TOP 2. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Januar 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 2. (Öffentlich)
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen
mehr Entscheidungsrechte übertragen
Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Information über den Umgriff und die Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art von U nach A
Zuleitung des Direktoriums vom 24.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016
(TOP 4.5.1.4 vom 10.12.2015)
Protokollnotiz
Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: "Die Fachreferate lehnen eine Anhörung ab weil dafür angeblich der Personalaufwand zu groß ist und der dann nötige zeitliche Vorlauf zu groß werden würde. Das Direktorium schlägt deshalb vor die bisherige Regelung beizubehalten.
Beschlussempfehlung: Nachdem die nötigen Informationen bei den Fachreferaten vorliegen, dürfte es nicht
so schwierig sein, diese zusammenzuführen und diese den Bezirksausschüssen zur Verfügung zu stellen.
Beschluss: einstimmig"
Der Empfehlung des Unterausschusses wurde mehrheitlich zugestimmt.