TOP 3. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Januar 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 3. (Öffentlich)

2-gleisiger Ausbau der S7-Ost Zweigleisige Erweiterung der S7 – S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7 Antrag Nr. 14-20 / B 00567 des BA 17 Obergiesing – Fasangarten vom 11.11.2014 Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S7 Ost zwischen Giesing und Kreuzstraße Antrag Nr. 14-20 / B 00630 des BA 16 vom 02.12.2014 Zweigleisiger Ausbau und Angebotsverbesserung auf dem Ostast der S7 Antrag Nr. 14-20 / A 00719 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL und Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 27.02.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04602 Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung vom 26.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.01.2016 (TOP 4.1.2 vom 10.12.2015) hierzu: Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2015

Protokollnotiz

Frau Wolf-Tinapp berichtete aus dem UA Mobiltät und Umwelt hierzu: Von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) wird unter anderem ausgeführt,dass der Bedarf für einen Ausbau zurzeit nicht gegeben ist. Dem widerspricht aber sowohl die MVG als auch die Landeshauptstadt, die Erfahrungen der Gemeinden entlang der S 7 wie auch der BA 17 und 16, die durch den zunehmenden Individualverkehr aus den Gemeinden des Münchner Südostens in Mitleidenschaft gezogen werden.
Beschlussempfehlung: Aufgrund der kurzen Fristsetzung empfiehlt der Unterausschuss dem Vorsitzenden,
gemäß § 20 der BA-Satzung folgende Stellungnahme abzugeben: Der Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirks unterstützt die Landeshauptstadt München und die MVG bei ihren Bemühungen den zweigleisigen Ausbau der
einzigen S-Bahnstrecke im Stadtgebiet München und dem näheren Umfeld, die nur eingleisig ausgebaut ist, bei der Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) voranzutreiben. Der Ausbau wird als für die Steigerung der Attraktivität der S7 als unabdingbar erachtet, weswegen die langfristige Forderung nach einem 10-Minuten-Takt aufrechterhalten wird. Die derzeit durch Unzuverlässigkeit verursachte geringe Attraktivität der S7 Ost widerspricht auch nach Auffassung der Stadtteilpolitiker den Zielen des Verkehrsentwicklungsplanes der Landeshauptstadt München und den Bestrebungen des Bezirksausschusses, einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen und somit den Kfz-Verkehr in der Stadt und speziell im 16. Stadtbezirk zu reduzieren." Der Stellungnahme des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss: einstimmig

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