02.03.2016
Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 13.01.2016
mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.02.2016

 

4.3.4 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“
Beschlussentwurf des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 18.02.2016,
Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 9.1.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.01.2016
hierzu: Entwurf einer Stellungnahme von Herrn Kauer vom 12.01.2016
und der SPD-Fraktion vom 13.01.2016

 

zu 4.3.4 Erhalt des Schulstandorts an der Führichstraße
Antrag Nr. 14-20 / B 1777 des BA 16 vom 12.11.2015
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 28.12.2015

 

zu TOP 4.4.1.11 Bürgerschreiben vom 5.1.2016 und 14.1.2016

 

4.4.1.12 Roßholzner Straße 10, Neubau eines Wohnhauses (9 WE) mit TG (9 StPl)
Zuleitung vom 18.11.2015

 

4.4.1.13 Lauensteinstr. 2, Neubau Mehrfamilienhaus (5 WE) mit Garagen – VORBESCHEID
Zuleitung vom 18.11.2015

 

zu 4.4.1.1 bis 4.4.1.10 und 4.4.1.12 und 4.4.1.13
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

 

4.5.5 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO;
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

 

4.5.5.1 Faschingstreiben am 07.02.2016 auf dem Pfanzeltplatz
Zuleitung vom 7.1.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.01.2016

 

Der Tagesordnung wurde, mit den genannten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.