TOP 3. - TOP-Protokoll

Herr Kauer erläuterte den hierzu eingebrachten Antrag. Der U-Bahnbetriebshof wird ein großes Thema in diesem Jahr. Es sei allgemein nicht zufriedendstellend, dass der Bezirksausschuss bisher nicht an den Planungen beteiligt wurde. Der Betriebshof war auch ein großes Thema bei der Bürgerversammlung am 9.7.2015. Die Vorlage unter TOP 2.4.1 wurde abgesetzt, da hier offenbar noch Diskussionsbedarf bestehe. Herr Kress del Bondio führte aus, dass die SPD-Fraktion den Antrag grundsätzlich begrüße. Wohnbebauung sei wichtig, dazu gehöre aber auch die notwendige Infrastruktur. Es müsse geprüft werden wo ein Alternativstandort für den Betriebshof möglich sei. Daher sollte der erste Satz im ersten Absatz des Antrags gestrichen werden. Ansonsten werde das Verfahren zu lange verzögert. Herr Bucholtz sprach sich für den Antrag aus. Es müsse geprüft werden wo Wohnraum geschaffen werden könne. An einem Baumarkt bestehe kein Bedarf. Daher müsse das Gesamtareal kritisch untersucht werden. Die Stadt wachse und der U-Bahntakt ebenso. Es müsse aber stadtweit nach einem Standort für den Betriebshof gesucht werden. Herr Soukup erläuterte der Betriebshof wirke sich auf die Wohnbebauung aus. Daher müssten die Planungen ausgesetzt werden bis ein Beschluss gefasst wurde. Der Satz 1 sollte daher im Antrag belassen werden. Herr Thalmeir führte aus, dass die Rahmenplanung ergebnisoffen sein müsse. Alternativen sollten geprüft werden. Herr Kauer schlug vor den Satz wie folgt zu ergänzen: " Etwaige Konkretisierungsvorhaben für die Planung eines U-Bahnbetriebshofs an diesem Standort sind bis zur Vorlage dieser Potenzialanalyse von der Beschlussfassung auszusetzen." Dem Antrag wurde, mit der Ergänzung von Herrn Kauer, einstimmig zugestimmt.