TOP 33. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. November 2023, 09:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Vollversammlung
TOP-Informationen
TOP 33. (Öffentlich)
UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung
2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften
(Ukraine und andere Herkunftsländer)
Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625
Bettplätze
UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von
vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst
UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500
neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und
Steuerung von Unterkünften, Anschaffung
von KFZ und Folgekosten
UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das
städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden
Unterkünften
Transportkosten für Untersuchungen
gem. § 36 Infektionsschutzgesetz
Fortführung der medizinischen Versorgung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11270 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
nach Antrag gegen die Stimmen der AfD